Das Amt des US-Präsidenten: Macht, Führung und historische Größe

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Die amerikanische Präsidentschaft vereint politische Führung, Regierungsverwaltung und nationale Repräsentation in einem Amt. Wie erfolgreich ein Präsident ist, lässt sich deshalb nicht allein an Wahlergebnissen oder persönlichen Eigenschaften messen. Entscheidend ist auch, wie er mit dem Kongress, seiner Partei, der Öffentlichkeit und den Regierungen anderer Länder zusammenarbeitet. Die folgenden historischen Zahlen und Bewertungen beziehen sich auf den Zeitraum, den der zugrunde liegende Text behandelt.

Präsidenten in Zahlen

Die amerikanische Vorliebe für Statistiken und Rekorde zeigt sich auch beim Blick auf die Präsidenten. William Jefferson Clinton gilt als der 42. Präsident der Vereinigten Staaten, war aber erst der 41. Amtsinhaber: Grover Cleveland wird wegen seiner voneinander getrennten Amtszeiten zweimal gezählt. Bis zu dem hier betrachteten Zeitpunkt waren alle Präsidenten weiße Männer gewesen. Geraldine Ferraro war 1984 die erste Frau, die als Kandidatin für das Amt des Vizepräsidenten antrat; sie verlor gemeinsam mit Walter Mondale gegen das republikanische Wahlgespann Ronald Reagan und George H. W. Bush.

Viele Präsidenten hatten vor ihrem Amtsantritt als Rechtsanwälte gearbeitet. Zugleich erreichten 11 von ihnen, von George Washington bis Dwight D. Eisenhower, im Militär den Rang eines Generals. Von den 40 Präsidenten vor Clinton wurden 14 nach ihrer ersten Amtszeit wiedergewählt oder nach einer Unterbrechung erneut ins Amt gewählt. Franklin D. Roosevelt gewann als einziger Präsident drei Wahlen hintereinander; Cleveland kehrte nach einer Pause ins Weiße Haus zurück.

Vier weitere Präsidenten gelangten zunächst als Vizepräsidenten ins höchste Amt und wurden bei der nächsten Wahl bestätigt: Theodore Roosevelt, Calvin Coolidge, Harry S. Truman und Lyndon B. Johnson. Insgesamt dienten jedoch 22 Präsidenten nur vier Jahre oder kürzer. Vier Präsidenten starben während ihrer Amtszeit eines natürlichen Todes: William H. Harrison, Zachary Taylor, Warren G. Harding und Franklin D. Roosevelt. Harrison starb bereits kurz nach seiner Amtseinführung.

Vier Präsidenten wurden im Amt ermordet: Abraham Lincoln, James A. Garfield, William McKinley und John F. Kennedy. Richard M. Nixon trat zurück. James Buchanan blieb unverheiratet. Theodore Roosevelt war mit 42 Jahren der jüngste Präsident, als er nach McKinleys Ermordung das Amt übernahm; unter den gewählten Präsidenten war Kennedy mit 43 Jahren der jüngste. Ronald Reagan war bei seiner Amtseinführung 69 Jahre alt und damit der älteste Präsident bis zu diesem Zeitpunkt.

Das höchste Lebensalter erreichte John Adams, der 2. Präsident der Vereinigten Staaten. Er starb in seinem 91. Lebensjahr, am selben Tag wie Thomas Jefferson, der 3. Präsident. Beide starben am 4. Juli 1826, genau 50 Jahre nachdem sie die Unabhängigkeitserklärung unterzeichnet hatten.

Parteien und Wahlerfolge

Seit der Wahl von 1856, mit der sich das bis heute bestehende Parteiensystem herausbildete, errangen die Republikaner 21 Wahlsiege und die Demokraten 14. Kein unabhängiger Kandidat und kein Bewerber einer dritten Partei wurde Präsident. Mehrere Kandidaten außerhalb der beiden großen Parteien erzielten dennoch beachtliche Ergebnisse.

Dazu gehörten Eugene V. Debs von der Sozialistischen Partei und Theodore Roosevelt von der Fortschrittspartei, die beide 1912 antraten. Robert M. La Follette erhielt 1924 Unterstützung für die Fortschrittspartei, George C. Wallace kandidierte 1968 für die Amerikanische Unabhängigkeitspartei und Ross Perot trat 1992 als unabhängiger Bewerber an. Ihre Erfolge änderten nichts daran, dass das Präsidentenamt bislang stets an einen Kandidaten der großen Parteien ging.

Wer gilt als großer Präsident?

