Der ewige Wandel der europäischen Macht und die Krise des Staatenbundes

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Die europäische Geschichte ist geprägt von einem ständigen Ringen zwischen der Sehnsucht nach einheitlicher Ordnung und der unaufhaltsamen Kraft zersplitternder Nationalismen. Über Jahrhunderte hinweg versuchten Herrscher und Denker, den Kontinent durch religiöse, monarchische oder staatsbürgerliche Ideale zu einen, scheiterten jedoch immer wieder an den eigenen Machtansprüchen und sozialen Umbrüchen. Heute steht ein einzigartiges Bündnis vor der Zerreißprobe, das aus den Trümmern vergangener Konflikte entstand, nun aber von wirtschaftlicher Ungleichheit und politischer Verdrossenheit erschüttert wird.

Die Grenzen antiker Macht und das karolingische Erwachen

Das Erbe Roms prägte den Kontinent bis in die Neuzeit, doch der Ausgreifung zur Weltherrschaft setzten die Perser unüberwindbare Grenzen. Rund fünf Jahrhunderte lang tobte ein beständiger Wechselkrieg zwischen den beiden Reichen, was in der Spätantike ein dynamisches Gleichgewicht der Mächte schuf. Mit der Völkerwanderung brach dieses antike Organisationssystem zusammen. Unter den Karolingern begann eine neue Blüte, die jedoch mit dem Tod Karls des Großen im Jahr 814 wieder in Teilreiche zerfiel. Er hob die Bildung des Klerus an, förderte Klöster als politische Kontrollinstanzen und machte seine Palastschule zum Vorbild.

Das Heilige Römische Reich und die Ära der Kreuzzüge

Die Reichsidee wankte durch die Zeitalter, bis beeindruckende Herrscher wie der Stauferkönig Friedrich II. das Recht über die bloße Macht stellten. Es bildete sich ein neues Gleichgewicht von ebenbürtigen Mittelreichen von Genua bis Damaskus, die eher auf Diplomatie als auf Hegemonie setzten. Diese neue Realpolitik wurde jedoch von völlig unkultivierten Adeligen konterkariert, die auf ihren bewaffneten Pilgerzügen Kulturgut zerstörten und Konstantinopel brandschatzten. Der Reichtum alter Feudalfamilien rührt vielfach noch aus dieser Zeit der Kreuzzüge her. Der Kontinent entwickelte sich zu einem waffenstarrenden Territorium, in dem nur noch die Werte einer Kriegergesellschaft dominierten und alle zivilisatorischen Äußerungen auf ein Minimum beschränkt blieben.

Das große Sterben und die Geburt der Territorialstaaten

Das sechzehnte und siebzehnte Jahrhundert brachten nur eine unüberschaubare Abfolge von Religionskriegen, Pest und Hunger. Der Kontinent erfand sich erst durch den großen Frieden von 1648 neu, der die langen Glaubenskämpfe beendete. Es war der Beginn der Territorialstaaten anstelle von Glaubensgemeinschaften, die Schaffung stehender Heere und die Monopolisierung aller Gewalt in staatlicher Hand. Mancherorts wurde dies als tyrannischer Absolutismus auf die Spitze getrieben, andererseits schuf die staatliche Macht Ordnung, was neue kulturelle Entfaltung ermöglichte. Das üppige Barock verstand sich als Antwort auf das Leiden der Jahrzehnte zuvor und sollte düstere Kriegserinnerungen vergessen machen.

Der Aufbruch in die Moderne und der Siegeszug des Nationalismus

Was die europäische Idee in den letzten zweihundertfünfzig Jahren auszeichnete, war das Konzept der Staatlichkeit. Mit der Schaffung eines Staates, in welchem alle Menschen zu Staatsbürgern wurden, fand der Aufbruch in die Moderne statt. Revolutionen und die Rückkehr des Absolutismus säumten den Weg in diese Epoche, die das europäische Ideal weltweit symbolisieren sollte. Die abstrakte Idee des Staates ging jedoch bald im allgemeinen Getöse des Nationalismus unter. Der Aufstieg nationaler Strömungen in Gestalt von Turnvereinen, Geheimbünden und nationalen Studenten im Lauf des neunzehnten Jahrhunderts war der Anfang vom Ende übernationaler Gebilde.

