Die wahren Kosten des Krieges und der Aufstieg des dauerhaften Kriegsapparates
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Als US-Präsident George W. Bush am 1. Mai 2003 nach nur wenigen Wochen Kampfhandlungen den Sieg der von ihm gebildeten Koalition im Irak verkündete, schien der Krieg für die amerikanische Öffentlichkeit beendet zu sein. Tatsächlich begann zu diesem Zeitpunkt erst der weitaus längere, teurere und zerstörerischere Teil des Konflikts. Die militärische Eroberung Bagdads war schnell gelungen, doch die politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Besetzung des Landes entwickelte sich zu einem Desaster. Die späteren Kosten wurden nicht nur in Geld bemessen, sondern auch in zerstörten Städten, getöteten Zivilisten, traumatisierten Soldaten, Flüchtlingen, zerstörten Gesellschaften und einer internationalen Sicherheitsordnung, die durch immer neue Kriege weiter beschädigt wurde.
Der verkündete Sieg und der eigentliche Krieg
Bushs Siegeserklärung beruhte auf einer politischen Inszenierung. Die amerikanische Regierung wollte den Eindruck vermitteln, der Irak sei militärisch besiegt und die entscheidende Aufgabe damit erfüllt. Die eigentliche Herausforderung bestand jedoch darin, ein Land zu kontrollieren, dessen staatliche Einrichtungen zerstört, dessen Sicherheitskräfte aufgelöst und dessen gesellschaftliche Ordnung erschüttert worden waren.
Die Regierung in Washington hatte die Folgen des Angriffs vor dem Krieg verharmlost. Sie behauptete, die militärische Operation werde schnell abgeschlossen sein und die Kosten würden überschaubar bleiben. Der Wiederaufbau sollte sich angeblich weitgehend selbst finanzieren, weil der Irak über bedeutende Erdölvorkommen verfügte.
Diese Vorstellungen erwiesen sich als Wunschdenken. Der Krieg brachte keinen schnellen Übergang zu einer stabilen Demokratie. Er zerstörte vielmehr staatliche Strukturen, verschärfte konfessionelle Konflikte und schuf Bedingungen für bewaffnete Aufstände und terroristische Organisationen.
Die amerikanische Regierung hatte nicht nur die politische Lage falsch eingeschätzt. Sie hatte auch die finanziellen Folgen bewusst oder fahrlässig unterschätzt. Die Bevölkerung wurde auf einen begrenzten Militäreinsatz vorbereitet, während sich daraus ein langfristiger Krieg mit enormen Folgekosten entwickelte.
Der militärische Sieg wurde deshalb zum Beginn einer politischen Niederlage. Die Vereinigten Staaten konnten Bagdad besetzen, aber sie konnten keine stabile Ordnung schaffen, die ihre Ziele rechtfertigte.
Die unterschätzten Kosten des Irakkriegs
Fünf Jahre nach Beginn des Irakkriegs legten die Wirtschaftswissenschaftler Joseph Stiglitz und Linda Bilmes eine vorläufige Kostenbilanz vor. Ihre Analyse fiel für die Regierung Bush verheerend aus. Sie beschränkten sich dabei vor allem auf die wirtschaftlichen Folgen des Krieges und behandelten viele andere Aspekte nur am Rand.
Der Blutzoll der irakischen Zivilbevölkerung, die Millionen Flüchtlinge innerhalb und außerhalb des Landes, die zerstörte Infrastruktur, die alltägliche Gewalt und die politischen Verwerfungen im Nahen und Mittleren Osten standen nicht im Zentrum ihrer Berechnung. Die Autoren untersuchten vor allem jene Kosten, die sich in Dollar ausdrücken ließen.
Schon diese Einschränkung zeigte, wie unvollständig jede rein finanzielle Bilanz bleiben muss. Selbst die umfangreichste Rechnung kann den Verlust eines Menschenlebens, die Zerstörung einer Familie oder den Zusammenbruch einer Stadt nicht angemessen erfassen.
Der damalige Wirtschaftsberater des Präsidenten, Larry Lindsey, hatte kurz vor dem Krieg vermutet, dass sich die Gesamtkosten auf ungefähr 200 Milliarden Dollar belaufen könnten. Verteidigungsminister Donald Rumsfeld wies diese Einschätzung als unsinnig zurück. Nach seiner Darstellung würden allenfalls 50 bis 60 Milliarden Dollar anfallen.
Die tatsächliche Entwicklung lag weit über diesen Angaben. Stiglitz und Bilmes kamen trotz zahlreicher Unsicherheiten zu dem Ergebnis, dass sich die Gesamtkosten für die Vereinigten Staaten auf ungefähr 3 Billionen Dollar belaufen könnten. Die Kosten der anderen Kriegsbeteiligten und die Schäden im Irak waren darin noch nicht enthalten.
Der Krieg gegen den Terror als Billionengeschäft
Die Kosten des Irakkriegs bildeten nur einen Teil der finanziellen Belastung. Das Projekt Costs of War des Watson Institute for International and Public Affairs an der Brown University errechnete, dass sich die Ausgaben für den Krieg gegen den Terror seit den Anschlägen vom 11. September 2001 auf nahezu 6 Billionen US-Dollar beliefen.
In dieser Summe wurden nicht nur die militärischen Operationen im Irak, in Afghanistan, Pakistan und Syrien berücksichtigt. Enthalten waren auch Teile der Ausgaben für die Terrorismusabwehr auf amerikanischem Boden sowie die Kosten für verwundete, erkrankte und traumatisierte Veteranen.