Meinungsforscher, Historiker und Politikwissenschaftler erstellen regelmäßig Ranglisten, in denen sie die Präsidenten nach Beliebtheit oder nach der Qualität ihrer Amtsführung ordnen. An der Spitze stehen dabei häufig Abraham Lincoln, George Washington und Thomas Jefferson, oft in dieser Reihenfolge. Ulysses S. Grant landet dagegen in vielen Bewertungen weit unten. Im breiten Mittelfeld ändern sich die Platzierungen deutlich, je nach öffentlicher Stimmung und neuen historischen Deutungen.

Washington, Jefferson und Lincoln sind im kollektiven Gedächtnis der Vereinigten Staaten zu beinahe mythischen Figuren geworden. Ihre Denkmäler in der Hauptstadt sind zu nationalen Erinnerungsorten geworden. Washington steht für den Beginn der amerikanischen Nationalgeschichte: Sein Name ist mit der Gründung der Vereinigten Staaten verbunden, und das nach ihm benannte Zentrum der Hauptstadt erinnert an seine Rolle als erster Präsident.

Jefferson verkörpert die Grundsätze der Unabhängigkeitserklärung, die repräsentative Demokratie und den Anspruch eines Volkes, sich selbst zu regieren. Lincoln steht für den Erhalt der nationalen Einheit und für das Ende der Sklaverei. Sein Tod wurde zum Teil der Erinnerung an den Bürgerkrieg, in dem die Vereinigten Staaten um ihre politische Zukunft und um die Abschaffung der Sklaverei kämpften.

Auch die Bedeutung Woodrow Wilsons und Franklin D. Roosevelts lässt sich vergleichsweise leicht erklären: Beide führten das Land in einem Weltkrieg. Betrachtet man diese Präsidenten gemeinsam, scheint ein idealer Amtsinhaber zugleich Staatsmann, Regierungschef, Parteiführer, politischer Denker und Militärstratege sein zu müssen. Ein solcher Anspruch wirkt kaum erfüllbar, zumal Regieren und Verwalten in der modernen Politik immer anspruchsvoller geworden sind.

Befugnisse und tatsächlicher Einfluss

Der Politikwissenschaftler Richard E. Neustadt untersuchte, welche Voraussetzungen Präsidenten für eine erfolgreiche Amtsführung benötigen. Dabei unterschied er zwischen den formellen Befugnissen des Amtes und dem tatsächlichen Einfluss eines Präsidenten auf Regierung und Verwaltung. Zu den Befugnissen zählen Rechte, die in der Verfassung und in Gesetzen festgelegt sind, ebenso wie Zuständigkeiten, die sich durch politische Gepflogenheiten herausgebildet haben. Einfluss dagegen hängt wesentlich davon ab, ob der Präsident andere dazu bewegen kann, seine Ziele zu unterstützen.

Zu den wichtigsten Quellen dieses Einflusses gehören die fachliche Reputation, das öffentliche Ansehen und die Glaubwürdigkeit des Präsidenten. Seine Reputation wächst, wenn er die Regierung handlungsfähig hält, die Verwaltung wirksam führt und eigene politische Vorhaben voranbringt. Ansehen und Glaubwürdigkeit erfordern darüber hinaus Urteilsvermögen und moralische Führung. Diese Qualitäten müssen sich an den Grundwerten der amerikanischen Demokratie orientieren.

Die besondere Stellung der Präsidentschaft ergibt sich auch aus der Breite ihrer Beziehungen. Der Präsident muss mit der Bundesverwaltung, dem Kongress, der eigenen Partei und deren Anhängern umgehen. Zugleich spricht er für die Nation insgesamt und vertritt die Vereinigten Staaten gegenüber Regierungen und Bevölkerungen anderer Länder. Der Erfolg des Amtsinhabers hängt deshalb davon ab, wie er sich in diesem weitreichenden Beziehungsgeflecht behauptet.

Die Verwaltung und der Mitarbeiterstab

Im 20. Jahrhundert wurden ein großer Verwaltungsapparat und ein umfangreicher Beraterstab für die Amtsführung unverzichtbar. Sie können dem Präsidenten helfen, politische Vorhaben umzusetzen und die Arbeit der Regierung zu koordinieren. Zugleich ist es schwierig, die zahlreichen Behörden zu führen und die Loyalität ihrer Mitarbeiter zu gewinnen. Diese Aufgabe gewann seit den Verwaltungsreformen der 1930er Jahre zusätzlich an Gewicht.

