Immer wieder tauchen schweres Kriegsgerät und moderne Waffen bei Konfliktparteien auf, die diese Waffen eigentlich gar nicht haben dürften. Sogenannte „Händler des Todes“ nehmen hierbei eine Schlüsselposition ein: Aber diese Geschäfte funktionieren nur mit tatkräftiger Beteiligung der Geheimdienste. Ähnlich wie im gleichnamigen Film „Lord of War – Händler des Todes“ betreten plötzlich dubiose Gestalten die Bühne des Geschehens und machen augenscheinlich Dinge möglich: Die eigentlich Unmöglich sind.
Händler des Todes: Wenn Spione ihre Handlanger losschicken
„Nachdem sie dazu beigetragen hatten, dass Laurent Kabila der Nachfolger Mobutus wurde, besetzten sie hinter dem Rücken des glücklosen Präsidenten und Exrebellenführers weite Landstriche und raubten Diamanten, Bauholz und andere Bodenschätze, um ihre militärischen Abenteuer zu bezahlen. Unbeachtet vom Rest der Welt, schlugen die Soldaten Schneisen in den Busch, um primitive Rollbahnen anzulegen. Das war notwendig, um die Truppen zu versorgen, die weit von ihren Stützpunkten in der Heimat entfernt waren, und um die geplünderten Bodenschätze auszufliegen. Am wertvollsten war Coltan, ein seltenes Mineral, das plötzlich für die Herstellung von Handys, Computern, elektronischen Geräten und sogar amerikanischen Tarnkappenbombern benötigt wurde.“
Ohne den Rohstoff Coltan gebe es keine moderne Welt
„Abschließend ist hinsichtlich reifer Demokratien und Waffenhandel festzustellen, dass eine Reihe westlicher Unternehmen beschuldigt wurden, hohe Bestechungsgelder an ausländische Regierungsbeamte gezahlt zu haben, um sich Aufträge zum Kauf von Militärgütern zu sichern; es sind also nicht nur Einzelpersonen und Verbrecherorganisationen, die durch Korruption in dieses potenziell tödliche Geschäft verwickelt sind.“
Korruption: Das Verständnis von Rechtsstaatlichkeit in „reifen Demokratien“
Der Waffenhandel ist fast immer eingebettet in geheimdienstliche Strukturen und hat zumeist einen finanziellen Hintergrund. Coltan – als seltene Erde ist dafür ein schönes Beispiel. Der Rohstoff ist für die moderne Welt eigentlich unersetzbar: Fast jedes elektrische System benötigt heutzutage Coltan. Jedoch die einzige ergiebige Lagerstätte befindet sich in Afrika, in einen Gebiet: Wo nahezu ständig Kriege geführt werden. Spione machen sich aber nur ungern selbst die Hände schmutzig: In der Erde in Dreck graben und an finsteren Kriegsfürsten schwere Waffen verkaufen? Dafür gibt es Unterhändler oder sogenannte „Händler des Todes“ . Das so erwirtschaften Geld, fließt dann in schwarze Kassen.
Willige Handlanger: Spione graben nicht selbst in schmutziger Erde
„Die Akte BND“ engeblich belegen, dass der Bundesnachrichtendienst seine Finger bei Geheimoperationen im Spiel hat, bei denen Waffen in Kriegs- und Krisengebiete geliefert werden – an allen Kontrollinstanzen vorbei. … Um Panzer, Haubitzen und anderes schweres Kriegsgerät zu verschiffen, wird kein deutscher Hafen genutzt, sondern ein blinder Fleck auf der internationalen Landkarte – ein Geheimhafen in der Ukraine, von dessen Existenz nur Kenner der Materie wissen. Eingeweiht war offenbar der ehemalige Präsident der Ukraine, der dem Filmteam rund um Rainer Kahrs nicht nur den Hafen, sondern weitere Details delikater Waffengeschäfte bestätigte. Sein Auslands-Geheimdienstchef räumt ein, dass deutsche Reedereien an der Verschiffung von Kriegswaffen über die Ukraine beteiligt waren.“
„Waffen in Kriegs- und Krisengebiete geliefert werden – an allen Kontrollinstanzen vorbei“
Streng genommen ist die „Enthüllung“ eigentlich gar keine, aber ein paar interessante Details sind dennoch recht aufschlussreich. Offiziell vertritt der BND immer noch die Legende: „Der Bundesnachrichtendienst ist der Auslandsnachrichtendienst der Bundesrepublik Deutschland. Er bündelt die wirtschaftliche, politische und militärische Auslandsaufklärung.“ Bedeutet: Rein Passiv – Nicht Aktiv. Der Bundesnachrichtendienst gibt sich auf seiner Webseite allerhand Mühe zu erklären, dass seine Rolle rein passiver Natur ist und er nicht aktiv ins Geschehen eingreift. Allerdings noch vor einiger Zeit, wurde diese „Meinung“ noch mit viel mehr Nachdruck vertreten. Mittlerweile wird diese Sichtweise mehr und mehr an den Rand gedrängt. Zu sehr auf das Gesetz sollte man ohnehin nicht schauen: Das Selbstverständnis des Geheimdienstes ist sowieso ein ganz anderes. Als die Staatsanwaltschaft in Bremen wegen des illegalen Handels mit Waffen ermitteln wollte, verweigerte der BND einfach die Auskunft und der Fall war somit de-facto erledigt.
