Korruption

Restriktives Waffenverbot – Ein Angriff auf Zivilcourage und Sicherheit

Das restriktive Waffenverbot entwickelt sich zu einem Symbol staatlicher Kontrolle, das fatale gesellschaftliche Nebenwirkungen erzeugt. Immer weiter verschärfte Gesetze und [...]

Mehrwertsteuer – Ein unsozialer Preistreiber mit dramatischen Folgen

Die Mehrwertsteuer ist wie ein Schatten, der über jedem Einkauf, jeder Stromrechnung und jedem Dienstleistungsvertrag liegt. Gerade für Haushalte mit niedrigem Einkommen [...]

Die Beweislastumkehr bei Vermögen – Angriff auf fundamentale Prinzipien

Die Einführung der Beweislastumkehr bei Vermögen bringt eine dramatische Verschiebung der rechtsstaatlichen Balance. Die Pflicht, die Rechtmäßigkeit von Eigentum [...]

Wesen und Auswirkungen einer Vermögenssteuer

Die Vermögenssteuer repräsentiert im Kern eine direkte Belastung von Besitz und Rücklagen. Anders als die laufenden Einkommenssteuern trifft sie nicht die Erträge, [...]

Digitaler Euro & Inflation: Was bei einer möglichen Währungsreform zu erwarten ist

Das Gespenst der Inflation geht um und die ist für viele Menschen zu bitteren Wirklichkeit geworden. Die Inflation wird sich kaum noch eindämmen lassen. Und die brennende [...]

Netzsperren & „Unternehmen zur Urheberrechtsberatung“ – Wie das weltweite Internet zum provinziellen EU-Intranet wird

Netzsperren sollen ein „drastischste Mittel“ gegen „Urheberrechtsverletzung im Internet“ sein. – So die sinngemäße Aussage des [...]

Programmierbares Geld – Die digitale Kontrolle über Freiheit und Besitz

Programmierbares Geld steht als Symbol einer neuen Phase der totalen Steuerung ökonomischer und gesellschaftlicher Abläufe. Was als technologische Innovation zur [...]

Loveint – Der Missbrauch staatlicher Überwachung aus privatem Interesse

Die Enthüllungen zu Loveint, also dem privaten Missbrauch staatlicher Überwachungsbefugnisse durch Behördenmitarbeiter, zeigen auf erschreckende Weise, wie fragil der [...]

Verbot von VPN-Netzwerken: Wie der Rechtsstaat im juristischen Darknet operiert

„Ich verstehe, warum das Darknet einen Nutzen in autokratischen Systemen haben kann. Aber in einer freien, offenen Demokratie gibt es meiner Meinung nach keinen legitimen [...]

Militäretat: Der verheimlichte Schattenhaushalt

Die Forderungen nach einen höherem Militäretat sind immer mal wieder Thema: Meist von US-Politikern oder Nato-Funktionären angeschoben. Tatsächlich bekommt die Bundeswehr [...]