Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, macht deutlich, dass das Grundgesetz das unverzichtbare Fundament unseres Zusammenlebens ist. Gerade in Krisenzeiten, wie in den letzten beiden Jahren, stehe das Grundgesetz jedoch stark unter Druck und müsse jeden Tag gelebt werden.
„Beinahe alle Grundrechte wurden ganz oder teilweise unter dem Vorwand des Gesundheitsschutzes außer Kraft gesetzt: Versammlungen waren lange Zeit gänzlich verboten oder nur unter hohen Auflagen durchführbar, Kinder konnten ihr Grundrecht auf Bildung nicht wahrnehmen und die Alten und Kranken mussten isoliert in Heimen und Krankenhäusern ausharren und sterben.
Als AfD haben wir immer deutlich gemacht: Einschränkungen müssen verhältnismäßig sein – alles andere ist nicht akzeptabel. Der Kernbereich der Grundrechte darf nie angetastet werden. Grundrechte muss man sich auch nicht ‚erimpfen‘, sie müssen nicht gewährt werden. Auch eine Impfpflicht für das Gesundheitswesen oder gar eine allgemeine Impfpflicht ist nach unserer Auffassung verfassungswidrig.
Die AfD kämpft für Freiheit, Demokratie und Grundrechte. Jeden Tag. Immer und überall. Deshalb empfehle ich unsere Netzseite gemeinsam-fuer-das-grundgesetz.de.“
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