Der Krieg gegen den Terror wurde der Öffentlichkeit häufig als begrenzte Reaktion auf terroristische Anschläge präsentiert. Tatsächlich entwickelte er sich zu einem weltweiten militärischen Unternehmen. Die Vereinigten Staaten führten Operationen in mehreren Regionen durch, unterstützten verbündete Regierungen, betrieben Drohnenangriffe und unterhielten ein weitreichendes Netz aus Stützpunkten, Geheimdienststellen und privaten Sicherheitsunternehmen.
Viele Amerikaner waren sich über das Ausmaß dieser Aktivitäten kaum bewusst. Der Krieg fand weit entfernt vom Alltag der meisten Bürger statt. Die finanziellen Belastungen wurden über den Staatshaushalt, Kredite und langfristige Verpflichtungen verteilt, sodass die unmittelbare Verbindung zwischen Krieg und persönlicher Belastung für viele Menschen unsichtbar blieb.
Die langfristigen Kosten sind noch höher. Selbst wenn Washington morgen sämtliche Ausgaben für diese Konflikte einstellen würde, blieben die bereits entstandenen Verpflichtungen bestehen. Allein die auflaufenden Zinslasten könnten sich in den 2050er-Jahren auf mehr als 8 Billionen US-Dollar summieren.
Zerstörte Städte und unbezahlbare Schäden
Finanzielle Berechnungen konzentrieren sich meist auf die Ausgaben der Vereinigten Staaten. Kaum berücksichtigt werden dagegen die Schäden in den zerstörten Städten des Irak, Syriens und Libyens. Wer beziffert den Wert zerstörter Wohnhäuser, Krankenhäuser, Schulen, Brücken, Kraftwerke und Wasserleitungen?
Selbst wenn sich die materiellen Schäden annähernd berechnen ließen, bliebe die Frage offen, wer dafür bezahlen soll. Die Regierungen, die den Krieg geführt haben, übernehmen nur selten die tatsächlichen Wiederaufbaukosten. Die betroffenen Länder bleiben mit zerstörten Städten, wirtschaftlicher Armut und politischer Instabilität zurück.
Zu den Kriegskosten gehören außerdem die Menschen, die unmittelbar durch Bomben, Artillerie und Gewehre getötet oder verwundet wurden. Hinzu kommen jene, die an Krankheiten, Unterernährung, verschmutztem Wasser und zerstörter medizinischer Versorgung starben.
Auch die langfristigen Folgen von Vertreibung, psychischer Erkrankung und sozialer Zerrüttung lassen sich nur unvollständig erfassen. Ein Kind, das in einer zerstörten Stadt aufwächst, verliert nicht nur sein Zuhause. Es verliert häufig auch Zugang zu Bildung, medizinischer Versorgung und einer sicheren Zukunft.
Der Begriff Kriegskosten darf daher nicht auf Haushaltszahlen beschränkt werden. Jede finanzielle Bilanz, die den menschlichen und gesellschaftlichen Schaden ausblendet, vermittelt ein unvollständiges und politisch bequemes Bild.
Ausländische Arbeitskräfte in den Kriegsgebieten
Das Projekt Costs of War untersuchte auch die Lage nepalesischer, kolumbianischer und philippinischer Arbeitskräfte, die im Irak oder in Afghanistan für das amerikanische Militär oder private Vertragspartner tätig waren. Diese Menschen arbeiteten in Küchen, bei Reinigungsdiensten, im Transportwesen und im Sicherheitsbereich.
Viele wurden mit falschen Versprechen angeworben. Ihnen wurden höhere Löhne und bessere Arbeitsbedingungen zugesagt, als sie später tatsächlich vorfanden. In den Kriegsgebieten lebten sie oft unter gefährlichen und verwahrlosten Bedingungen.
Die Betroffenen waren nicht nur dem Risiko militärischer Angriffe ausgesetzt. Sie wurden teilweise unter Bedingungen beschäftigt, die an Zwangsarbeit erinnerten. Löhne wurden einbehalten, Pässe abgenommen und Vertragsbedingungen nachträglich verändert.
Wenn sie ihren Arbeitsplatz verlassen wollten, standen sie häufig ohne Schutz da. Weder das amerikanische Militär noch zivile Behörden oder die Regierungen ihrer Herkunftsländer gewährten ihnen ausreichende Hilfe. Viele blieben in den Kriegsgebieten festgehalten oder konnten ihre Ansprüche nicht durchsetzen.
Die Unternehmen, die solche Arbeitskräfte einsetzten, profitierten von der Privatisierung des Krieges. Sie konnten ihre Kosten niedrig halten, während die politischen und menschlichen Risiken auf ausländische Arbeitskräfte abgewälzt wurden.
Das Schweigen über fremde Opfer
Die Analyse dieser Arbeitsbedingungen fand in der amerikanischen Öffentlichkeit kaum Beachtung. Stephanie Savell, die an entsprechenden Untersuchungen beteiligt war, hatte zunächst erwartet, dass die Enthüllungen über Menschenrechtsverletzungen eine politische Wirkung entfalten würden.
Sie hoffte, der Bericht werde ein weiteres Argument gegen die Fortsetzung der Kriege liefern. Außerdem sollten die privaten Unternehmen öffentlich zur Verantwortung gezogen werden, die seit Jahren an den militärischen Einsätzen verdienten.
Die Reaktion blieb jedoch äußerst schwach. Das menschliche Leid, das durch die Kriege verursacht wurde, erregte vor allem dann Aufmerksamkeit, wenn amerikanische Soldaten betroffen waren. Ausländische Arbeitskräfte, irakische Zivilisten und afghanische Familien spielten in der öffentlichen Wahrnehmung eine deutlich geringere Rolle.
