An die Wand gefahren: Die Pflegeversicherung als gescheiterte Zwangsabgabe
Die gesetzliche Pflegeversicherung wurde einst als zweite Säule der sozialen Sicherung mit großem Pomp eingeführt und als verlässlicher Schutz gegen die [...]
Korruption
Windkraft – Die bequeme Legende von der langsamen Demokratie
Die öffentliche Debatte wird seit Jahren von einer Erzählung dominiert, die sich bei näherer Betrachtung als unerquicklich simpel und zugleich bemerkenswert bequem [...]
Die Justiz im Zwielicht: Wenn „Haltung“ über dem Gesetz steht
In der Theorie gilt die Gewaltenteilung als tragendes Fundament eines funktionierenden Rechtsstaates, als Bollwerk gegen Machtmissbrauch und Willkür. Die Justiz soll [...]
Hartz IV: „Tatsächlich ist die Behörde nur selten beteiligt wenn die Jobsuche gelingt“
„Denn es ist ja keine Arbeit da, in die man die Leute bringen könnte.“ Diese triviale Erkenntnis stammt von Lilo Friedrich. Einst als Bundestagsabgeordnete stimmte sie [...]
Markenrecht – Urheberrecht – Softwarelizenzen: Wie das Recht auf Eigentum verschwindet
250.000 Euro Strafe oder wahlweise 6 Monate Gefängnis: So hört sich im Wiederholungsfall das Urteil gegen eine 70jährige an. Zwar hat die Dame weder einen Computer, noch [...]
Unfreiwillige Piraterie: Die „nicht zulässige Produktveränderungen“ – Das mögliche Ende jedes freien Programms
Viele Linux-Versionen haben sich auf leistungsschwache Rechner spezialisiert. Durch Einsatz von ressourcensparende Betriebssysteme lässt sich die Lebensdauer von so manchen [...]
Vom Anspruch zur Abhängigkeit – Die Domowina im Schatten ihrer eigenen Geschichte
Die Domowina trat einst an mit dem Anspruch, die Stimme einer bedrohten Minderheit zu sein, ein Schutzraum für Identität, Sprache und kulturelles Selbstverständnis, doch [...]
Geschwindigkeit als Sündenbock einer bequemen und kurzsichtigen Verkehrspolitik
Es gehört inzwischen zum festen Ritual der öffentlichen Debatte, bei jedem schweren Unfall reflexhaft die Geschwindigkeit zum Hauptschuldigen zu erklären. Diese bequeme [...]
„Unbesetzten Ingenieurstellen wird mit 7,14 multipliziert“ -„Wie leicht ein Fachkräftemangel konstruiert werden kann“
Immer häufiger wird eine wirtschaftliche Warnmeldung verkündet: Der sogenannte Fachkräftemangel soll eine ernsthafte Bedrohung für einen Wirtschaftsstandort sein. Die [...]
Die schleichende Aushöhlung der freien Rede
Es breitet sich eine Entwicklung aus, die sich nach außen als Schutzmaßnahme tarnt, im Kern jedoch eine zunehmende Einengung der freien Rede darstellt, eine Verschiebung [...]