Die Forderungen nach einen höherem Militäretat sind immer mal wieder Thema: Meist von US-Politikern oder Nato-Funktionären angeschoben. Tatsächlich bekommt die Bundeswehr schon heute weit mehr Geld: Als offiziell angeben. Über die heimlichen Rüstungsausgaben, wird aber selten ein Wort verloren: Denn es würde so manche hoch offizielle Forderung, als peinliche Unwissenheit entlarven.
Straßen und Schienen – Fehlende Beteiligung der Bundeswehr
„Das Land habe sich um seine Straßen, Brücken und Schienentransporte auch jenseits militärischer Bedürfnisse in den vergangenen Jahren zu wenig gekümmert, sagte der stellvertretende Chef des NATO-Hauptquartiers Allied Command Transformation (ACT) in einem Interview der Welt“
Straßen und Brücken müssen militärischen Großgerät standhalten
„Was heute kaum noch jemand weiß: Das 1,9 Kilometer lange Autobahnstück zwischen dem Meckenheimer Kreuz und der Landwirtschaftsbrücke zwischen Vettelhoven und Eckendorf ist eine Landebahn. Respektive wurde die Piste dort als solche gebaut. Und dass die Strecke immer noch ein sogenannter Autobahn-Behelfsflugplatz ist, davon zeugen neben dem Hügel, der als Standort eines Tower- und Radarwagens vorgesehen ist, die weiß-roten „Bälle“ an der Hochspannungsleitung über der Autobahn.“
Autobahnen: Als versteckte Militärflugplätze
Viele Infrastrukturmaßnahmen haben sowohl einem zivilen, als auch einem militärischen Charakter. Auf Straßen und Schienenwegen verkehrt militärisches Gerät. Autobahnen können im Bedarfsfall auch als Landebahn für Militärflugzeuge dienen. Die heimliche militärische Querfinanzierung geht aber noch weiter.
„Hinter dem Kommissionsvorschlag, der vollständig als „Europäisches Programm zur industriellen Entwicklung im Verteidigungsbereich zwecks Förderung der Wettbewerbsfähigkeit und der Innovation in der Verteidigungsindustrie der EU“ (EDIDP) betitelt ist, verbirgt sich nichts anderes als ein Subventionsprogramm für europäische Rüstungsunternehmen.“
Verheimlicht: „Subventionsprogramm für europäische Rüstungsunternehmen“
Bei einer ganzen Reihe von Rüstungsprojekten: Laufen im Hintergrund zivile Subventionsprogramme ab, die in keinen Militärhaushalt auftauchen. Für das meiste militärische Gerät, ist aber erst umfangreiche Forschungsarbeit nötig: Wofür zahlreiche zivile Fördertöpfe bereit stehen. Hinzu kommen durch Steuergeld bezahlte Baumaßnahmen: Die ebenso wenig in keinen Militärbudget enthalten sind.
„Hunderte Millionen Euro zahlen deutsche Steuerzahler für Stützpunkte des US-Militärs“
„Hunderte Millionen Euro zahlen deutsche Steuerzahler für Stützpunkte des US-Militärs. Wenn die US-Armee in Deutschland neue Anlagen baut, alte Stützpunkte schließt, Schäden verursacht oder zivile deutsche Angestellte entlässt – dann übernimmt Deutschland die Kosten dafür.“
„Deutschland zahlt 130 Millionen für US-Militärklinik“
Kosten für US-Militär: Getarnt als zivile Ausgaben
Der Steuerzahler als Patient, wird dieses teure Krankenhaus wohl niemals von innen sehen. Nicht nur im Hinblick auf das US-Militär, laufen Militärausgaben unter fadenscheinigen Gründen ab: Getarnt als zivile Ausgaben. Die Bundeswehr will da keinesfalls hinten anstehen. Frei nach dem Motto: „Tarnen und Täuschen“ finden großzügigerweise Entwicklungsgelder in genau den Ländern ihren Weg: Wo zufällig zur selben Zeit, die Bundeswehr mit größeren Kontingenten Vorort ist.
Entwicklungshilfe als steter Schatten von Militäreinsätzen
„Deutschland ist in Afghanistan gescheitert, militärisch ebenso wie in der Entwicklungshilfe.“
Auslandseinsätze der Bundeswehr: Krieg als zivile Entwicklungshilfe
Rund um die ausländischen Militärstützpunkte, müssen Brücken und Straßen häufig instand gesetzt werden. Und die lokalen Würdenträger sind finanziell bei Laune zu halten. Rein formal hat das Alles: Weder mit dem Auslandseinsätzen der Bundeswehr, noch mit dem Militärhaushalt etwas zu tun. Die im Nachhinein ausgemusterten Soldaten von diesem Einsätzen, haben später mit diversen Langzeitfolgen zu kämpfen.
„So viele Veteranen haben sich das Leben genommen. Wurden Drogenjunkies. Stürzten in die Alkoholsucht ab und in häusliche Gewalt. Manche hasten von einem Einsatz zum nächsten, wir nennen diese Kameraden Einsatzjunkies. Zu viele Veteranen haben den Krieg an der Heimatfront verloren. Als gelernter Pädagoge hatte ich nach elf Jahren als Soldat auf Zeit keine Chance, Berufssoldat zu werden. Zu wenig freie Stellen. Das Doppelleben als Zivilist und Reservist ist ein teuer bezahlter Kompromiss. Meine Frau und ich haben uns auseinandergelebt. Drei Jahre war ich weg. Wir haben getrennte Schlafzimmer. Nur wegen der Kinder leben wir noch unter einem Dach.“
Veteranen: Zivile Sozialkassen müssen für die Versorgung herhalten
Arbeitslosigkeit, medizinische und psychologische Probleme: Der militärische Einsatz in fremden – zuweilen feindlich gesinnten – Gebieten, hinterlässt zumeist Spuren. Von dieser militärischer Last, entledigt sich die Bundeswehr für gewöhnlich gern, schnell und unbürokratisch. Die Fürsorge der Veteranen überlässt man dann lieber den zivilen Sektor: Wobei die Versorgung der Veteranen selbst, eigentlich kaum als solche bezeichnet zu werden kann. Trotz eindeutiger militärischer Indikation: Müssen auch hier die zivilen Sozialkassen für die Versorgung und Verpflegung der Veteranen herhalten. Welche Höhe tatsächlich die Militärausgaben haben: Muss unbeantwortet bleiben. Aber die zwei Prozent des Bruttonlandproduktes, dürften sicherlich weit überschritten sein.
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