Diese Gleichgültigkeit hat politische Folgen. Wenn die Opfer nicht sichtbar werden, sinkt der Druck auf die Regierung, ihre Kriege zu beenden. Wenn die Kosten der Gewalt überwiegend von Menschen außerhalb der Vereinigten Staaten getragen werden, bleibt der Krieg für große Teile der amerikanischen Bevölkerung abstrakt.
Die Ausblendung ausländischer Opfer ist daher kein bloßes Medienproblem. Sie ermöglicht eine politische Ordnung, in der militärische Gewalt fast ohne gesellschaftliche Konsequenzen ausgeübt werden kann.
Krieg auf Kredit
Die Vereinigten Staaten finanzierten ihre Kriege nicht auf die Weise, wie es während des Zweiten Weltkriegs oder des Koreakriegs üblich gewesen war. Damals wurden Steuern erhöht, Kriegsanleihen ausgegeben und die Bevölkerung ausdrücklich an der Finanzierung beteiligt.
Die Regierung George W. Bushs senkte dagegen im Jahr 2001 sogar die Steuern und begann dennoch den Krieg in Afghanistan und später im Irak. Sein Nachfolger Barack Obama setzte diese Linie im Wesentlichen fort.
Die Kriege wurden auf Kredit finanziert. Kritiker sprechen deshalb von Kriegen mit der Kreditkarte. Die Regierung konnte militärische Operationen ausweiten, ohne der Bevölkerung unmittelbar höhere Steuern aufzuerlegen.
Im militärischen Bereich gelten die Regeln des freien Marktes nur eingeschränkt. Während soziale Ausgaben, Bildung, Gesundheitsversorgung und Infrastruktur ständig mit Sparzwängen begründet werden, werden für das Pentagon neue Kredite aufgenommen.
Diese Form der Finanzierung verschiebt die Kosten in die Zukunft. Die heutige Regierung kann militärische Stärke demonstrieren, während spätere Generationen die Schulden, Zinsen und Folgekosten tragen müssen.
Der militärische Keynesianismus
Die Entwicklung hat einen langen Vorlauf. Im Zweiten Weltkrieg entstand eine enge Verbindung zwischen Industrie, Wissenschaft und Militär. Diese Verbindung verwischte die Grenzen zwischen militärischer und ziviler Produktion.
Technologische Fortschritte führten zugleich zu leistungsfähigeren Waffen und zu technischen Neuerungen für den zivilen Alltag. Die militärische Forschung wurde dadurch als wirtschaftlicher Motor dargestellt. Unternehmen erhielten staatliche Aufträge, Forschungseinrichtungen wurden militärisch finanziert und ganze Regionen von Rüstungsproduktion abhängig.
Der Medienkritiker Tom Engelhardt bezeichnete diese Ordnung als militärischen Keynesianismus. William Hartung sprach vom Pentagon-Sozialismus. Gemeint ist ein System, in dem der Staat enorme Mittel in das Militär lenkt, während gleichzeitig behauptet wird, staatliche Eingriffe seien in anderen Wirtschaftsbereichen schädlich.
Die militärische Industrie erhält öffentliche Gelder, langfristige Verträge und politische Unterstützung. Ihre Gewinne werden privat vereinnahmt, während die Risiken und Kosten beim Staat und damit bei der Bevölkerung verbleiben.
Diese Ordnung ist nicht wirklich marktwirtschaftlich. Sie beruht auf staatlicher Finanzierung, politischer Einflussnahme und garantierten Abnehmern. Der freie Wettbewerb endet dort, wo das Pentagon seine Bedürfnisse anmeldet.
Das Pentagon als wirtschaftliche Leitmacht
Die Politik der Trump-Jahre versprach ein besonders günstiges Umfeld für das amerikanische Militär. Die Ausgaben für das Pentagon sollten steigen, Steuererleichterungen für wohlhabende Schichten sollten durchgesetzt und neue Aufträge für die Rüstungsindustrie vergeben werden.
Die militärische Politik zielte darauf, die gesamte amerikanische Wirtschaft stärker an den Bedürfnissen des militärisch-industriellen Komplexes auszurichten. Produktionsketten sollten gegen äußere Abhängigkeiten abgesichert werden. Zulieferer, Rohstoffe und Fachkräfte sollten möglichst unter amerikanischer Kontrolle bleiben.
Besonders wichtig waren Rohstoffe wie seltene Erden, die für moderne Waffensysteme, Elektronik und Kommunikationsanlagen benötigt werden. Auch junge Fachkräfte für die Rüstungsproduktion wurden als strategische Ressource betrachtet.
William Hartung bezeichnete diese Politik zugespitzt als Pentagon zuerst. Nicht das gesamte Land, sondern der militärische Apparat sollte zum wichtigsten Bezugspunkt der Wirtschaftspolitik werden.
Die Frage lautet jedoch, wohin eine solche Entwicklung führt. Wenn der ineffizienteste und teuerste Bereich einer Volkswirtschaft zum Leitsektor gemacht wird, können andere Bereiche vernachlässigt werden. Bildung, Gesundheitsversorgung, Infrastruktur und zivile Forschung verlieren dann gegenüber militärischen Projekten an Bedeutung.
Die Lehre aus dem sowjetischen Niedergang
Die Sowjetunion hatte einen erheblichen Teil ihrer wirtschaftlichen Kraft in die Rüstung gelenkt. Die hohen Ausgaben machten das System immer starrer und weniger anpassungsfähig. Während sich die wirtschaftliche und technische Welt veränderte, blieb die sowjetische Wirtschaft in schwerfälligen Strukturen gefangen.