Der konservative Widerstand und die Vorhersage der Anarchie

Dass Österreich im neunzehnten Jahrhundert immer mehr zu einem anachronistischen Gebilde wurde, beobachtete der Kanzler Clemens Metternich mit großer Sorge. Er äußerte, dass er gegen den Liberalismus nichts einzuwenden habe, wisse aber, dass der Nationalismus ihm auf Schritt und Tritt folge. Sein Hang zur Ordnung ließ ihn erklären, dass ohne Autorität keine Ordnung denkbar sei und Freiheit ohne Ordnung zur Tyrannei werde. Mit Reformen konnte er sich nicht anfreunden, da ihm jede Veränderung ein Ärgernis war. Die Revolution von 1848 sollte ihn selbst zum Verhängnis werden und ihn zur Flucht nach London zwingen.

Die gesetzmäßige Abfolge von Umsturz und Militärdiktatur

Mit seinem rationalistischen Weltbild, das sich an unabänderlichen Naturgesetzen einer monarchischen Ordnung orientierte, machte sich der Vertreter der alten Ordnung unbeliebt. Seine Beobachtungen führten ihn zu der Annahme innerer Notwendigkeiten im geschichtlichen Leben. So glaubte er unter anderem an eine gesetzmäßige Aufeinanderfolge von Revolution, Anarchie und Militärdiktatur. Übertragen auf die Situation in so manchem Staat der Gegenwart hat diese harte Analyse ihre Berechtigung. Denn die Entwicklungen in den postrevolutionären Staaten Nordafrikas stimmen wenig optimistisch, wenn bei anhaltender sozialer Not nach der Anarchie wohl eine Machtübernahme durch das Militär folgt.

Der moderne soziale Aufstand und die Illusion der Sicherheit

Gegenwärtig riecht es in so mancher Ecke Europas nach Revolution und sozialem Aufstand. Wenn die Menschen die Stromrechnungen nicht mehr zahlen können und die Gehälter massiv gekürzt werden, wachsen die Unruhen. Vielerorts lautet die Parole, dass der Staat versagt habe, wodurch die Ränder der politischen Parteienlandschaft massiv profitieren. Die Wut über die weit verbreitete Korruption könnte noch viele Regierungen zu Fall bringen. Doch der bedingungslose Glaube vieler Menschen, dass alles nicht so schlimm werden wird, wiegt sie noch in Illusion.

Der trügerische Glaube an den ewigen Frieden

Diesen Hang zur heilen Welt gab es auf dem Kontinent zu allen Zeiten. Ein Schriftsteller beschrieb das Vertrauen der Menschen, ihr Leben gegen das Schicksal absichern zu können, als gefährliche Hoffart. Das neunzehnte Jahrhundert war in seinem liberalistischen Idealismus ehrlich überzeugt, auf dem geraden Weg in die beste aller Welten zu sein. An barbarische Rückfälle in Form von Kriegen zwischen den Völkern glaubte man so wenig wie an Hexen und Gespenster. Wie sich alle doch getäuscht haben, denn die Barbarei wartet offenbar schon um die Ecke, wenn durch Not leicht verführbare Menschen einem neuen Rattenfänger folgen.

Die fehlende Führung der aktuellen Protestbewegungen

Den aktuellen Protestbewegungen in Spanien und Frankreich fehlt die Führungsebene. Vielmehr ist hier die horizontale Dauerkommunikation der Motor, von einem alternativen Programm und neuen Köpfen ist wenig zu sehen. Die Auseinandersetzungen könnten sich daher zwischen den unter drastischer Armut leidenden Menschen noch länger auf den Straßen abspielen. Erst durch Wahlen und völlig neue Parteien als Auffangbecken des Protests könnte es zu Wendezeiten kommen. Ich erinnere mich an viele Abende mit bosnischen Freunden, die aus Sarajewo geflüchtet waren.

Die Dünnheit des zivilisatorischen Firnisses

Diese Geflüchteten schämten sich der Gewaltexzesse in ihrer Heimat, da sie nicht verstanden, wie Nachbarn plötzlich zu Mördern geworden waren. Die Geschichte und das Studium des Menschen lehren uns, wie dünn der Firnis der Zivilisation ist. Bildung, Weltgewandtheit und frommer Glaube haben noch keinen Menschen zu irgendeiner Zeit davor zurückgehalten, sich an Gewalt zu beteiligen. Genau dies war die Erfahrung des Kontinents zu Beginn des zwanzigsten Jahrhunderts. Die Welt der gesicherten Werte ging im Zuge der dreißiger Jahre unter.