Besonders anspruchsvoll ist die Führung des Mitarbeiterstabs im Weißen Haus. Wahlkampf und Regierungsgeschäfte greifen dort oft ineinander, während bei jedem Wechsel des Präsidenten neue Mitarbeiter ihre Aufgaben erst kennenlernen müssen. Gute Menschenkenntnis und sorgfältige Personalentscheidungen sind daher entscheidend. Auch eine reibungslose Zusammenarbeit innerhalb des Stabs stellt sich nicht von selbst ein.

Der Präsident und der Kongress

Das Verhältnis zwischen Präsident und Kongress ist seit der Amtszeit Washingtons von Zusammenarbeit und Konkurrenz geprägt. Die Verfassung teilt die staatliche Gewalt zwischen Exekutive und Legislative auf; daraus entsteht ein dauerhaftes Spannungsverhältnis. Eine Mehrheit der gegnerischen Partei in einem oder sogar beiden Häusern des Kongresses muss wirksames Regieren nicht verhindern. Umgekehrt garantiert eine Mehrheit der Präsidentenpartei im Repräsentantenhaus und im Senat keineswegs den Erfolg.

Fähige Präsidenten haben wiederholt Kongressabgeordnete überzeugt, Kompromisse ausgehandelt und Mehrheiten für ihre Vorhaben gewonnen. Wenn sie eine Überschreitung ihrer Zuständigkeiten durch den Kongress vermuteten, konnten sie gegebenenfalls ihr Vetorecht einsetzen. Seit dem Zweiten Weltkrieg nahm jedoch die Neigung zu, vor allem in der Außenpolitik ohne Zustimmung des Kongresses oder an ihm vorbei zu handeln. Das ist verfassungsrechtlich und politisch bedenklich und kann die Glaubwürdigkeit des Präsidenten und des gesamten Amtes beschädigen.

Gleichzeitig ist auch der Kongress zu einer großen Organisation mit eigener Verwaltung geworden. Für das Jahr 1992 wird ein Mitarbeiterstab von rund 24.000 Personen und ein Jahreshaushalt von 2,3 Milliarden Dollar genannt. Zusammenarbeit wird dadurch erschwert, dass sich im Kongress zahlreiche kleinere Gruppen bilden, die nicht immer den Parteigrenzen folgen. Unmöglich wird die Verständigung dadurch jedoch nicht.

Parteiinteressen und Gemeinwohl

Ein dauerhaftes Dilemma der Präsidentschaft besteht darin, dass der Amtsinhaber die Erwartungen seiner Partei und ihrer Anhänger erfüllen und zugleich Präsident aller Amerikaner sein soll. Seit Jeffersons versöhnlichem Appell an Republikaner und Föderalisten gehören überparteiliche Einheitsbekundungen zum festen Bestandteil der Amtseinführungsreden. Gleichzeitig trat der Präsident seit den 1830er Jahren immer deutlicher als Parteipolitiker und mitunter als Parteiführer auf.

Von ihm wurde erwartet, das Wahlprogramm seiner Partei umzusetzen. Dadurch gerieten Parteiinteressen und Gemeinwohl immer wieder in Konflikt, was manche Präsidentschaft belastete. Im 20. Jahrhundert verloren die Parteien jedoch an Einfluss, während die Persönlichkeit des Präsidenten stärker in den Mittelpunkt rückte. Die politische Praxis näherte sich dadurch teilweise wieder der Vorstellung an, der Präsident solle über den Parteien stehen.

Erfolgreiche Präsidenten mussten meist eine breite Koalition gesellschaftlicher Gruppen bilden. In manchen Fällen entstand daraus eine neue Partei. Häufig stützte sich eine solche Koalition auf ein bewusst allgemein gehaltenes Programm, das durch einprägsame Leitgedanken bekannt wurde. Dazu zählten der freie Boden, die neue Freiheit, der Neue Kurs, die neue Grenze und die große Gesellschaft.

Öffentlichkeit, Fernsehen und nationale Werte

Das Fernsehen verschaffte dem Präsidenten einen direkten Zugang zu einem großen Publikum. Besonders seit den im Fernsehen übertragenen Debatten zwischen John F. Kennedy und Richard Nixon im Jahr 1960 rückte die Person des Präsidenten stärker ins Zentrum der politischen Berichterstattung. Dieser Vorteil gegenüber Kongress und Oberstem Gerichtshof sowie gegenüber politischen Gegnern besteht grundsätzlich fort. Zugleich wird das öffentliche und private Leben des Präsidenten genauer beobachtet als früher.

Für den damaligen Zeitraum nennt der Text rund 2.000 Journalisten, die im Weißen Haus zugelassen waren. Welche langfristigen Folgen die neue Medienlandschaft für die Politik haben würde, ließ sich noch schwer abschätzen. Geld spielte bereits seit der Mitte des 19. Jahrhunderts eine bedeutende Rolle in den Wahlkämpfen. Doch Geld allein genügte nicht: Ein Kandidat musste auch eine politische Botschaft vermitteln, die an amerikanische Traditionen, Tugenden und den Traum von gesellschaftlichem Aufstieg anknüpfte.

