Kaum Geld für Familien – dafür: „Jeder Krippenplatz mit 68.000 Euro zu Buche“
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„Bei mehr als 2,4 Millionen Euro Gesamtkosten schlage jeder Krippenplatz mit 68.000 Euro zu Buche. Zum Vergleich: Im Bundesdurchschnitt koste ein neu gebauter Kitaplatz nur 36.000 Euro.“ Der Dauerbetrieb eines Platzes im Kindergarten, soll wohl „nur“ 25.000 Euro kosten. Angesichts der Vielzahl an staatlichen Förderprogrammen, unterschiedlicher Träger und Zuständigkeiten, ist es ohnehin schwierig, seriöse Zahlen in diesen Bereich zu ermitteln.
Erhalt von Schulgebäuden: “Gewaltigen Kostenexplosion kam es im Rahmen der Sanierung”
„Nach Informationen des Tagesspiegels hat die Howoge die Sanierungskosten der Carlo-Schmid-Schule nach genauer Prüfung aber – je nach Berechnungsgrundlage – auf 28 oder sogar weit über 35 Millionen Euro angesetzt. Mit anderen Worten: Die Sanierung wäre im Vergleich zu einem Neubau (rund 40 Millionen Euro) extrem teuer und kaum zu rechtfertigen, zumal es sich nicht um eine denkmalgeschützte Schule handelt. … Was sich jetzt in Bezug auf die Verteuerung an der Carlo-Schmid-Schule bzeichnet, könnte allerdings auch für weitere Standorte gelten: Die bisherigen Angaben zu den Sanierungskosten gelten vielerorts als reine Schätzungen, weil die Bezirke nicht genug Personal hatten, um für alle Schulen den tatsächlich zu erwartenden Aufwand zu errechnen.“
Erhalt von Schulgebäuden: “Angaben zu den Sanierungskosten gelten vielerorts als reine Schätzungen”
„Zu einer gewaltigen Kostenexplosion kam es im Rahmen der Sanierung. … Entsprechend dem Standard andere Schulgebäude im Landkreis Forchheim wurden weitere Projekte in die erweiterte Planung mit aufgenommen, unter anderem eine globale Bodensanierung, moderne Wandverkleidungen in den Fluren und Akustiklösungen im Deckenbereich. All dies verteuerte die Sanierungsmaßnahme auf rund 11,56 Millionen Euro.“
„Die Ausbildung jedes Schülers in Deutschland kostet im Schnitt 6700 Euro pro Jahr.“
“Die Ausbildung jedes Schülers in Deutschland kostet im Schnitt 6700 Euro pro Jahr”
Laut Angaben des Statistisches Bundesamt, sollen bei den besagten 6.700 Euro pro Jahr, „nur“ 400 Euro Kosten für bauliche Investitionen anfallen: Die Zahlen scheinen wohl auf einer unseriösen Berechnungsgrundlage zu beruhen. Besonders im Vergleich zu Kita-Plätzen – die ein vielfaches dessen kosten sollen – wird wohl den Bürgern hier Sand in die Augen gestreut.
“Bundesregierung selbst gibt zu, dass sie damit nicht mehr als das verfassungsrechtliche „Gebotene“ tut”
„Die Bundesregierung selbst gibt zu, dass sie damit nicht mehr als das verfassungsrechtliche „Gebotene“ tut. Die Rechtslage ist klar: Der Staat darf das Existenzminimum von Kindern nicht besteuern. Das hat das Bundesverfassungsgericht in seinen „Familienurteilen“ klargestellt. Deshalb gibt es Kinderfreibeträge. Von denen haben viele Eltern aber nichts, weil ihr Einkommen zu gering ist. Deshalb gibt es Kindergeld, das kein Almosen für Eltern ist, sondern eine Rückerstattung zu viel gezahlter Steuern.“
“Der Staat darf das Existenzminimum von Kindern nicht besteuern”
Diese Rückerstattung von zu viel gezahlten Steuern, ist in vielen Fällen, das Einzigste, was der Staat für Familien mit Kindern tut. Zeitgleich sind staatliche Institutionen durchaus bereit, 68.000 Euro pro Jahr für einen Betreuungsplatz auszugeben. Folglich: Kinder sind bei ihren Eltern besser – als in staatlicher Obhut – aufgehoben.
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