Die düsteren Visionen der Schriftsteller im Exil

Ein Zeitgenosse ahnte den Untergang seines Europas bereits in den frühen dreißiger Jahren. Mit bestechender Klarheit war der Essayist und Reporter seiner Zeit voraus. Er existierte in Paris und versoff sich in seiner alten Sucht zweifellos auch aus Verzweiflung angesichts dessen, was er kommen sah. Auf die Mahnung, das Trinken zu lassen, antwortete er, er trinke nicht zum Vergessen, sondern um klarer zu sehen. Er sah wahrhaftig klar und verstand sich stets als genauer Beobachter, der nicht der Fiktion, sondern dem Betrachteten huldigte.

Der Kontinent als Friedhof der Erinnerung

Einige Monate vor seinem Tod schrieb er über den Kontinent ein hartes Urteil. Er stellte fest, dass er schweige oder schwätze, soweit er atme und lebe, und nur aus vereinzelten Gräbern spreche seine Wahrheit. Er sei im Begriff ein Friedhof zu werden, weil er seine Gräber nicht ehre und in der Furcht zu sterben die Ehrfurcht nicht kenne. Warnende Stimmen gab es zu allen Zeiten, einige äußerten sich weniger verzweifelt und vielleicht ob ihrer persönlichen Sicherheit abstrakter. Als ein Philosoph im Sommer 1794 seine Gedanken über das Ende aller Dinge publizierte, beschrieb er Verhaltensweisen, die man als Symptome einer Weltuntergangsstimmung bezeichnen kann.

Die philosophische Bewältigung des Umbruchs

Der Königsmord im Jahr 1793 war letzter Höhepunkt des revolutionären Geschehens, das der Denker grundsätzlich begrüßte. Ein Kosmos, der Welt und Ordnung bedeutete, war untergegangen. Für ihn gab es eine Welt nach dem Königsmord, nämlich die Welt, die wir selbst machen. Dies war seine Antwort auf die Konterrevolutionäre, indem er forderte, nicht vom Ende einer Welt auf das Ende aller Ordnung zu schließen. Er wusste, dass aus dem Chaos Neues entstehen kann, und prägte mit seinen Schriften das eurozentrische Weltbild für Generationen.

Das rassistische Denken der Aufklärung

Denn für ihn gab es nur eine Zivilisation, nämlich jene der weißen Europäer. Als rassistisch und dumm würden die meisten unter uns wohl seine Aussage bezeichnen, dass die Menschheit in ihrer größten Vollkommenheit in der Rasse der Weißen existiere. Er stufte andere Ethnien als weit tiefer stehend ein und reihte sich damit in eine europäische Tradition der Weltuntergangshaltung ein. Dahinter lauert offenbar die religiöse Prägung der Apokalypse, die den Menschen in Zeiten der Ignoranz die Angst vor dem Untergang einjagt. Da die Welt nach der Aufklärung nicht mehr von Vorsehung bestimmt ist, bedeutet der Wegfall einer Ordnung nicht mehr deren endgültigen Untergang.

Der moderne Abstiegsglaube und die bürokratische Erstarrung

Eine säkularisierte Form dieser europäischen Grundstimmung zeigt sich in einem weit verbreiteten Denken, das auf das fundamental Ungewisse hinweist. Unter Autoren ist diese Geisteshaltung, die in Frankreich als Abstiegsglaube bezeichnet wird, recht weit verbreitet. Findet sich in der Sachbuchliteratur vieles rund um die Themen Umweltzerstörung oder Überfremdung, dominieren daneben noch weitere Titel rund um das Ende des mächtigen Staates. Die aktuelle Dekadenz bestimmt gewissermaßen die Stimmung und wird durch Statistiken untermauert. Der Zug fährt nach Osten und wohl bald nach Süden, wodurch der Kontinent wieder einmal am Rande der Bedeutungslosigkeit steht.

Die Blockade der wirtschaftlichen Erneuerung

Doch aus dem bekannten Lauf der Dinge dürfen wir die Konklusion ziehen, dass daraus wieder Neues entstehen kann. Vorerst verknöchert jedoch die europäische Bürokratie und blockiert Versuche einer wirtschaftlichen Erneuerung, welche Unternehmer anstreben. Gerne wird das Bild von der Baustelle verwendet, um damit zum Ausdruck zu bringen, dass das Integrationsprojekt ein ständiger Fortschritt sei. Diese Zugangsweise verunsichert zusehends die Menschen, die wissen wollen, wohin die Reise geht. Weder ist die territoriale Finalität bekannt, noch ist die Machtverteilung zwischen Nationalstaaten und supranationalen Institutionen geklärt.