Ein Staat, der seine Ressourcen vor allem in militärische Produktion investiert, kann kurzfristig Macht demonstrieren. Langfristig verliert er jedoch die Fähigkeit, sich an neue wirtschaftliche Entwicklungen anzupassen.
Die Vereinigten Staaten sind nicht mit der Sowjetunion gleichzusetzen. Dennoch besteht die Gefahr, dass auch dort militärische Interessen immer größere Teile des öffentlichen Haushalts und der technischen Entwicklung bestimmen.
Steuererleichterungen für Wohlhabende, ein wachsender Militärhaushalt und neue Wirtschaftskriege können diese Entwicklung verstärken. Wenn gleichzeitig soziale Aufgaben vernachlässigt werden, verschiebt sich das Verhältnis zwischen ziviler und militärischer Wirtschaft immer weiter.
Die politische Führung kann sich dabei auf nationale Sicherheit berufen. Doch das Sicherheitsargument darf nicht jede Ausgabe und jede militärische Vorbereitung rechtfertigen.
Der dauerhafte Kriegsapparat
Trotz fehlender klarer militärischer Gegner und trotz ausbleibender Kriegserfolge haben sich Pentagon, Heimatschutzministerium, amerikanischer Nuklearkomplex, Geheimdienste, Rüstungsunternehmen und private Sicherheitsfirmen zu einer gewaltigen Struktur entwickelt.
Diese Einrichtungen greifen ineinander und bilden ein System, das für die beteiligten Unternehmen äußerst profitabel, für das Land jedoch extrem teuer ist. Der Historiker und investigative Journalist Gareth Porter bezeichnete diese Struktur nicht mehr nur als militärisch-industriellen Komplex, sondern als dauerhaften Kriegsapparat.
Seine Macht beruht auf der angeblichen Bedrohung durch islamistische Terroristen. Diese Bedrohung wurde genutzt, um Haushaltsmittel, Befugnisse und Auslandseinsätze auszuweiten. Tatsächlich wurzelt die Macht des Apparates jedoch weiterhin in der Verbindung zwischen staatlichen Sicherheitsstellen und privaten Rüstungsunternehmen.
Die terroristische Gefahr liefert die politische Rechtfertigung. Die privaten Unternehmen liefern die wirtschaftlichen Interessen. Die staatlichen Behörden verfügen über die gesetzlichen Mittel und die politischen Beziehungen. Gemeinsam bilden sie ein System, das sich selbst erhält.
Je länger die Kriege dauern, desto stärker wird die Abhängigkeit von diesem Apparat. Unternehmen benötigen neue Aufträge, Behörden neue Aufgaben und Politiker neue Bedrohungsbilder, um die Ausgaben zu rechtfertigen.
Die Privatisierung des Sicherheitsstaates
Die erste Phase der Umwandlung des militärisch-industriellen Komplexes in einen dauerhaften Kriegsapparat bestand in der Privatisierung militärischer und geheimdienstlicher Einrichtungen. Dadurch wurde Fachwissen aus den staatlichen Behörden abgezogen und in private Unternehmen verlagert.
Das Pentagon und die Geheimdienste wurden immer stärker von Firmen wie Halliburton und Booz Allen Hamilton abhängig. Zwischen 1998 und 2003 vereinnahmten private Unternehmen ungefähr die Hälfte des Verteidigungshaushalts.
Private Firmen übernahmen sogar Aufgaben, die eigentlich zum Kern staatlicher Tätigkeit gehörten. Planung, Auswertung, Logistik, technische Entwicklung und Überwachung wurden zunehmend ausgelagert.
Viele ehemalige Mitarbeiter des Pentagon und der CIA wechselten in private Unternehmen, weil sie dort für dieselbe Arbeit deutlich mehr Geld erhielten. Ihre Kontakte, Kenntnisse und Beziehungen blieben ihnen erhalten. Dadurch entstand eine Drehtür zwischen Staat und Privatwirtschaft.
Generäle wechselten in die Rüstungsindustrie, während Rüstungsmanager politische Schlüsselpositionen im Ministerium übernahmen. Entscheidungen über Beschaffung und Kriegführung wurden damit von Personen beeinflusst, die zugleich vom Erfolg privater Unternehmen profitierten.
Die zweite Phase des dauerhaften Krieges
Die zweite Phase begann mit dem weltweiten Krieg gegen den Terror. Dieser Krieg wurde rasch zu einem dauerhaften und endlosen Konflikt. Einen großen Teil der militärischen Tätigkeit bildeten Drohnenangriffe.
Drohnenkriege sind eine Form öffentlich-privater Zusammenarbeit im militärischen Bereich. Private Unternehmen wirken an technischen, strategischen und logistischen Aufgaben mit. Sie entwickeln Fluggeräte, Sensoren, Steuerungssysteme und Software.
Unternehmen wie General Atomics haben deshalb ein starkes wirtschaftliches Interesse an der Fortsetzung der Kriege. Sie verfügen außerdem über politischen Einfluss, etwa durch Lobbyarbeit im Kongress.
Während der Präsidentschaft Barack Obamas wurden tausende Drohnenangriffe durchgeführt. Unter Donald Trump setzte sich diese Politik fort. Die Zahl der Angriffe stieg teilweise, während die Rücksicht auf mögliche zivile Opfer weiter abnahm.
Private Drohnenunternehmen wurden immer stärker in die gesamte Tötungskette eingebunden. Sie waren nicht mehr nur Lieferanten von Geräten, sondern beteiligten sich an der Suche nach Zielen, ihrer Festlegung und ihrer Bekämpfung.