Geheimdienste: Warum der sogenannte „Rechtsstaat“ sich gefälligst raushalten soll
Nach außen hin vertritt der Geheimdienst die These: Rechtsstaat, Freiheit, Demokratie und noch vieles mehr müssen verteidigt werden. Aber eigentlich hält man davon überhaupt nichts. Staatsanwälte und Gerichte führt der BND offen vor: Der „tiefe Staat“ lässt sich eben nur ungern die Karten schauen. Formal wird der Bundesnachrichtendienst von parlamentarischen Kontrollgremium der Geheimdienste kontrolliert und er untersteht den Kanzleramt. Aber auch hier stellt sich die Frage: Wer eigentlich wem kontrolliert? Ein Geheimdienst sammelt Informationen und Wissen bedeutet Macht – auch Macht über Menschen.
„Friedrich hatte damals den SPD -Vorsitzenden Sigmar Gabriel vertraulich darüber informiert, dass der Name des SPD-Abgeordneten Sebastian Edathy im Zusammenhang mit Ermittlungen zu einem Kinderporno-Versandhandel aufgetaucht sei.“
Geheimdienste: Warum es ratsam ist keine allzu kritischen Fragen zu stellen
Der Politiker Sebastian Edathy saß in einen diesen Kontrollgremium und galt dort als sehr „Unbequem“ für die Geheimdienste. Bequemerweise stolperte der Störenfried über irgendwelche Kinderpornos und war somit politisch „Kalt“ gestellt. Verdeckte Sprache der Geheimdienste: Wäre ja nur zu „Tragisch“ wenn es auch anderen Kritikern genauso ergehen würde. Natürlich ließe sich dies alles als unbewiesene Spekulation abtun, allerdings ist Auffällig: Das betretene Schweigen im Walde: Sowohl dei der BND-Waffenaffäre, als auch vielen anderen Geheimdienstaffären. Wo ansonsten bei jeden frei verkäuflichen Pfefferspray die blanke Panik von diversen Politikern und Beamten ausbricht: Wie so etwas überhaupt möglich sein kann. Herrscht hingegen bei Panzern und anderen schweren Waffen, die der BND an willige Käufer verhökert, auffälliges Schweigen.
Bundesnachrichtendienst und Waffengeschäfte: Das auffälliges Schweigen der Kontrollinstanzen
„Das Konvolut geheimer Dokumente belastet vor allem den ehemaligen Weltmarktführer im Schwergutgeschäft, die mithin erloschene Beluga-Reederei mit Sitz in Bremen. Vier Beluga-Schiffe werden explizit genannt. Ladelisten und Staupläne zeigen, dass die Reederei immer wieder Kriegswaffentransporte plant und durchführt. … Ebenso schweigsam wie der BND selbst. Beim Präsidenten blitzt das „Story im Ersten“-Team ab. Kein Kommentar. Auch das Bundeskanzleramt – Aufsichtsbehörde des BND – bleibt wortkarg. Es bestehe keine Auskunftspflicht.“
Limited hangout: Warum Geheimnisse plötzlich nicht mehr geheim sind
Zum Hintergrund: So richtig „geheim“ waren diese Waffentransporte nie: Es gibt bei solchen Operationen eine ganze Reihe von Mitwissern. Deshalb lässt sich die Geheimhaltung immer nur eingrenzen. Im dem Kontext ist auch die Meldung des Staatsfunks zu verstehen. Limited hangout: Es werden nur begrenzt Informationen preis gegeben und in der Regel auch mit gezielter Absicht. Sprich: Das was man ohnehin nicht mehr Geheim halten kann, macht man eben öffentlich und wertet nebenbei noch künstlich den Staatsfunk auf.
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