Die unklare Rechtsform und die Dominanz der Regierungschefs

Die Erweiterung ist angesichts der Verschuldungskrise in den Hintergrund getreten. Wenn von der Rechtsform der Integration die Rede ist, gehen die Meinungen tief auseinander. Waren die achtziger Jahre von einem Elan der Stärkung geprägt, so war 1992 eines klar: Die nationalen Regierungen wollten eine weitere Verschiebung von Zuständigkeit verhindern. Der zwischenstaatliche Zugang sollte Vorrang haben und die Macht der letzten Entscheidung bei den nationalen Regierungen verbleiben. Der Ablauf ist meist so, dass sich das deutsch-französische Tandem einigt und den Rest vor vollendete Tatsachen stellt.

Das einzigartige Gebilde ohne klare Kategorie

Die Union ist keine internationale Organisation, sie ist aber auch kein Staatenbund. Es mag akademisch klingen, hat aber praktische Folgen für uns alle. Sie wird als eigene Kategorie bezeichnet, die sich in keine andere einordnen lässt. Das große Friedensprojekt, das 1957 begann, lässt sich schlichtweg nicht klassifizieren. Seit dem offiziellen Ausbruch der Währungskrise ist für alle klar ersichtlich, dass der Europäische Rat federführend ist.

Die Marginalisierung des Parlaments und die Austrittsgedanken

Das Europäische Parlament wurde von den Krisenmanagern auf einen Nebenschauplatz verwiesen. Während Großbritannien laut und intensiv über einen Austritt nachdenkt, versuchen Deutschland und Frankreich sowie die Kommission die Integration zu vertiefen. Inwieweit hierfür der politische Wille aller 27 Mitglieder vorhanden ist, bleibt fraglich. Gegenwärtig spießt es sich vor allem an einer Grundsatzfrage bezüglich der weiteren Verdichtung. Soll die Union enger zusammenwachsen oder werden jene 17 Staaten, welche die Gemeinschaftswährung teilen, ihr eigenes Budget entwickeln?

Die Angst vor dem Ausschluss und die Transferunion

Gerade die Aussicht auf engere Zusammenarbeit beunruhigt die traditionellen Skeptiker. Denn jene Staaten, die nicht der Währungszone angehören, könnten zukünftig in wichtige Entscheidungsprozesse nicht mehr einbezogen werden. Neben den Briten finden sie Verbündete wie Polen und Schweden, die ihre Sorgen über die Zukunft äußern. Die Befürworter plädieren für Strukturreformen, um die Volkswirtschaften fester zu verbinden. Nach der Krisenbewältigung durch den Stabilitätsmechanismus, der 2012 in Kraft trat, soll eine Finanzmarktaufsicht aufgebaut werden.

Der wachsende Protektionismus und die Nord-Süd-Kluft

Viele Banken sträuben sich noch gegen eine solche Zentralisierung, und Kritiker beklagen, dass aus der Währungsunion eine Transferunion wurde. Neben der Währungsunion geht es den Optimisten auch um die Weiterentwicklung der Kommission zu einer demokratisch legitimierten Exekutive. Dies klingt nach weit entfernter Zukunftsmusik, denn in den vergangenen Jahren nahm die Rückbesinnung auf nationale Interessen zu. Von einer europäischen Öffentlichkeit ist wenig zu spüren, stattdessen wächst der Protektionismus an den Rändern. Vielleicht muss die aktuelle Einigung noch einmal scheitern, bevor ein neuer Prozess beginnt, denn gegenwärtig erleben wir ein gefährliches Auseinanderdriften.

Die verstörende Realität der sozialen Spaltung

Von einer wachsenden Kluft zwischen dem reichen Norden und dem verarmten Süden wird konstant seit Jahren berichtet. Der Sozialbericht der Kommission von Anfang 2013 zeigt anhand verstörender Fakten, dass der Norden immer reicher wird. Alle Hilfsprogramme für die Krisenländer Griechenland, Spanien, Portugal und Italien konnten die Abwärtsspirale nicht aufhalten.