Der Waffenhandel als staatliche Exportpolitik
Im April 2017 leitete die Regierung Trump eine Initiative mit dem Ziel ein, amerikanische Waffen in größerem Umfang an ausländische Staaten zu verkaufen. Die Regelung wurde wenige Monate später weiter ausgebaut.
Verhandlungen sollten schneller abgeschlossen werden. Regierungsmitglieder und hohe Beamte sollten sich persönlich einschalten und bei Waffenmessen für amerikanische Rüstungsgüter werben.
Auch Trump selbst bemühte sich um eine Ausweitung der Rüstungsexporte. Bereits unter Obama hatten sich die amerikanischen Waffenexporte im Vergleich zur Regierung Bush verdoppelt. Unter Trump sollte die Entwicklung noch weitergehen.
Der Präsident trat damit faktisch als oberster Waffenhändler der Vereinigten Staaten auf. Außenpolitik wurde nicht nur zur Sicherung politischer Bündnisse, sondern auch zur Erschließung neuer Märkte für Rüstungsunternehmen genutzt.
Die Lieferung von Waffen an autoritäre Regierungen und kriegführende Staaten wurde mit Arbeitsplätzen, Bündnistreue und nationaler Sicherheit begründet. Die Folgen für die Zivilbevölkerung der Empfängerländer blieben zweitrangig.
Korruption, Verschwendung und organisierte Verantwortungslosigkeit
Ein derart großer öffentlicher und privater Kriegsapparat öffnet Missbrauch und Verschwendung Tür und Tor. Bereicherung, Betrug und Korruption gehören zu den wiederkehrenden Problemen. Hinzu kommen fehlende Kontrolle, Fehlinvestitionen und eine mangelhafte Prüfung der tatsächlichen Leistung.
Private Unternehmen erhalten Aufträge, deren Kosten schwer nachvollziehbar sind. Staatliche Stellen verfügen über kein ausreichendes eigenes Fachwissen, um alle Rechnungen und Leistungen zu prüfen. So können hohe Gewinne entstehen, obwohl die öffentliche Leistung gering bleibt.
Das System wurde von privaten und besonderen Interessen übernommen. Es entwickelt sich weitgehend selbstständig weiter und besitzt kaum wirksame Bremsen. Die scheinbar unbegrenzt verfügbaren Mittel erzeugen eine organisierte Verantwortungslosigkeit.
Nicht die tatsächliche Sicherheitslage treibt das System an, sondern die Profitinteressen jener, die an ihm beteiligt sind. Bedrohungen werden anschließend hervorgehoben oder übertrieben, um die bereits beschlossenen Ausgaben gegenüber der Öffentlichkeit zu rechtfertigen.
Die politische Sprache folgt dabei immer demselben Muster. Neue Mittel werden mit neuen Gefahren begründet, neue Waffen mit neuen Gegnern und neue Auslandseinsätze mit angeblich unmittelbaren Risiken.
Die Bereicherung durch Krieg
Eine oligarchische Klasse kann sich durch Krieg bereichern, während die Kosten auf die Bevölkerung und die angegriffenen Länder verteilt werden. Die beteiligten Unternehmen erzielen Gewinne aus Zerstörung, Wiederaufbau, Waffenlieferungen und Sicherheitsaufträgen.
Dabei werden auch schwere Kriegsverbrechen und Menschenrechtsverletzungen in Kauf genommen. Die politische Verantwortung wird auf militärische Notwendigkeit, angebliche Geheimdienstinformationen oder die Entscheidungen ausländischer Verbündeter verschoben.
Ein Beispiel ist der frühere amerikanische Vizepräsident Dick Cheney. Seine politische Rolle im Irakkrieg stand in enger Verbindung zu seiner früheren Beziehung zum Unternehmen Halliburton, das zu den großen Kriegsprofiteuren gehörte.
Die Verbindung zwischen politischer Entscheidung und privatem Gewinn war damit besonders deutlich. Der Politiker konnte den Krieg rechtfertigen, während sein früheres Unternehmen an den Folgen verdiente.
Solche Beziehungen zerstören das Vertrauen in eine Außenpolitik, die angeblich allein der Sicherheit und den Menschenrechten dient.
Waffenprofite auf Kosten der Ärmsten
Die großen amerikanischen Rüstungskonzerne haben ein Geschäftsmodell entwickelt, das Gewinne aus Krieg, Chaos, Terrorismus, politischer Instabilität und Menschenrechtsverletzungen zieht. Unternehmen wie Raytheon, Northrop Grumman, Lockheed Martin, Boeing und General Dynamics sind an zahlreichen Konflikten beteiligt.
Am 9. August 2018 bombardierte die saudische Luftwaffe im Jemen einen Schulbus. 44 Kinder wurden getötet. Die verwendete Bombe stammte von Lockheed Martin.
Als Trump im Mai 2017 ein Rüstungsgeschäft mit Saudi-Arabien im Wert von 110 Milliarden Dollar verkündete, konnte Lockheed Martin einen Anteil von nahezu 30 Milliarden Dollar erwarten.
Ob die Vereinigten Staaten unmittelbar angreifen oder ihre saudischen, ägyptischen und israelischen Verbündeten mit Waffen versorgen, die Gewinne fließen an dieselben Unternehmen. Die Massaker finden im Jemen, im Gazastreifen oder in Afghanistan statt, die wirtschaftlichen Vorteile entstehen in amerikanischen Konzernen.
Die Rüstungsunternehmen erzielen ihre Gewinne auf Kosten der ärmsten und verwundbarsten Menschen dieser Welt. Echte Diplomatie, Abrüstung und Frieden bedrohen deshalb ihr Geschäftsmodell.
