Der schleichende Zerfall der staatlichen Ordnung und die sorbische Minderheit in der DDR

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Die späten Jahre des ostdeutschen Staates waren von einer tiefgreifenden Krise der regierenden sozialistischen Einheitspartei und ihres Staatsapparates geprägt. Das Verhältnis zwischen der Regierung und der sorbischen Volksgruppe dient als beispielhafter Spiegel für das Scheitern der Integrationsstrategien der Machthaber. Während die Staatsführung versuchte, totale Konformität durch diverse staatlich gelenkte Vereinigungen und Parteistrukturen zu erzwingen, blieb die tatsächliche Loyalität der Bevölkerung lediglich oberflächlich. Dieser Text beleuchtet die wachsende Distanz zwischen der herrschenden Elite und dem sorbischen Volk, wobei das Scheitern der ideologischen Indoktrination und der spätere Zusammenbruch der repressiven Mechanismen im Fokus stehen.

Geringe Bindung an die regierende Staatspartei

In der späten Phase des vergangenen Jahrhunderts verzeichnete die regierende Staatspartei zahlreiche Angehörige, was einem großen Anteil der erwachsenen Einwohnerschaft entsprach. Innerhalb der sorbischen Volksgruppe sah dies jedoch völlig anders aus, denn nur ein verschwindend geringer Teil der Mitglieder des sorbischen Dachverbandes gehörte der Regierungspartei an. Diese geringe Zahl erscheint schlüssig, weil die Zugehörigkeit zum sorbischen Dachverband lediglich die grundlegendste Ebene der Duldung der herrschenden Ordnungsform darstellte. Wer als Sorbe in der Partei war, gehörte meist auch dem Dachverband an, während ein Sorbe, der dem Dachverband fernblieb, gewiss nicht Mitglied der Regierungspartei wurde. Schon Jahre nach dem Krieg wurde festgestellt, dass die Sorben keine Neigung zu den sozialistischen Lehren zeigten.

Fehlende ideologische Neigung und berufliche Motivation

Die Versprechungen der Staatspartei bezüglich beruflichen Vorankommens und Wissenszuwachses waren für die Bevölkerung wenig verlockend. Der Bruch mit dem christlich geprägten sorbischen Umfeld wog für viele Menschen schwerer als mögliche Karrierevorteile. Die Regierungspartei konnte jenen wenig bieten, die bereits ihren festen Platz in der Gesellschaft gefunden hatten und mit ihrer Umgebung zufrieden waren. In den anderen erlaubten Nebenparteien waren noch weit weniger Angehörige des sorbischen Dachverbandes organisiert. Der Einfluss dieser Nebenparteien auf regimeferne Kreise war minimal, da die Führungsrolle der Staatspartei in der Verfassung festgeschrieben war.

Anpassung durch bloße Organisationsmitgliedschaft

Das Motiv für den Beitritt zu den Nebenparteien lag im persönlichen Karriereinteresse, besonders bei Angestellten und der Bildungsschicht. Das Parteibuch diente als Nachweis staatstreuer Gesinnung und öffnete berufliche Wege bis zu mittleren Ebenen. In der Liste der staatlich gelenkten Massenvereinigungen nahm der sorbische Dachverband in den Jahren vor dem Umbruch den hintersten Platz ein. Das gewöhnliche Mitglied war darüber hinaus meist in diversen anderen Vereinigungen organisiert. Jugendliche fanden sich in den Jugendverbänden, während Erwachsene den Gewerkschaften oder der Sportvereinigung angehörten.

Pragmatische Duldung statt weltanschaulicher Überzeugung

Als Motivation für die Mitgliedschaft in diesen Massenvereinigungen gilt die Erkenntnis, dass viele Menschen dieser Vereinigung beitraten, um überhaupt organisiert zu sein. Man signalisierte damit die Bereitschaft zur Anpassung an das politische System auf einer unverfänglichen Ebene. Die Bereitschaft, sich für die Stärkung der sozialistischen Ordnung einzusetzen, war unter den Älteren stärker ausgeprägt als unter den Jüngeren. Die in Befragungen ausgewiesene mehrheitliche Bejahung der Staatsordnung war für die meisten eher eine pragmatische Entscheidung als eine weltanschauliche Einstellung. Was mit den sozialistischen Ideen gemeint war, wusste ohnehin kaum jemand.

