Der moralische Verfall der Finanzwelt und die Notwendigkeit einer grundlegenden Systemkorrektur
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Die globale Finanzwirtschaft hat sich über Jahrzehnte hinweg zu einem System entwickelt, das eigene Gesetze zu kennen scheint und sich zunehmend von der realen Wirtschaftswelt entkoppelt hat. In den Führungsetagen großer Geldinstitute herrscht oft eine Mentalität vor, die den Kunden nicht mehr als schützenswertes Gegenüber, sondern lediglich als austauschbare Einnahmequelle betrachtet. Dieses Denken hat nicht nur verheerende wirtschaftliche Schäden angerichtet, sondern auch das gesellschaftliche Vertrauen in die Marktwirtschaft nachhaltig erschüttert. Um die Mechanismen dieser Krise zu begreifen, muss man sowohl die skrupellosen Praktiken einzelner Akteure als auch das politische Versagen auf internationaler Ebene in den Blick nehmen.
Die Verhöhnung der Kundschaft als Geschäftsprinzip
Im März des Jahres 2012 reichte ein Spitzenmanager nach zwölf Jahren Dienstzeit bei einem der größten Spekulationshäuser der Welt seinen Rücktritt ein. Gleichzeitig veröffentlichte er in einer renommierten Tageszeitung ein scharfes Warnschreiben. Er rechnete hart mit seinem ehemaligen Arbeitgeber ab und bezeichnete das Unternehmen als moralisch verrottet und destruktiv. Die eigene Kundschaft wurde in den internen Rängen nur noch als dumme Narren verhöhnt, die man bedenkenlos ausnehmen könne. Im täglichen Geschäft stand ausschließlich der Verkauf von Finanzprodukten im Mittelpunkt, die das Haus dringend loswerden musste oder die den höchsten eigenen Gewinn abwarfen.
Der tiefe Zynismus einer deregulierten Branche
Der verwendete englische Begriff für die Kundschaft lässt sich am besten mit Dummkopf oder Narr übersetzen. Er weckt Erinnerungen an eine weltbekannte Puppenfernsehshow, in der lächerliche Figuren das Geschehen kommentierten. Genau so sahen die Finanzakteure ihre eigenen Geldgeber. Diese Vorfälle sind kein Einzelfall, sondern zeugen von einem tiefgreifenden Zynismus in dieser Branche. Regelmäßig dringen Erkenntnisse über interne Sitzungen und Mitteilungen an die Öffentlichkeit, in denen von purem Unsinn die Rede ist, mit dem man ahnungslose Geldgeber übervorteilen müsse.
Die Illusion der Rückzahlung staatlicher Hilfsgelder
Die reine Kunst der Abzocke avancierte zur obersten Leitlinie des gesamten Sektors. Wenn die Geschäfte schlecht laufen, springt der Staat ein und rettet die großen Akteure. Auch hierzu gibt es aufschlussreiche interne Äußerungen von Bankvorständen. Im Sommer des Jahres 2013 wurde bekannt, dass sich der Chef einer irischen Großbank im Jahr 2008, als sein Institut kurz vor dem Kollaps stand, in einem Telefonat mit seinem Kapitalmarktvorstand über staatliche Hilfen äußerte. Er forderte die sofortige Bereitstellung von Geldern am folgenden Montag, andernfalls drohe der komplette Zusammenbruch des Systems.
Das Kalkül der Systemrelevanz und politisches Versagen
Hinsichtlich der Rückzahlung dieser öffentlichen Gelder hatten die Verantwortlichen eine ganz eigene Strategie. Das Geld solle nur zur Überbrückung dienen und man werde es schlichtweg niemals zurückzahlen. Diese Aussage bewahrheitete sich, da das Institut kurz darauf verstaatlicht und später vollständig abgewickelt wurde, weil es sich als unerschöpfliches Fass ohne Boden erwies. Die Akteure dieser Branche jonglieren mit gewaltigen Summen in Märkten, die nur wenige Eingeweihte wirklich durchschauen. Sie handeln mit Instrumenten, die kaum ein Mensch versteht, und bieten diese undurchsichtigen Konstrukte ahnungslosen Anlegern an.