Die unsichtbare finanzielle Last
Die meisten Amerikaner spüren die finanziellen Kriegskosten nicht unmittelbar. Viele stellen keinen Zusammenhang zwischen den hohen Militärausgaben und dem Zustand der eigenen Gesellschaft her.
Die Kriegsschulden wirken jedoch auf die Infrastruktur, das Gesundheitswesen, die Schulen und den Wohnungsmarkt. Während für militärische Aufgaben immer neue Mittel bereitstehen, fehlt es an Geld für marode Brücken, Krankenhäuser, Bildungseinrichtungen und bezahlbaren Wohnraum.
Die Schulden werden nicht nur durch höhere Steuern ausgeglichen. Sie werden über Kredite, Zinsen und langfristige Verpflichtungen auf spätere Generationen übertragen.
Ein großer Teil der Bevölkerung nimmt den Krieg deshalb nicht als eigene finanzielle Belastung wahr. Die Soldaten kämpfen weit entfernt, die privaten Unternehmen verdienen und die Kosten erscheinen in komplizierten Haushaltszahlen.
Die gesellschaftliche Distanz zum Krieg wächst dadurch weiter. Eine Regierung kann Auslandseinsätze verlängern, ohne mit breitem öffentlichen Widerstand rechnen zu müssen.
Ein demobilisiertes Land
Fast 2 Jahrzehnte nach Beginn des Krieges gegen den Terror waren die Vereinigten Staaten weitgehend demobilisiert. Kaum jemand interessierte sich ernsthaft für die zahlreichen Kriege. Viele Amerikaner wussten nicht einmal, dass ihr Land gleichzeitig in mehreren Regionen militärisch tätig war.
Die Regierung verlangte nur wenig von der Bevölkerung. Es gab keine allgemeine Mobilisierung, keine umfangreiche Steuererhöhung und keine umfassende Umstellung der zivilen Wirtschaft. Der Alltag konnte weitgehend weitergehen, während das Militär im Ausland permanent im Einsatz blieb.
Die Kriege liefen dadurch beinahe unter Ausschluss der Öffentlichkeit ab. Die Bevölkerung sah gelegentlich Bilder von Soldaten, Drohnen oder politischen Ansprachen, nahm aber die tatsächliche Dauer und Größe der militärischen Operationen kaum wahr.
Die fehlende Verbindung zwischen Bürgern und Kriegen ist älter als die Präsidentschaft Donald Trumps. Sie reicht bis zum Krieg in Indochina zurück. Schon damals suchte die politische Führung nach Möglichkeiten, die militärischen Einsätze von der unmittelbaren Zustimmung der Bevölkerung unabhängig zu machen.
Die moderne Kriegsführung wurde dadurch zu einer Tätigkeit spezialisierter Einrichtungen. Die meisten Bürger müssen weder kämpfen noch ihre Arbeitsplätze verlassen. Die Verantwortung wird an Berufssoldaten, private Sicherheitsfirmen und technische Spezialisten delegiert.
Die Abschaffung der Wehrpflicht
Gegen Ende des Indochinakrieges wurden die Disziplinprobleme und die Verweigerungshaltung der amerikanischen Soldaten immer bedrohlicher. Die Wehrpflichtigenarmee war an ihre Grenzen gestoßen. Viele Einberufene verweigerten sich dem Krieg oder versuchten, ihm auf andere Weise zu entkommen.
Die Militärführung sah deshalb eine Lösung in der Umwandlung der Streitkräfte in eine Berufsarmee. Präsident Nixon setzte diesen Schritt 1973 um.
In den folgenden Jahrzehnten entwickelte sich das amerikanische Militär zunehmend zu einer Art Fremdenlegion. Die Bevölkerung musste nicht mehr in großem Umfang selbst am Krieg teilnehmen. Der Staat verfügte über eine professionelle Truppe, die weltweit eingesetzt werden konnte.
Nach den Anschlägen vom 11. September 2001 entstand zusätzlich ein großer Apparat von Spezialeinsatzkräften. Diese Truppen sind weltweit tätig, bilden lokale Verbände aus und führen Einsätze durch, über deren Einzelheiten die amerikanische Öffentlichkeit oft nichts erfährt.
Wer keine Angehörigen oder Freunde in einem Auslandseinsatz hat, bekommt von den Kriegen nur wenig mit. Dadurch wird die demokratische Kontrolle der militärischen Politik weiter geschwächt.
Der unbekannte Einsatz in Afrika
Der Tod von 4 Angehörigen amerikanischer Spezialeinheiten in Niger im Oktober 2017 überraschte selbst Mitglieder des Kongresses. Viele Abgeordnete wussten nicht, dass amerikanische Soldaten dort tätig waren.
Der Vorfall zeigte, wie weit die militärischen Aktivitäten der Vereinigten Staaten inzwischen ausgedehnt worden waren. Die Regierung konnte Truppen in Länder entsenden, ohne dass eine breite öffentliche Debatte stattfand.
Das amerikanische Militär ist inzwischen in fast 80 Ländern in irgendeiner Form mit der Bekämpfung des Terrorismus beschäftigt. Das entspricht ungefähr 40 Prozent aller Staaten der Welt.
Die Ausweitung wird meist mit geheimen Operationen, Ausbildungsmissionen und begrenzten Einsätzen begründet. Für die Bevölkerung bleibt jedoch unklar, welche Ziele verfolgt werden, wie lange die Einsätze dauern und welche rechtlichen Grundlagen gelten.
Die permanente militärische Präsenz wird dadurch zur Normalität. Ein Krieg muss nicht mehr offiziell erklärt werden, um dauerhaft geführt zu werden.