Ausgrenzung bei mangelnder Organisation

Wer sich dem Zwang zur Organisiertheit hingegen widersetzte, dem wurde seitens der Systemträger mangelndes Bewusstsein vorgeworfen. Man unterstellte den Verweigerern, am Aufbau der Gesellschaft nicht mitwirken zu wollen. Die Folge war der Ausschluss von Chancen, die diese Gesellschaft bot. Im Gegensatz zur eher unpolitisch motivierten Mitgliedschaft in den Massenvereinigungen widerstanden die Sorben einer ausgesprochen ideologischen Parteinahme durch Mitgliedschaft in den kirchenbezogenen Mobilisierungsorganisationen von Partei und Staat. In der Christlichen Friedenskonferenz arbeiteten nur wenige Sorben aktiv mit.

Kirchliche Kreise und staatliche Überwachung

Im katholischen Gegenstück war in den Jahren vor der Wende ein Lehrer als Vertreter der Sorben tätig. Ein Pfarrer, der von staatlicher Seite zur Mitarbeit ermuntert wurde, war sich trotz seiner Sympathie unsicher über das Engagement, da er die Gruppe als wirr und von radikalen Kräften durchsetzt ansah. Als Ideengeber profilierte sich in den Jahren vor dem Umbruch ein Funktionär, der vorschlug, die Konferenz aus der Zuständigkeit der Nationalen Front herauszulösen. In den Herausgeberkollegien staatsnaher Zeitschriften wirkten kaum Sorben mit. Für die kommunistischen Machthaber erwies es sich als vorteilhaft, dass sich seit den späten Jahren der Staatsbestandszeit eine kleine Gruppe sorbischer katholischer Pfarrer auf Gespräche mit hauptamtlichen Mitarbeitern der Staatssicherheit einließ.

Informanten innerhalb der Geistlichkeit

Diese Geistlichen wurden dabei gezielt für den Informationsbedarf der Sicherheitsorgane ausgenutzt. Vor allem ein Pfarrer exponierte sich gegenüber den staatlichen Instanzen als loyaler Anhänger des bestehenden Zustands. Dies äußerte sich in seiner Haltung zum Wunsch vieler junger Sorben, das Land zu verlassen. Er ließ verlautbaren, dass es keinen Grund gebe, das Land zu verlassen, zumal jeder Bürger soziale Sicherheit habe. Die von der Staatspartei als positiv bezeichneten staatsnahen Christen zeigten sich in Krisenzeiten willig, in den offiziellen Medien ihre Loyalität kundzutun.

Loyalitätsbekundungen in Krisenzeiten

Ein anderer Pfarrer und Mitarbeiter der Staatssicherheit bekundete in einem offenen Brief an den Staatschef, dass die Mehrheit der Gläubigen den Weg weitergehen möchte. Dieser Brief erging zu einer Zeit, als die staatlichen Organe repressiv gegen Mitglieder von Friedensgruppen vorgingen. Da einzelne Gemeinden den alternativen Gruppen ein Schutzdach gewährten, sprach sich dieser Pfarrer kirchenintern dafür aus, die Aktivitäten der Bürgerrechtler einzudämmen. Die Aussagen der loyalen Kirchenoberen blieben allerdings nicht unwidersprochen. Exemplarisch für die distanzierte Generation nannte ein Bürger beim Rat des Kreises als Gründe für das Einreichen seines Ausreiseantrages die fehlende Reise- und Meinungsfreiheit.

