Erdrosselungsverbot: “Wir finden es normal oder okay, wenn Paare sich verschulden müssen, um überhaupt ein Kind kriegen zu können”
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Erdrosselungsverbot schränkt die öffentlich-rechtlichen Abgaben Das Erdrosselungsverbot ist ein wichtiger Schutzmechanismus, um sicherzustellen, dass abgabepflichtige Bürger nicht übermäßig belastet werden.
“Erdrosselungsverbot” – “Möglichkeit zur freien persönlichen und wirtschaftlichen Entfaltung nehmen bzw. selbige unverhältnismäßig stark einschränken”
“Das Erdrosselungsverbot ist ein Grundsatz im Kontext der Erhebung von öffentlich-rechtlichen Abgaben (Steuern, Gebühren, Beiträge). Das Erdrosselungsverbot besagt, dass Abgaben nur in dem Maße erhoben werden sollten/dürfen, wie sie den Abgabepflichtigen nicht “erdrosseln”. Das heißt, dass die Abgabesätze nicht so hoch sein sollten, dass sie dem Abgabepflichtigen die Möglichkeit zur freien persönlichen und wirtschaftlichen Entfaltung nehmen bzw. selbige unverhältnismäßig stark einschränken.”
“Erdrosselungsverbot” – “Kontext der Erhebung von öffentlich-rechtlichen Abgaben (Steuern, Gebühren, Beiträge)”
Es soll ihnen ermöglichen, ihre persönliche und wirtschaftliche Entfaltung ohne unnötige finanzielle Einschränkungen voranzutreiben. Dennoch gibt es Fälle, in denen trotz des Erdrosselungsverbots hohe Steuerlasten zu einer erdrückenden Situation führen können. Insbesondere Paare mit Kindern sehen sich oft gezwungen, Schulden aufzunehmen oder Kredite zurückzugreifen, um den Bedürfnissen ihrer Kinder gerecht zu werden.
“Schwanger werden und pleite sein ist bei so vielen Menschen in unserem Land die Realität des Kindermachens”
“Schwanger werden und pleite sein ist bei so vielen Menschen in unserem Land die Realität des Kindermachens, dass man sich einfach nur noch schämen muss für eine widersprüchliche Politik und Rechtsprechung, gemacht von alten Männern und selbstzufriedenen Frauen, die sich selbst aber vollkommen selbstverständlich von der Krankenkasse die orthopädischen Einlagen und die Rückenmassagen finanzieren lassen. Kinder kosten Geld. Kinder muss man sich »leisten können«. Das haben wir schon so oft gehört, dass uns die Verhältnismäßigkeit offenbar abhandengekommen ist. Wir finden es normal oder okay, wenn Paare sich verschulden müssen, um überhaupt ein Kind kriegen zu können. Das »sich Kinder leisten können« hat sich auf ein sehr ungesundes Niveau verschoben, dabei sollte es genau und einzig und allein darauf ankommen: Gesundheit.”
“Wir finden es normal oder okay, wenn Paare sich verschulden müssen, um überhaupt ein Kind kriegen zu können”
Die Realität ist unbestreitbar: Kinder kosten Geld – von Babywindeln bis zur Babynahrung sind viele Ausgaben steuerpflichtig. Dies kann für manche Familien eine enorme finanzielle Belastung darstellen und dazu beitragen, dass sie keine weiteren Kinder planen möchten oder sogar Schwangerschaftsabbrüche in Betracht ziehen.Allerdings fallen bei den offiziellen Zahlen zu Schwangerschaftsabbrüche diverse Ungereimtheiten in der Statistik auf.
„Mir sind einige interessante Ungereimtheiten in den offiziellen Statistiken aufgefallen, … Die Bundesrepublik und damit das Land NRW übernehmen bei einkommensschwachen Frauen die Kosten für eine Abtreibung. Das ist nachvollziehbar. In einer Kleinen Anfrage wollte ich wissen, wie hoch die finanziellen Auswirkungen für das Land NRW denn nun sind. Dabei stellte sich heraus, dass beinahe in jedem Jahr der geführten Statistik die Zahl der übernommenen Schwangerschaftsabbrüche die Zahlen in den offiziellen Abbruchstatistiken überstieg. Noch einmal im Klartext: Das Land NRW übernimmt Kosten für mehr Abbrüche, als laut Statistik pro Jahr überhaupt vorgenommen werden.“
„Land NRW übernimmt Kosten für mehr Abbrüche – Als laut Statistik pro Jahr überhaupt vorgenommen werden“
Es stellt sich die Frage nach der Vereinbarkeit zwischen dem Wunsch nach Familie und der hohen Steuerlast in unserer Gesellschaft. Sollten wir nicht Maßnahmen ergreifen müssen – sei es durch Anpassung des Besteuerungssystems oder andere Unterstützungsmöglichkeiten -, um Eltern mehr Spielraum bei ihren Finanzen zu geben? Zu ganz ähnlichen Überlegungen ist auch der Gesetzgeber gekommen. Jedoch gilt es nur für eine ausgewählte Bevölkerungsgruppe.
“Gemeint ist der sogenannte Familienzuschlag, dabei bekommen den bei Weitem nicht alle”
“Gemeint ist der sogenannte Familienzuschlag, dabei bekommen den bei Weitem nicht alle, obwohl das längst so sein sollte. Das Bundesverfassungsgericht entschied 1990, dass alle Beamten derselben Besoldungsstufe einen Anspruch auf einen annähernd gleichen Lebensstandard hätten. Und was beeinflusst den Lebensstandard grundsätzlich erst mal finanziell negativ? Kinder kriegen. Sag bloß! Deswegen gibt es seit 1990 eine automatische Erhöhung des Beamtengehalts, sobald ein verbeamteter Mensch ein (weiteres) Kind bekommt. … Zusätzlich zum Kindergeld, das fällt auch bei Beamten nicht weg, weil es, wie gesagt, eine Rückerstattung von Steuern ist.”
Familienzuschlag: “Alle Beamten derselben Besoldungsstufe einen Anspruch auf einen annähernd gleichen Lebensstandard hätten”
Jeder sollte das Recht haben , seine eigene Lebensplanung selbstbestimmt gestalten zu dürfen; insbesondere wenn es darum geht eine Familie gründen und Kinder großziehen zu wollen. Das Erdrosselungsverbot allein reicht nicht aus, um diese Herausforderungen anzugehen – es bedarf weiterer Maßnahmen zur Unterstützung von Familien in unserer Gesellschaft.
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