Der Präsident wurde im Lauf der Geschichte zu einem besonders wichtigen Vermittler gemeinsamer nationaler Werte. Die sogenannte Bürgerreligion der Vereinigten Staaten ist keine Religion im kirchlichen Sinn, sondern ein Gefüge aus Symbolen, öffentlichen Ritualen und gemeinsamen Überzeugungen. Sie half dabei, den Zusammenhalt einer vielfältigen Einwanderungsgesellschaft zu stärken. Der Historiker Robert N. Bellah beschrieb sie als Erinnerung an gemeinsame Werte und Ziele, die über materielle Interessen und kulturelle Unterschiede hinausreichen.

Diese Vorstellungen können missbraucht werden, wenn Nation oder politische Führer beinahe verehrt werden. In ihrer positiven Ausprägung ermöglichen sie jedoch, die amerikanische Geschichte mit Blick auf Werte zu deuten, die über den nationalen Einzelfall hinausreichen sollen. Schon die Amtseinführung ist ein wichtiges öffentliches Ritual: Dazu gehören der Eid auf die Verfassung, die Rede des neuen Präsidenten und der anschließende Festzug. Ein Präsident, der ein Gespür für diese symbolische Sprache besitzt, kann damit eine engere Verbindung zur Bevölkerung herstellen.

Präsidenten, die als besonders erfolgreich gelten, verstanden es, diese gesellschaftliche und geistige Dimension der Politik aufzugreifen. Sie nutzten die gemeinsamen Symbole, um Bürger zu ermutigen und miteinander zu verbinden. Dabei mussten sie vermeiden, die Grenze zur übertriebenen Selbstinszenierung oder zur Lächerlichkeit zu überschreiten.

Die Vereinigten Staaten und die Welt

Auch gegenüber dem Ausland ist der Präsident mehr als ein Vertreter amerikanischer Wirtschaftsinteressen. Woodrow Wilson versuchte, die Vorstellung einer besonderen amerikanischen Bestimmung zu einem weltweiten Auftrag für die Demokratie auszubauen. Franklin D. Roosevelt verstand die Rolle der Vereinigten Staaten als Verpflichtung, allgemeine politische Werte zu verteidigen. Er verband den Sieg über die Aggressoren mit dem dauerhaften Ziel, durch die Gründung der Vereinten Nationen eine friedlichere Ordnung zu schaffen.

Während des Kalten Krieges entwarfen Harry S. Truman und Dwight D. Eisenhower ein weltweites Bündnissystem. Sie und ihre Nachfolger warben zugleich für eine freie und offene Welt sowie für westliche Werte. Ihre Botschaften sollten insbesondere den Deutschen und anderen Westeuropäern neuen Mut und politisches Selbstvertrauen vermitteln.

Nach dem Ende der kommunistischen Bedrohung schien die Stimme des amerikanischen Präsidenten weniger Gehör zu finden. Dennoch wurden seine Auslandsreisen und öffentlichen Auftritte weiterhin von großen Mitarbeiterstäben geplant und von den Medien weltweit übertragen. Auch im 21. Jahrhundert dürfte die Entwicklung in vielen Teilen der Welt davon abhängen, welche politischen und ideologischen Antworten amerikanische Präsidenten auf neue Herausforderungen geben. Dass eines Tages auch eine Frau das Amt übernehmen könnte, erschien dabei nur noch als Frage der Zeit.

Maßstäbe für Erfolg und Scheitern

Die historische Bedeutung eines Präsidenten bemisst sich letztlich daran, wie geschickt er das Macht- und Einflussvermögen seines Amtes nutzt. Dabei darf er die Grenzen nicht überschreiten, die ihm Wortlaut und Geist der Verfassung setzen. Eine besondere Gefahr entsteht, wenn der Präsident seine persönliche Macht zum Selbstzweck macht. Dieses Streben kann sich zu einer Besessenheit entwickeln und schließlich in der politischen Selbstzerstörung enden.

Als große Leistung kann gelten, wenn ein Präsident seine fachliche Reputation und sein öffentliches Ansehen während seiner Amtszeit stärkt. Ebenso wichtig ist das institutionelle Vermächtnis, das er hinterlässt. Es entsteht, wenn sein Handeln den Charakter der Präsidentschaft und die öffentliche Wahrnehmung des Amtes dauerhaft prägt.