Wachsender Widerstand und innere Resignation

Zur Menschenrechtslage im Land bemerkte dieser Bürger, dass der Mensch nicht nach seinen Fähigkeiten beurteilt werde, sondern nach der Unterordnung unter die vorgegebene Linie. Mit den politisch problematischen Ausführungen des staatsnahen Pfarrers setzte sich ein anderer Geistlicher auseinander. In einer innerkirchlichen Zeitschrift bescheinigte er seinem Amtsbruder theologische Arglosigkeit. Wer von Grundvertrauen zum Staat spreche, der sehe zu, dass er da nicht das wichtigste Gebot vertausche gegen die Wahrung materieller Interessen. Im sorbischen Bereich bereiteten der Partei- und Staatsführung insbesondere die Akademiker und Studenten Sorgen, da sie den prokommunistischen Kurs des Dachverbandes nicht akzeptierten.

Nationalistische Tendenzen und akademische Kritik

Dies geht aus einer Einschätzung eines Mitarbeiters der Staatssicherheit hervor, der feststellte, dass sorbische Kreise der katholischen Bildungsschicht stark nationalistisch gesinnt seien. Diese Kreise reduzierten den Dachverband zu einer politischen Organisation, um nur alles Sorbische durchzusetzen. Ungeachtet aller in der Öffentlichkeit suggerierten Stabilität des Systems machte sich selbst unter den sozialismusgläubigen sorbischen Funktionären zunehmend Resignation breit. Aus einer Vielzahl von Berichten geht hervor, dass intern das Scheitern der offiziell propagierten Nationalitätenpolitik eingestanden wurde. Der Vorsitzende des Dachverbandes befand sich in verzweifelter Verfassung, da die Anwendung der sorbischen Sprache weiter zurückging.

Verlust der sprachlichen und kulturellen Substanz

Die Ablehnung des Dachverbandes war in bestimmten Kreisen offensichtlich, und die Situation bezüglich des sorbischen Führungsnachwuchses spitzte sich zu. Der Vorsitzende wusste selbst nicht mehr, was man noch machen solle, da die Resultate ausblieben. Er hatte für den Staatssicherheitsdienst die abschließende überlieferte Information über Erscheinungen und Aktivitäten bei Bürgern sorbischer Nationalität erstellt. Darin umriss er den regimekritischen Personenkreis und strich die feindliche Haltung der Einzelnen zur bestehenden Gesellschaftsordnung heraus. Das Dokument wurde im Zuge einer Anweisung der Sicherheitsführung erstellt, mit der die Bezirksverwaltungen aufgefordert worden waren, über die politische Untergrundtätigkeit zu berichten.

Überwachung und Unterdrückung unabhängiger Stimmen

Das Dokument wurde von dem Vorsitzenden selbst an die zuständigen Partei- und Staatsorgane weitergeleitet. Er informierte den Bezirkschef, den Staatssekretär für Staats- und Rechtsfragen und den Leiter der Abteilung Sorbenfragen. Der Staatssekretär informierte daraufhin ein Mitglied des obersten Führungsgremiums, das für Sicherheitsfragen zuständig war. Dieses Führungsgremium-Mitglied war der Mann, der in den vorangehenden Jahren für die inhaltliche Orientierung des Ministeriums zuständig war. Über diesen Funktionär erfolgte praktisch die Anleitung des Apparates und die Ausrichtung auf das Feindbild.

Gemeinsames Vorgehen gegen studentische Unabhängigkeit

Trotz des Niedergangs, in der sich die diktatorische Herrschaft am Ende ihrer Existenz bereits befand, funktionierte das politisch-operative Zusammenwirken von Staatssicherheit und anderen gesellschaftlichen Kräften bis zum Ende reibungslos. Dies unterstreichen die abgestimmten Aktivitäten von Partei, Dachverband und Staatssicherheit im Zusammenhang mit dem Verbot einer unabhängigen Studentenzeitung. Der Vorsitzende des Dachverbandes übergab dem Leiter der Kreisdienststelle für Staatssicherheit die Kopie eines Abschiedsgrußes von bekannten sorbischen Studenten. Dieser Abschiedsgruß und ein Gedicht gingen auf dem Postweg bei der Leiterin des Sorbischen Museums ein. Die Museumsleiterin übergab dieses Exemplar dem Vorsitzenden persönlich.