Die Kontrolle der Bilder
Ronald Reagan bezeichnete den Vietnamkrieg rückblickend als ein hehres Anliegen. Mit einer professionellen Armee, die von Wehrpflichtigen und öffentlich sichtbaren Störungen weitgehend befreit war, begann seine Regierung neue Kriege.
Die offenen Einsätze in Grenada und Panama wurden durch verdeckte Operationen in anderen Regionen ergänzt. Gleichzeitig veränderte sich der Umgang mit Medien. Im Oktober 1983 wurden Journalisten beim Krieg gegen Grenada vollständig ausgesperrt.
Später wurden Journalisten in sogenannte Berichterstattungsgruppen zusammengefasst oder direkt in militärische Einheiten eingebunden. Dadurch konnte das Militär den Zugang zu den Kriegsschauplätzen kontrollieren und die Verbreitung der Bilder beeinflussen.
Die Bevölkerung sollte nicht mit unkontrollierten Bildern von toten Soldaten, zerstörten Städten oder zivilen Opfern konfrontiert werden. Die Regierung wollte eine Wiederholung der öffentlichen Proteste gegen den Vietnamkrieg vermeiden.
Die Kontrolle der Medien wurde dadurch zu einem festen Bestandteil der militärischen Planung.
Der Krieg als Privatgeschäft
Jahr für Jahr wurden Kriege wichtiger, während sie zugleich immer weiter vom Alltag des Durchschnittsbürgers entfernt waren. Die amerikanische Armee wurde professionalisiert, schrittweise privatisiert und von unternehmerischen Grundsätzen durchdrungen.
Der Krieg wurde nicht mehr zumindest dem Anspruch nach von Bürgern für Bürger geführt. Er wurde von und für Unternehmen wie Lockheed Martin, Halliburton, KBR, DynCorp, Triple Canopy und Blackwater geführt.
Blackwater änderte später seinen Namen zunächst in Xe Services und anschließend in Academi. Der Namenswechsel änderte jedoch nichts an der grundlegenden Rolle privater Militärunternehmen.
Die Mannschaft um George W. Bush war entschlossen, eine Wiederholung der Vietnam-Erfahrung zu verhindern. Es sollte keine kritische Berichterstattung geben, keine ständig sichtbaren Verlustmeldungen und keine Leichensäcke, die zu Hause den Widerstand gegen den Krieg verstärkten.
Die Bevölkerung sollte ihr normales Leben genießen, während andere Menschen im Namen der Vereinigten Staaten kämpften und starben. Das politische Ziel bestand darin, Krieg und Alltag voneinander zu trennen.
Die Kinder der Berufsarmee
Der Medienkritiker Tom Engelhardt sieht in der Abschaffung der Wehrpflicht eine Voraussetzung für diese Form der Kriegführung. Die jungen Amerikaner, die nicht selbst in den Krieg ziehen müssen, werden zu einer Bevölkerung, die militärische Einsätze weitgehend aus der Entfernung betrachtet.
Diese Bürger sind nicht unmittelbar mit den Risiken und Kosten des Krieges konfrontiert. Sie müssen keine Entscheidung zwischen Studium, Beruf und Einberufung treffen. Sie sehen keine Kameraden sterben und tragen nicht die Verantwortung für militärische Handlungen.
Die politische Führung kann deshalb Kriege führen, ohne eine breite gesellschaftliche Mobilisierung zu riskieren. Die Armee verfügt über das notwendige Personal, die Industrie über die notwendigen Aufträge und die Regierung über die notwendigen Kredite.
Die demokratische Verbindung zwischen Bürger und Militär wird dadurch schwächer. Wer nicht selbst betroffen ist, kann sich leichter von der politischen Verantwortung distanzieren.
Geschichtspolitik und das Gedächtnis des Krieges
Die Erinnerung an die Anschläge vom 11. September 2001 hat dazu beigetragen, fast alles zu rechtfertigen, was die Vereinigten Staaten seitdem unternommen haben. Die politische Führung hat ein starkes Interesse daran, diese Anschläge dauerhaft im kollektiven Gedächtnis zu verankern.
Entscheidend ist dabei nicht nur die Erinnerung an das Ereignis, sondern seine offizielle Deutung. Die Anschläge werden als umfassende Rechtfertigung für Kriege, Überwachung, militärische Auslandseinsätze und Einschränkungen von Freiheitsrechten verwendet.
Der Indochinakrieg darf dagegen verblassen. Ein Pentagon-Verantwortlicher muss sich nicht darüber sorgen, dass die Bevölkerung die Geschichte der amerikanischen Bombardierungen in Laos, Kambodscha und Vietnam kritisch erinnert.
Die Auswahl dessen, was erinnert und was vergessen wird, ist politisch bedeutsam. Eine Gesellschaft, die ihre eigenen früheren Kriege nicht kennt, kann leichter für neue militärische Abenteuer gewonnen werden.
Geschichtspolitik wird damit zu einem Bestandteil der Kriegsführung. Die Erinnerung an einen Angriff wird genutzt, um spätere Angriffe zu rechtfertigen, während frühere Verbrechen aus dem öffentlichen Bewusstsein verschwinden.
Die Bilanz der verlorenen Kriege
Die Vereinigten Staaten sehen sich mit einer Reihe gescheiterter oder scheiternder Kriege konfrontiert. Dazu gehören Afghanistan, Irak, Syrien, Jemen, weitere Konflikte im Nahen und Mittleren Osten sowie zahlreiche Einsätze in Afrika.
Das amerikanische Militär hat in den vergangenen 20 Jahren kaum eines seiner selbst erklärten Ziele erreicht. Wo es eingesetzt wurde, konnte es den politischen Gegner nicht dauerhaft besiegen. Trotz gewaltiger militärischer Überlegenheit entstand keine stabile, demokratische und friedliche Ordnung.
