Krankenhäuser vor einer Revolution
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hat seine Pläne zur Krankenhausreform bekannt gegeben. Im Fokus steht die Krankenhausfinanzierung. Das Fallpauschalensystem (DRG) [...]
Politik
Kanzleramtsanbau sofort stoppen – Größenwahn beenden
Die geplante Erweiterung des Bundeskanzleramtes für knapp eine Milliarde Euro führt bei der Alternative für Deutschland seit vielen Monaten zu Kritik: Stephan Brandner, [...]
2023 zum Jahr der Qualifizierung machen
„Am Arbeitsmarkt darf es kein weiteres Jahr des Stillstandes geben. Mit einer offiziellen Zahl von 2.454.000 arbeitslosen Menschen bzw. einer Arbeitslosenquote von 5,4 [...]
Tino Chrupalla: NATO-Partner überschreiten mit Lieferung von Kampfpanzern weitere rote Linie
Die Amerikaner wollen eine bisher undefinierte Version des Kampfpanzers „Bradley“ und die Franzosen leichte Spähpanzer an die Ukraine liefern. ___________________ Von [...]
Lindner zieht Forderung nach Steuersenkungen zurück – die FDP knickt mal wieder ein
Zum Jahresende hatte Finanzminister Lindner Pläne für die Senkung der Einkommen- und Körperschaftsteuer oder die Abschaffung des Solidaritätszuschlags in Spiel gebracht. [...]
Noch immer gibt es keine umfassende Gewaltschutzstrategie in Deutschland
„Viel zu lange hat die Regierung beim Gewaltschutz von Frauen und Mädchen einfach nur weggeschaut. Und noch immer gibt es keine ausreichenden Daten und auch keine [...]
Gewalt gegen Einsatzkräfte ist inakzeptabel und hart zu bestrafen
In der Silvesternacht kam es insbesondere in Berlin zu massiven Angriffen auf Einsatzkräfte der Polizei, Feuerwehr und der Rettungsdienste sowie zu Sachbeschädigungen, die [...]
Ein Jahr Ampel: Fortschritt geht anders
„Nach einem Jahr Ampelregierung fragen sich viele Menschen, wo der Respekt geblieben ist, mit dem Olaf Scholz im Wahlkampf geworben hat. Auffällig ist, was nicht zu den [...]
Mehr Engagement für den Frieden
Der CDU-Vorsitzende Merz befürwortet die Lieferung schwerer Kampfpanzer an die Ukraine. Merz sagte der dpa: „Eine Unterstützung der Ukraine mit Schützenpanzern und [...]
Undemokratische Erpressung durch Brüssel – EU-Sanktionen gegen Ungarn sofort beenden
Seit Wochen droht die Europäische Union ihrem Mitgliedsstaat Ungarn mit der Streichung von finanziellen Mitteln, wenn die Orbán-Regierung nicht auf den politischen [...]