Disziplinierung abweichender Meinungen

Der Vorsitzende äußerte, dass er beabsichtige, dieses Machwerk während der Bundesvorstandssitzung auszuwerten und gegenüber den Verfassern offiziell Stellung zu nehmen. Es wurde vorgeschlagen, die vorgesehenen Maßnahmen zur Disziplinierung der Studenten auch durch die Parteiorganisationen zu unterstützen. Der Leiter der Bezirksverwaltung notierte auf einem diesbezüglichen Schreiben, dass umgehend Information an den Bezirkschef zu erfolgen habe. Das Ministerium für Staatssicherheit konnte zwar die bis zum Ende des Jahres gewonnenen Erkenntnisse über die gesellschaftliche Lage in seine Berichte einarbeiten. Politische Unterstützung vermochte es allerdings nur durch die punktuelle Bekämpfung des Feindes zu leisten.

Das Scheitern der staatlichen Repression

Die konkrete Feindbekämpfung nach innen bezog sich auf eine relativ kleine Zahl vorgangsmäßig erfasster Personen. In der Endphase der Herrschaft war eine sehr große Anzahl Bürger vom Ministerium im sogenannten Vorbeugekomplex erfasst. Diese Personen waren im Spannungsfall zur Festnahme in Lagern vorgesehen. Da für die Einweisung in die Isolierungslager keine richterliche Anordnung vorgesehen war, handelte es sich um nichts anderes als das Instrument der staatspolizeilichen Schutzhaft. Unter den für eine Internierung vorgesehenen Bürgern befanden sich auch Leiter systemrelevanter Einrichtungen.

Flexible Unterdrückungsmethoden der Geheimpolizei

Auf Anweisung des Ministers wurden landesweit zentrale Zuführungspunkte eingerichtet mit dem Ziel, öffentliche Aktionen von Ausreisewilligen wirksam zu unterbinden. Die Zuführungen waren flexibel einsetzbar und somit ein geeignetes Repressionsinstrument. Aus taktischen Gründen wurden die kurzzeitigen Festnahmen mitunter an Stelle der Ermittlungsverfahren mit Haft genutzt. Das Ministerium war noch im Frühjahr fest entschlossen, den diktatorischen Herrschaftsanspruch mit allen Mitteln aufrechtzuerhalten. Der Minister betonte, dass die weitere Durchsetzung der führenden Rolle der Partei entscheidend sei.

Starre Haltung und schwindendes Vertrauen

Er erklärte, dass es nicht der Sache des Sozialismus diene, wenn einer politischen Vielfalt das Wort geredet werde. Das tradierte Feindbild begann allerdings im Spätsommer zu wanken. In einem streng geheimen Bericht merkte die Auswertungsgruppe an, dass die massenhafte Flucht gerade jüngerer Bürger nicht dem Einfluss des feindlichen Auslandes geschuldet sei. Vielmehr sei die Flucht durch Missstände im eigenen Land ausgelöst worden. Seitens der Staatssicherheit schätzte man ein, dass die Ausreisewilligen eine allgemeine Abwendung vom realsozialistischen Gesellschaftsmodell zum Ausdruck brächten.

Erkenntnis der eigenen Machtlosigkeit

Die Ausreisewilligen handelten jedoch mehrheitlich nicht aus einer grundsätzlich feindlichen Einstellung heraus, sondern wegen fehlender Zukunftsperspektiven. In der Führungsriege der Staatssicherheit zeigten sich nunmehr Anzeichen dafür, dass selbst in dieser Institution das Vertrauen in die richtungsweisende Kraft der Partei im Schwinden begriffen war. Auf einer Dienstberatung räumte deren Leiter anfänglich ein, dass die Anwendung repressiver Maßnahmen aussichtslos sei. Operative Maßnahmen des Ministeriums mit repressivem Charakter waren aufgrund der Lageentwicklung nicht mehr möglich. Demzufolge sei die politische Einflussnahme und Führung entscheidend.