Die Konstruktion der europäischen Schuldenkrise
Im Bewusstsein, ab einer bestimmten Größe als systemrelevant zu gelten und auf staatliche Rettung hoffen zu dürfen, agieren sie völlig risikofrei. Wer in einem solchen Umfeld arbeitet, muss entweder verzweifeln oder entwickelt eine eiskalte, zynische Haltung. Eine Kritik, die sich nur gegen die Finanzakteure richtet, greift jedoch viel zu kurz. Diese Auswüchse wären ohne das massive Versagen der politischen und administrativen Entscheidungsträger niemals möglich gewesen. Diese Verantwortlichen haben notwendige Regulierungen hintertrieben und bei der Umverteilung von unten nach oben Hand in Hand mit der Geldwirtschaft gearbeitet.
Die ungleichen Früchte der Währungsunion
Die europäische Schuldenkrise ist das direkte Resultat einer von neoliberalen Ideologen angestoßenen Wirtschafts- und Sozialpolitik, hinter der ein eiskaltes Kalkül steckte. Aus deutscher Sicht verlief diese Entwicklung in drei Stufen. Zunächst wurde vielen europäischen Staaten eine gemeinsame Währung beschert, wodurch Wechselkursrisiken entfielen. In der unmittelbaren Folge sorgte die Europäische Zentralbank für eine breit angelegte und extrem günstige Refinanzierung des Bankensystems. Zu guter Letzt wurde Deutschland durch umfassende Reformen wettbewerbsfähig gemacht, was in Wahrheit ein Konzept zur bewussten Ausgrenzung eines erheblichen Teils der arbeitenden Bevölkerung von angemessener Entlohnung war.
Die Notwendigkeit eines radikalen Strukturwandels im Bankensektor
Dieser Weg wurde in den folgenden Jahren von der nachfolgenden Regierung konsequent fortgesetzt. Ausgestattet mit zinsgünstigen Geldmitteln konnten südeuropäische Staaten nun kostengünstig produzierte deutsche Waren kaufen. Die enormen wirtschaftlichen Überschüsse Deutschlands sprechen eine deutliche Sprache, da das Land vom europäischen Schlusslicht zum unangefochtenen Klassenprimus aufstieg. Die Wachstumsraten waren beachtlich, doch der Wohlstand wurde extrem ungerecht verteilt. Die Vertreter der neoliberalen Lehre fordern in solchen Krisenzeiten stets Sparanstrengungen von den betroffenen Ländern.
Strenge Regulierung und die Bestrafung der Verursacher
Diese Forderungen treffen jedoch fast ausschließlich die breite Mehrheit der Bevölkerung in Form von Lohnsenkungen und Rentenkürzungen, was einen Zynismus sondergleichen darstellt. Vor mehr als 20 Jahren prophezeite ein bekannter Bankvorstand, dass die Geldinstitute die neue Stahlindustrie werden würden, nachdem die Stahlwerke heftige Einbrüche erlebt hatten. Er sollte sich irren, da er nicht einkalkulierte, dass die Branche mit politischer Unterstützung eine gigantische, deregulierte Geldmaschine anwerfen würde. Die fast alltäglich gewordenen Finanzkrisen haben die Absurdität dieses finanziellen Dauerlaufens längst offengelegt. Der Bankensektor kann nur überleben, wenn die Gelder wieder in reale wirtschaftliche Zwecke fließen.