Die Interventionen hinterließen vor allem Tod, Chaos, Leid, Zerstörung und Perspektivlosigkeit. Staaten zerfielen, bewaffnete Gruppen gewannen an Macht und neue Terrororganisationen entstanden.
Die politische Führung konnte die Verantwortung für diese Folgen jedoch immer wieder auf lokale Akteure, historische Konflikte oder angeblich unerwartete Entwicklungen schieben. Dass die militärische Intervention selbst die zentralen Bedingungen für das Chaos geschaffen hatte, wurde selten anerkannt.
Trotz dieser Bilanz gibt niemand auf. Kaum ist ein Krieg gescheitert, werden neue Gegner gesucht. Die Niederlage wird nicht als Warnung verstanden, sondern als Begründung für noch mehr Geld, noch mehr Waffen und noch größere militärische Anstrengungen.
Die Erfindung neuer Bedrohungen
Nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs sanken die amerikanischen Rüstungsausgaben zunächst deutlich. Präsident Harry Truman fragte sich, wie kostspielige geopolitische Vorhaben weiterhin finanziert werden könnten.
Der Senator Arthur Vandenberg gab ihm einen einfachen Rat: Die Bevölkerung müsse Angst bekommen. Truman setzte diesen Rat erfolgreich um. Auch seine Nachfolger verwendeten immer wieder Bedrohungsszenarien, um militärische Ausgaben zu rechtfertigen.
Als die Sowjetunion zerfiel und das rote Feindbild verschwand, erklärte der damalige Vorsitzende der Vereinigten Generalstabschefs, ihm gingen die Dämonen aus. Übrig blieben nur noch Fidel Castro und Kim Il-sung als geeignete Gegner.
Wenn keine ausreichenden Bedrohungen vorhanden sind, werden neue Bedrohungen geschaffen. Während des ersten Kalten Krieges wurde zunächst vor einer angeblichen Lücke bei den Bombern gewarnt. Später folgte die Behauptung einer Raketenlücke.
Amerikanische Politiker und Militärs behaupteten, die Sowjetunion verfüge über weit mehr Bomber und Interkontinentalraketen als die Vereinigten Staaten. Nach einer Schätzung des amerikanischen Geheimdienstes sollte die Sowjetunion 1959 zwischen 1.000 und 1.500 atomwaffenfähige Interkontinentalraketen besitzen, während die Vereinigten Staaten nur 100 hätten.
In Wirklichkeit verfügte die Sowjetunion bis September 1961 lediglich über 4 solcher Raketen. Die angebliche Bedrohung war somit erheblich übertrieben worden, um eine militärische Aufrüstung zu rechtfertigen.
Die wiederkehrende Bedrohungsinflation
Um die Jahrtausendwende wiederholte sich das Muster mit den angeblichen Massenvernichtungswaffen Saddam Husseins. Die Behauptung wurde als Tatsache behandelt, obwohl belastbare Beweise fehlten.
Später folgten Warnungen vor nordkoreanischen Raketen, einem iranischen Atomwaffenprogramm und einer wachsenden chinesischen Militärproduktion. Einige dieser Fragen können durchaus reale politische Probleme darstellen. Sie erscheinen jedoch blass im Vergleich zur weltweiten Reichweite und militärischen Macht der Vereinigten Staaten.
Der ehemalige Luftwaffenoberstleutnant William Astore bezeichnete diese Entwicklung als Bedrohungsinflation. Immer neue Gefahren sorgen dafür, dass Geld, Personal und politische Aufmerksamkeit weiterhin zum Militär fließen.
Die Bedrohungen müssen dabei nicht vollständig erfunden sein. Es genügt, tatsächliche Risiken zu übertreiben, aus ihrem Zusammenhang zu lösen oder sie als unmittelbar bevorstehende Katastrophen darzustellen.
Die Öffentlichkeit erhält dadurch keinen nüchternen Überblick über Gefahren, sondern eine dauerhafte Folge von Warnungen, die jede neue Aufrüstung als notwendig erscheinen lassen.
Die Eigendynamik des Kriegsapparates
Der militärisch-industrielle Komplex und der dauerhafte Kriegsapparat besitzen inzwischen eine starke Eigendynamik. Sie hängen nicht mehr vollständig von der tatsächlichen Bedrohungslage ab. Die Institutionen, Unternehmen und politischen Netzwerke benötigen den Konflikt, um ihre Haushalte, ihre Macht und ihre Gewinne zu sichern.
Je mehr Geld in militärische Strukturen fließt, desto mehr Arbeitsplätze, Verträge und politische Abhängigkeiten entstehen. Jede Kürzung bedroht dann nicht nur eine Behörde, sondern ein weit verzweigtes Netz aus Unternehmen, Regionen, Forschungseinrichtungen und politischen Unterstützern.
Die Sicherheitsrhetorik dient dazu, dieses Netz zu schützen. Neue Bedrohungen werden hervorgehoben, alte Kriege verlängert und gescheiterte Strategien als unvollständig dargestellt. Die politische Antwort lautet fast immer: noch mehr Geld, noch mehr Waffen und noch mehr militärische Vorbereitung.
Viele der Bedrohungen, mit denen die Bevölkerung täglich verängstigt wird, sind deshalb nicht unabhängig von politischen Interessen zu betrachten. Sie können Übertreibungen, Verzerrungen, Täuschungen oder bewusste Erfindungen enthalten.
Der Kriegsapparat produziert seine eigene Rechtfertigung und die Propaganda liefert die passende Begründung für eine Politik, die längst aus anderen Gründen fortgesetzt wird.