Radikalisierung des Feindbildes

Auf einer Dienstkonferenz äußerte sich der stellvertretende Minister resignativ-hoffnungsvoll, dass es doch noch gelingen könnte, die Mitglieder der Staatspartei für die Bewahrung der Herrschaft zu mobilisieren. Der Einsatz der gesellschaftlichen Kräfte sei heute zur Lebensfrage geworden. Bezogen auf die programmatisch an die Öffentlichkeit tretenden Bürgerrechtsgruppen wurde das Feindbild zu diesem Zeitpunkt allerdings noch nicht revidiert, sondern sogar radikalisiert. Die breite Resonanz der Bürgerrechtsgruppen wurde mit ihrem angeblich hohen Organisationsniveau erklärt. Der Opposition wurde damit eine Überlegenheit bei der Verschärfung zugeschrieben.

Kultureller Zusammenbruch und friedliche Wende

Das war insofern eine nützliche Fehleinschätzung, als sie zu vorsichtiger Zurückhaltung der Sicherheitsorgane beitrug. Ihr rationaler Hintergrund war die Tatsache, dass die Opposition keine Minderheit mehr war. Die Herrschaft der Staatspartei hatte zu diesem Zeitpunkt bereits in allen Bevölkerungskreisen ihre Fähigkeit zur Erzeugung von Glaubwürdigkeit eingebüßt. Der Zusammenbruch des Staates im Herbst war ein kulturelles und kein volkswirtschaftliches Phänomen. Angesichts der Masse an Protestierenden sah sich die Führung schließlich außerstande, das Gewaltmonopol des Staates auszuspielen.

Das Ende der rollenkonformen Sicherheitsapparate

Im Einsatz gegen die wachsende Zahl an Demonstranten erhielt für viele der Volkspolizisten und hauptamtlichen Mitarbeiter des Ministeriums der Feind erstmals ein Gesicht mit individuellen Zügen. Ein operativer Mitarbeiter resümierte rückblickend, dass plötzlich der Ernstfall uns auf der Straße entgegenkam und keine Gewalt rief. Alles kam anders, als je geplant war. Eine friedliche Revolution, die mit gewaltsamen Mitteln nicht mehr aufzuhalten war, fegte die alte Ordnung hinweg. Auch die Unbelehrbaren in ihren Reihen mussten sehr schnell versuchen, sich der Wende anzupassen.

Historische Einordnung des gesellschaftlichen Wandels

Die Sicherheitsbeamten gaben ihr rollenkonformes Verhalten auf, weil sie in der Praktizierung bisher geforderter Handlungsmuster keinen Sinn mehr sahen. Sie begannen, soziale Gegebenheiten und die Mittel ihrer eigenen Arbeit zu hinterfragen. Die historische Betrachtung des Verhältnisses zwischen der sorbischen Minderheit und dem Staatsapparat offenbart die grundlegenden Mängel der sozialistischen Ordnung. Der Versuch, ideologische Konformität durch Massenvereinigungen zu erzwingen, scheiterte letztlich an der oberflächlichen Loyalität der Bevölkerung. Der wachsende Widerstand innerhalb der Kirchen und in der breiten Öffentlichkeit demonstrierte, dass das Regime seine kulturelle Rechtmäßigkeit verloren hatte.

Das Vermächtnis der friedlichen Revolution

Die friedliche Revolution markierte den endgültigen Zusammenbruch eines Systems, das auf Repression und Überwachung setzte. Sie zeigte, dass selbst am strengsten kontrollierte Gesellschaften das menschliche Verlangen nach Freiheit nicht auf Dauer unterdrücken können. Die sorbische Volksgruppe fand sich in diesem Umbruchprozess in einer neuen Realität wieder, die weder von den Dogmen der alten Partei noch von der Angst vor der Geheimpolizei geprägt war. Dieser tiefgreifende Wandel verdeutlicht, dass kulturelle Identität und menschliche Würde letztlich stärker sind als jede noch so ausgeklügelte staatliche Zwangsmaßnahme. Die Ereignisse jener Jahre bleiben ein eindrucksvolles Zeugnis für den unaufhaltsamen Drang der Menschen nach Selbstbestimmung und Wahrheit.