Die Stationierung macht Deutschland zur Zielscheibe
Von Tino Chrupalla – Zur geplanten Stationierung von Marschflugkörpern vom Typ Tomahawk durch die USA in Deutschland äußert sich AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla [...]
Politik
Bürgergeld-Änderungen sind billigster Populismus
„Die Ankündigungen in Bezug auf die Änderungen beim Bürgergeld sind billigster Populismus auf Kosten der Betroffenen. Denn dahinter versteckt sich der Vorwurf, dass die [...]
Die verkündete Einigung zum Haushalt muss sich im Herbst erst noch als tragfähig erweisen
Die Ampel-Koalition hat sich in der Nacht grundsätzlich auf einen Haushaltsentwurf 2025 geeinigt. Die Schuldenbremse soll offiziell eingehalten werden. Details wurden heute [...]
Haushalt: Das dünnste Papier des Jahres!
„Die Mini-Einigung von Scholz, Habeck und Lindner wird den Sommer nicht überstehen. Weder die SPD noch die FDP werden diesen Kompromiss mittragen. Die Grünen sind bereit, [...]
Deutsche Bahn: Ab 2026 droht Ausdünnung von Fernstrecken
„Es ist absurd, wenn in einer Zeit, in der dringend mehr Personen und Güter auf die Schiene gebracht werden müssen, die Trassenpreise steigen und das Befahren von Fern- [...]
Kinderarmut verharrt auf hohem Niveau
„Die neuen Zahlen des Statistischen Bundesamts untermauern ein weiteres Mal, dass Deutschland gegen Kinderarmut zu wenig tut. Dass die Zahl der Kinder in Armut im Vergleich [...]
Rentenerhöhung endlich über der Inflation – das reicht aber noch nicht
„Es ist gut, dass die Renten heute um 4,57 Prozent steigen. Aber die Erhöhung reicht nach aktuellen Zahlen, wonach 42 Prozent der Rentnerinnen und Rentner ein [...]
Stuhlkreis mit Bürgerräten anstelle von Übernahme politischer Verantwortung
Bundeskanzler Olaf Scholz hat sich im ARD-Sommerinterview für eine Corona-Aufarbeitung durch einen Bürgerrat ausgesprochen. ___________________ Von Dr. Christina Baum [...]
Linke kritisiert Umgang der Koalition mit dem Thema Gedenken an die Opfer der NS-„Euthanasie“-Verbrechen als unwürdig und beschämend
„Das Gedenken an die schätzungsweise 300.000 Opfer der nationalsozialistischen ‚Euthanasie‘-Morde sowie an die etwa 400.000 Opfer von Zwangssterilisationen ist [...]
DIW-Studie unterstreicht Linke-Forderungen zu Rente und Arbeitswelt
„Die Studie belegt, dass Menschen mit höheren Haushaltseinkommen im Alter von 55 bis 76 Jahren ein geringeres Sterberisiko aufweisen als mit niedrigen [...]