Die Krise der amerikanischen Vorherrschaft und der Wandel der globalen Ordnung
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Der Westen und an seiner Spitze die Vereinigten Staaten betrachteten sich nach dem Ende des Kalten Krieges als uneingeschränkte Sieger der Geschichte. Dieses Gefühl der Überlegenheit verfestigte sich in den folgenden Jahren zu einem festen Sendungsbewusstsein. Die tragischen Anschläge vom elften September stellten dabei keine echte Zeitenwende dar. Sie fungierten vielmehr als Verstärker bereits vorhandener Tendenzen im internationalen Verhalten der amerikanischen Führung. Bestehende Strukturen wurden gefestigt und einseitige Ambitionen weiter vorangetrieben.
Die Verfestigung hegemonialer Ansprüche
Die konfrontativen und militärischen Elemente der Außenpolitik erfuhren eine deutliche Stärkung. Zugleich gelang es, innere und äußere Widerstände gegen diese Ausrichtung weitgehend zu neutralisieren. In der ersten Zeit des neuen Jahrhunderts entstanden zahlreiche Werke, die sich an der scheinbar grenzenlosen Macht der Vereinigten Staaten berauschten. Beobachter bezeichneten das Land als erste und einzige echte Globalmacht oder als neues Rom. Kaum ein Kommentator bezweifelte damals, dass diese Dominanz das gesamte Jahrhundert bestimmen würde.
Frühe Stimmen des Widerspruchs
Nur sehr wenige Autoren verweigerten sich dieser allgemeinen Bewunderung für die militärische Übermacht. Ein französischer Gelehrter veröffentlichte damals bereits eine Art Nachruf auf die Weltmacht und verwies auf deutliche Krisensymptome. Er erkannte, dass sich der theatralische Militarismus nur gegen schwächere Staaten richtete und den realen Niedergang lediglich kaschierte. Als Warnsignale nannte er negative Handelsbilanzen, die Abhängigkeit von fremden Rohstoffen und die Erosion der Freiheit im Landesinneren. Zudem beobachtete er eine wachsende Annäherung anderer strategischer Akteure, die der Vorherrschaft entgegenwirken würden.
Die Verblendung der etablierten Meinung
Solche abweichenden Analysen wurden damals höchstens mit einer gewissen höflichen Distanz zur Kenntnis genommen. Die großen Linien der öffentlichen Debatte bestimmten andere Stimmen, darunter auch bekannte Befürworter des Krieges im Irak. Es dauerte jedoch nur wenige Jahre, bis die Fehleinschätzungen und das Wunschdenken der Mehrheit offensichtlich wurden. Die Vereinigten Staaten erwiesen sich nicht als unangreifbare Ordnungsmacht des Jahrhunderts, sondern als ein von Krisen geschütteltes Imperium. Ein ursprünglich als Demonstration der Stärke geplanter Feldzug verwandelte sich rasch in ein Zeugnis der Schwäche.
Der Abschied von der unipolaren Welt
Die Zeit der alleinigen Vorherrschaft ist längst vorbei und die Weltordnung nimmt zunehmend vielschichtige Züge an. Das Land stemmt sich gegen den eigenen Abstieg und die aufstrebende Konkurrenz, indem es verstärkt auf militärische Stärke und Repression setzt. Diese Haltung macht die amerikanische Führung nicht sympathischer und der Erfolg dieses Weges ist mehr als fraglich. Zugleich wachsen die Gefahren einer Eskalation zwischen den großen Atommächten, die die ganze Welt in den Abgrund reißen könnte. Wer an die Torheit der Regierenden als historische Konstante glaubt, hält eine solche Zuspitzung für durchaus wahrscheinlich.
Die Suche nach den wahren Motiven
Ein anonymer und gut informierter Beobachter der weltpolitischen Lage bezweifelt jedoch, dass reiner Wahnsinn die Vereinigten Staaten in einen echten Krieg treibt. Er stellt vielmehr die These auf, dass pure Verzweiflung das Handeln der amerikanischen Führung bestimmt. Das Land fährt derzeit zweigleisig und überzieht weite Teile der Erde mit Drohungen sowie Wirtschaftskriegen. Gleichzeitig zieht es sich aus zahlreichen internationalen Verträgen und Institutionen zurück. Aus dem einstigen Streben nach allumfassender Vorherrschaft ist eine Politik der totalen Konfrontation und Isolation geworden.
Das Ende des Multilateralismus
Die alte Devise der eigenen Nation an erster Stelle bedeutet keineswegs einen Rückzug aus der Weltpolitik, sondern eine deutlich härtere Gangart. Multilateralismus, Völkerrecht und Diplomatie gelten als überholte Werkzeuge einer vergangenen Epoche. Heute handeln die Vereinigten Staaten einseitig und richten sich dabei gegen Freunde und Feinde gleichermaßen. Es werden keine Gefangenen mehr gemacht und die eigene Linie wird mit aller Härte durchgesetzt. Verhandlungen sind nur noch zu den eigenen Bedingungen und am besten auf bilateraler Ebene möglich.
Die Instrumente der Erpressung
Wer sich diesen Vorgaben nicht fügt, spürt den vollen Zorn der amerikanischen Führungsmacht. Zu den eingesetzten Mitteln gehören Ultimaten, Erpressungen, kollektive Bestrafungen und psychologische Kriegführung. Hinzu kommen Angriffe im digitalen Raum, verdeckte Operationen und direkte Gewalt durch Waffenlieferungen oder Drohnenangriffe. Kriege werden in der Regel ohne formelle Erklärung und ohne die Zustimmung internationaler Gremien geführt. Dieses schurkenstaatähnliche Verhalten wird selbstverständlich niemals offen eingestanden.
