Warum das Darknet vom Grundgesetz geschützt ist
Über ein schwammig formuliertes Gesetz sollen VPN-Netzwerke und das Darknet verboten werden: „Wer das Darknet nutzt, führt in der Regel nichts Gutes im Schilde. Diese [...]
Rechtsstaat
Stromrechnung bezahlen oder Essen kaufen: Warum die Energiewende die Armen besonders hart trifft (2)
Stromrechnung bezahlen oder Essen kaufen? – Es ist keine philosophische Frage. Tatsächlich müssen bereits 30 Prozent aller Hartz 4-Empfänger hungern. Vergleichbare [...]
Angriff auf Verschlüsselung und VPN-Netzwerke: Sicherheit in rechtlich unsicheren Zeiten
Festplatten und Kommunikation strikt zu verschlüsseln. Beim Besuch von Webseiten immer auf VPN-Netzwerke zurück zu greifen. Gerade die „Nichts-zu-verbergen-Fraktion“ [...]
Stromrechnung bezahlen oder Essen kaufen: Warum die Energiewende die Armen besonders hart trifft (1)
Stromrechnung bezahlen oder Essen kaufen? – Es ist keine philosophische Frage. Tatsächlich müssen bereits 30 Prozent aller Hartz 4-Empfänger hungern. Vergleichbare [...]
Öffentliche Medien & Inflationsberechnung: “Vertrauensschwund in die Problemlösungsfähigkeit der Demokratie beschleunigen”
Die Inflation ist gesunken. – Oder, die Preissteigerung soll zurückgegangen sein. Für die allermeisten Menschen dürften die Kosten für Wohnen und Energie am [...]
Neue Soziale Gerechtigkeit: Warum Hartz IV Bezieher ihre Schreckschusswaffen bald abgeben müssen
Findige Konstrukteure haben bei der Entwicklung der Pfeilpistole eine Lücke im Waffengesetz gefunden, um die strengen Kriterien – was eine Waffe ausmachen soll – zu [...]
„August Bebel einer der Urväter der deutschen Sozialdemokratie sich für ein waffentragendes Volk einsetzte“
„Wir müssen zur Kenntnis nehmen, dass Politiker und Journalisten in einer anderen Welt leben als die Mehrheit der Menschen draußen und dass wir oft auch eine andere [...]
“Rettungsfolter” – “Die dies kategorisch ablehnen, ihre Position überdenken müssen”
Folter ist verboten. – Oder etwa doch nicht? Zwar mögen Foltermethoden (noch) verboten sein: Dennoch wollen viele Juristen es gerne ändern. Auch einige Polizisten [...]
“Wir müssen unsere Leute ernähren, wir können uns höhere Standards nicht leisten”
Die Europäische Kommission macht die Ernährung der Bevölkerung überwiegend an der “Verfügbarkeit von Nahrungsmitteln” fest. Aber ist es mit jenen einen [...]
“Ethnozid meint die vorsätzliche, von Staats wegen betriebene Zerstörung indigener Kulturen”
Der Begriff des Ethnozids erfordert eine differenzierte Betrachtung, da er nicht die physische Auslöschung von ethnischen Gruppen umfasst, sondern mehr die systematische [...]