Die Wiederherstellung sozialer Gerechtigkeit und fairer Löhne
Das reine Spekulationsgeschäft hat vor diesem Hintergrund keinerlei Existenzberechtigung mehr. Es ist weitaus sinnvoller, die Spekulationsabteilungen der großen Finanzinstitute komplett abzuwickeln, als weitere existenzbedrohende Krisen in Kauf zu nehmen. Die Eigenkapitalanforderungen für Geldinstitute müssen weit über das Maß der bisherigen internationalen Vorschriften hinaus drastisch erhöht werden. Spekulationsgeschäfte müssen streng reguliert und dort, wo sie undurchschaubar sind, schlichtweg verboten werden. Der Reiz des wettbasierten Agierens lässt sich ganz einfach durch die Einführung einer allgemeinen Steuer auf Finanzgeschäfte spürbar verringern.
Steuergerechtigkeit statt ewiger Sparappelle
Ferner muss eine zielgerichtete Abwicklung maroder Institute möglich sein, bei der in erster Linie die Aktionäre und nachfolgend alle Großgläubiger für die entstehenden Verluste geradestehen müssen. Die Politik ist jedoch nicht nur im Hinblick auf eine konsequente Regulierung des Bankensektors gefordert. Zunächst einmal geht es um die Wiederherstellung gerechter Einkommensbedingungen durch die Einführung eines flächendeckenden Mindestlohns. Ebenso müssen die Sozialversicherungsbeiträge nach sozialen Gesichtspunkten gestaltet werden, da in den bisherigen Systemen Geringverdiener eine überproportional hohe Belastung schultern. Dies lässt sich leicht ändern, indem die Beitragsbemessungsgrenzen kräftig angehoben werden.
Die Reduzierung der Staatsverschuldung durch gerechte Abgaben
Ein echtes Solidarsystem in der gesetzlichen Rentenversicherung könnte den staatlichen Subventionsprogrammen für private Kapitalanlagen das Wasser abgraben. Zweitens muss sich der Staat darauf besinnen, dass sein Haushalt auch eine Einnahmenseite besitzt. Das ewige Mantra vom Sparen und von der Haushaltskonsolidierung ist durch eine Diskussion über echte Steuergerechtigkeit abzulösen. Das ständige Geschrei nach Steuersenkungen ist höchst unredlich, da man sich auf ehrliche Familien beruft, aber im Grunde die Privilegierten meint. Gerade den besonders Vermögenden muss eine höhere Steuerlast zugemutet werden, was einem modernen Staatsverständnis entspricht.
Der unverzichtbare Wandel der gesellschaftlichen Denkweise
Dies gilt für Spitzensteuersätze in hohen Einkommensregionen und für Abgaben auf Millionenvermögen. Auch die Ungleichbehandlung bei der Besteuerung von Kapitaleinkünften im Verhältnis zu Arbeitseinkünften muss endlich beendet werden. Durch die Schaffung echter Steuergerechtigkeit lassen sich die Staatsschulden wirksam reduzieren. Hinter jeder Staatsverschuldung stehen Gläubiger, und hierbei handelt es sich häufig genau um jene Millionäre und Geldvermögensbesitzer, denen zuvor Steuern erlassen wurden. Ein strukturierter Wandel in der Bankenlandschaft, flankiert durch verstärkte Regulierung sowie ein Umdenken des Staates in der Sozial- und Einnahmenpolitik, sind die Eckpfeiler für einen gerechteren Weg.
Die Abwendung einer weiteren gesellschaftlichen Spaltung
Diese Eckpfeiler stellen lediglich ein grobes Raster dar, während der Weg selber mit vielen kleinen Einzelmaßnahmen gepflastert werden muss. Es wird sich jedoch auch weiterhin nichts bewegen, wenn es der Gesellschaft nicht gelingt, einen völlig anderen Blickwinkel in der Diskussion um Geld, Schulden, Zinsen und Renditen einzunehmen. Dieser Wandel muss bei allen Beteiligten ansetzen, völlig unabhängig davon, ob sie als Nachfrager oder Anbieter von Finanzdienstleistungen agieren. Ohne einen grundlegenden Sinneswandel werden wir die abartige Entwicklung bei der Konzentration von Finanzvermögen nicht aufhalten können. Eine noch tiefere und schmerzhaftere Spaltung unserer Gesellschaft ist andernfalls unausweichlich vorprogrammiert.