Die Umkehrung der Tatsachen
Stattdessen nutzt die Führungsmacht ihre enorme mediale Reichweite, um der Welt ein Bild von der eigenen Güte vorzugaukeln. All das, was die Vereinigten Staaten im Verborgenen selbst tun, wird umgehend den politischen Gegnern unterstellt. Obwohl in der Vergangenheit weltweit Wahlen beeinflusst wurden, empört man sich heute lautstark über angebliche Einmischungen anderer Staaten. Ernst zu nehmende und gerichtsverwertbare Beweise für diese Vorwürfe werden dabei geflissentlich eingespart. Es stellt sich die spannende Frage, ob ein solches Verhalten von wahrer Stärke oder von tiefer Schwäche zeugt.
Der angezählte Boxer der Weltpolitik
Nach Ansicht kritischer Beobachter zeigen diese Verhaltensweisen ein Land, das unkontrolliert und verzweifelt um sich schlägt. Man vergleicht die Vereinigten Staaten mit einem verwundeten Raubtier oder einem angezählten Boxer, der die Kontrolle verliert. Der einzige Ausweg aus dieser Krise bestünde darin, den Status als Imperium aufzugeben und ein normales Land unter anderen zu werden. Da die Bereitschaft zu einem solchen Schritt jedoch völlig fehlt, birgt der schmerzhafte Niedergang enorme Gefahren für den Weltfrieden. Es steht zu befürchten, dass die amerikanische Politik militärisch aufrüstet und die Flucht nach vorn antritt.
Die langen Linien der amerikanischen Außenpolitik
Diese gefährliche Tendenz existiert nicht erst seit der Regierung eines bestimmten späteren Präsidenten, sondern zeigt eine deutliche Kontinuität. Bereits frühere Amtsinhaber und deren neokonservative Berater legten ein ganz ähnliches internationales Gebaren an den Tag. Sie brachen völkerrechtswidrige Kriege vom Zaun und schmiedeten Notbündnisse, nachdem sie wichtige Partner nicht hatten überzeugen können. Die Liste der Absagen an internationale Verträge und Abkommen wurde immer länger und umfasste Umweltvereinbarungen ebenso wie Rüstungskontrollen. Die einseitige Dominanz wurde stets über den fairen Ausgleich und das internationale Recht gestellt.
Der Druck auf Freunde und Feinde
Spätere Regierungen verabschiedeten sich aus weiteren wichtigen Abkommen und stellten bedeutende Verträge zur Rüstungskontrolle zur Disposition. Zudem wurden hohe Millionenbeträge an Hilfen für palästinensische Gebiete und Flüchtlingswerke gestrichen. Selbst enge Partner in europäischen Bündnissen spüren den Dominanzanspruch und werden mit einseitigen Sanktionen bedroht. Wer als unbeteiligter Dritter dieses Sanktionsregime unterläuft, muss mit harten sekundären Bestrafungen rechnen. Hinzu kommen gezielte Provokationen wie die Verlegung von Botschaften oder die Ernennung von Scharfmachern in höchste Sicherheitsämter.
Die Instrumentalisierung internationaler Organisationen
Ein besonders interessanter Scharfmacher personifiziert diese Kontinuität der amerikanischen Außenpolitik über verschiedene Regierungen hinweg. Sein Aufstieg zeigt, dass die Vereinigten Staaten internationale Organisationen nicht nur verlassen, sondern diese bei Bedarf auch skrupellos unter Druck setzen. Ein ehemaliger Leiter der Organisation für das Verbot chemischer Waffen bezeichnete diesen amerikanischen Politiker später offen als Rüpel. Der Diplomat hatte sich den Zorn Washingtons zugezogen, weil er die Arbeit von Waffeninspektoren engagiert unterstützte. Dies drohte die offizielle Begründung für einen geplanten Krieg als Lüge zu entlarven.
Die Methoden der Einschüchterung
Nachdem zunächst telefonisch Druck auf den unbequemen Diplomaten ausgeübt worden war, erschien der amerikanische Scharfmacher wenig später persönlich im Hauptquartier. Er forderte den Rücktritt und drohte unmissverständlich mit Vergeltung, falls die Anordnung aus Washington nicht befolgt würde. Um seiner Forderung Nachdruck zu verleihen, erwähnte er beiläufig die Wohnorte der beiden Söhne des Diplomaten in einer amerikanischen Großstadt. Diese unverhohlene Drohung gegen die Familie führte kurze Zeit später zur erfolgreichen Absetzung des Generaldirektors. Menschen, die mit diesem Scharfmacher zu tun hatten, beschreiben ihn seither als unberechenbaren Serientäter.
Das Risiko für den globalen Frieden
Dass ein Mann mit einer derartigen Laufbahn und solchen Methoden später zum höchsten Sicherheitsberater des Präsidenten ernannt wurde, lässt Schlimmes befürchten. Kritische Stimmen aus der Diplomatie warnen eindringlich davor, dass solche Akteure ein globales Unheil heraufbeschwören können. Wenn die Verzweiflung einer schwindenden Weltmacht auf die Skrupellosigkeit einzelner Scharfmacher trifft, entstehen unberechenbare Risiken. Die internationale Gemeinschaft muss sich auf den Umgang mit einem verwundeten und zu allem bereiten Imperium einstellen. Die Ernennung solcher Figuren in höchste Ämter verdeutlicht den endgültigen Abschied von den Regeln der diplomatischen Vernunft.
