Migrantengewalt nicht verschweigen, sondern bekämpfen!
In Lübeck und Stuttgart spielten sich schreckliche Szenen ab: Die Massenschlägereien wurden auch gefilmt und in den sozialen Medien verbreitet. Die Polizei [...]
Politik
Arzneimittelversorgung bleibt im Notfallmodus
„Gesundheitsminister Lauterbach hat sich und sein Arzneimittel-Engpass-Gesetz dramatisch überschätzt. Das Problem mit den Versorgungsengpässen bei Arzneimitteln ist [...]
Deutlich mehr in Bildung investieren und Kooperationsverbot aufheben
„Fast überall nimmt der Anteil der Menschen ohne Berufsausbildung oder Abitur ab, nur bei uns nimmt er zu. Immer mehr junge Menschen schicken wir einfach so in die [...]
Ampel fährt Industrie an die Wand
„Die neuen Wirtschaftsdaten bestätigen einmal mehr: Nirgends in der westlichen Welt läuft es konjunkturell so schlecht wie in Deutschland – weil nirgends eine so [...]
Ärzte werden mit Staatshaftung im Falle einer Impfschädigung „geködert“
Wie die Kassenärztliche Vereinigung Baden-Württemberg bekannt gibt, kann der an die Omikron-Variante XBB.1.5 angepasste Covid-19-Impfstoff von Biontech/Pfizer bereits [...]
LINKE fordert Aufklärung und Debatte über deutsche Beteiligung am Pinochet-Putsch
„Ich erwarte, dass die Bundesregierung den 50. Jahrestag zum Anlass nimmt, sich kritisch mit der deutschen Rolle beim faschistischen Militärputsch und der darauffolgenden [...]
Bürgerhaushalt: „Aktive Mitwirkung direkten Einfluss auf die Verwendung öffentlicher Mittel zu nehmen“
Bürgerhaushalt – Etwas, was in vielen Gemeinden und Städten noch recht „Exotisch“ daher kommt. Beim Bürgerhaushalt können – wie der Name bereits andeutet – die [...]
Arroganz der Ampel gegenüber den Bürgern ist unerträglich
Ungeachtet der Ablehnung des GEG durch eine große Mehrheit der Bürger peitscht die Ampel heute ihr Heizungsgesetz durch den Bundestag. ___________________ Von Alice Weidel [...]
Rettungsdienst muss aufgewertet werden
„Der Rettungsdienst wird immer wichtiger. Deshalb müssen wir alles tun, ihn zu stärken“, kommentiert Kathrin Vogler, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion DIE [...]
Deutsche Beteiligung am Pinochet-Putsch in Chile vor 50 Jahren muss aufgearbeitet werden
„Die Bundesregierung sollte die Gelegenheit nutzen und endlich reinen Tisch machen. Alle bislang geheim gehaltenen Akten müssen jetzt auf den Tisch. 50 Jahre nach dem [...]