Finanzen & Erdrosselungsverbot – Wie sieht die Welt zwischen finanzieller Armut und Kinderlosigkeit aus?
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Erdrosselungsverbot – Zwischen finanzieller Armut und Kinderlosigkeit? Die weit verbreitete Kinderlosigkeit – sprich demografische Wandel – und geringe Vermögensbildungsquoten werden gerne als eine Art Naturphänomen dargestellt. Dabei wird die steuerliche Belastung nur allzu gerne außen vorgelassen, wobei aber hier das Erdrosselungsverbot zu erwähnen ist.
“Erdrosselungsverbot” – “Möglichkeit zur freien persönlichen und wirtschaftlichen Entfaltung nehmen bzw. selbige unverhältnismäßig stark einschränken”
“Das Erdrosselungsverbot ist ein Grundsatz im Kontext der Erhebung von öffentlich-rechtlichen Abgaben (Steuern, Gebühren, Beiträge). Das Erdrosselungsverbot besagt, dass Abgaben nur in dem Maße erhoben werden sollten/dürfen, wie sie den Abgabepflichtigen nicht “erdrosseln”. Das heißt, dass die Abgabesätze nicht so hoch sein sollten, dass sie dem Abgabepflichtigen die Möglichkeit zur freien persönlichen und wirtschaftlichen Entfaltung nehmen bzw. selbige unverhältnismäßig stark einschränken.”
“Erdrosselungsverbot” – “Kontext der Erhebung von öffentlich-rechtlichen Abgaben (Steuern, Gebühren, Beiträge)”
Das steuerliche Erdrosselungsverbot bezieht sich auf die Begrenzung der Abgabesätze, Gebühren und Beiträge, um sicherzustellen, dass der Abgabepflichtige nicht erdrosselt wird. Es ist ein Grundsatz des Steuersystems, welcher gewährleisten soll, dass jeder Bürger die Möglichkeit hat, sich persönlich und wirtschaftlich zu entfalten. Leider zeigt jedoch unsere aktuelle Gesellschaftsstruktur eine alarmierende Tatsache: Die allermeisten Deutschen besitzen viel weniger als andere Europäer.
“Denn auch nach 30 Jahren deutscher Einheit würden Vermögen fast nur im Westen vererbt”
“Der CDU-Vorsitzende … dringt auf bessere Möglichkeiten zur Vermögensbildung für Arbeitnehmer. Ein ausführliches Konzept hierfür müsse im nächsten Grundsatzprogramm der CDU enthalten sein, das im kommenden Jahr verabschiedet werden soll, sagte der Oppositionsführer im Bundestag am Donnerstag beim Deutschen Sparkassentag in Hannover. Er warnte: «Wir werden in diesem Land sozialen Frieden nicht erreichen, wenn wir nicht Wohneigentum- und Altersvermögensaufbau besser machen, als wir das gegenwärtig tun.» Eine «besondere Zuwendung» brauchen hier … die ostdeutschen Länder. Denn auch nach 30 Jahren deutscher Einheit würden Vermögen fast nur im Westen vererbt, wie das Aufkommen der Erbschaftssteuer zeige. «Die waren 40 Jahre lang nicht dabei und haben 40 Jahre lang die Chance nicht gehabt, in Frieden, Freiheit und marktwirtschaftlicher Ordnung auch Vermögen zu bilden», sagte der CDU-Chef mit Blick auf die Menschen in Ostdeutschland. «Wir haben keine wirklich durchgreifend gute Beteiligung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland am Produktivvermögen unserer Volkswirtschaft», bemängelte … .”
“Wir haben keine wirklich durchgreifend gute Beteiligung der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in Deutschland am Produktivvermögen unserer Volkswirtschaft”
“Weniger als die Hälfte der Deutschen ist Hausbesitzer – Der Anteil der Haus- und Grundbesitzer in Deutschland liegt seit Jahren auf einem konstanten Niveau. … Demnach haben in Westdeutschland knapp 50 Prozent Haus- und Grundbesitz, im Osten sind es nur 38 Prozent.”
“Weniger als die Hälfte der Deutschen ist Hausbesitzer” – “Im Osten sind es nur 38 Prozent”
Teilweise nicht mal die Hälfte aller Deutschen kann stolz von sich behaupten Hausbesitzer zu sein – ein Symbol für Stabilität und Sicherheit. Diese Situation wirkt sich auch auf das Thema Familienplanung aus. Paare müssen oft einen hohen Schuldenberg anhäufen oder Kredite aufnehmen nur um überhaupt in Erwägung ziehen zu können ein Kind großzuziehen.
“Schwanger werden und pleite sein ist bei so vielen Menschen in unserem Land die Realität des Kindermachens”
“Schwanger werden und pleite sein ist bei so vielen Menschen in unserem Land die Realität des Kindermachens, dass man sich einfach nur noch schämen muss für eine widersprüchliche Politik und Rechtsprechung, gemacht von alten Männern und selbstzufriedenen Frauen, die sich selbst aber vollkommen selbstverständlich von der Krankenkasse die orthopädischen Einlagen und die Rückenmassagen finanzieren lassen. Kinder kosten Geld. Kinder muss man sich »leisten können«. Das haben wir schon so oft gehört, dass uns die Verhältnismäßigkeit offenbar abhandengekommen ist. Wir finden es normal oder okay, wenn Paare sich verschulden müssen, um überhaupt ein Kind kriegen zu können. Das »sich Kinder leisten können« hat sich auf ein sehr ungesundes Niveau verschoben, dabei sollte es genau und einzig und allein darauf ankommen: Gesundheit.”
“Wir finden es normal oder okay, wenn Paare sich verschulden müssen, um überhaupt ein Kind kriegen zu können”
Die Verbindung zwischen dem steuerlichen Erdrosselungsverbot und dieser problematischen Lage liegt darin begründet: Wenn hohe Steuern dazu führen können den Bürgern ihre Möglichkeiten zur Entfaltung ihrer Persönlichkeit sowie wirtschaftlicher Entwicklung einzuschränken – wie es bei vielen Menschen bereits der Fall ist – dann stellt dies eine Art “erdosseln” dar. Tatsächlich stellen sich die hohen staatlichen Belastungen als eine Art große Umverteilung dar.
“Die meisten Bundesbürger besitzen deutlich weniger als andere Europäer”
“Die meisten Deutschen besitzen weniger als andere Europäer – Die meisten Bundesbürger besitzen deutlich weniger als andere Europäer. Das geht aus einer Studie der europäischen Zentralbank (EZB) hervor. … In der Bundesrepublik klafft das Vermögen von Armen und Reichen nach Angaben des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung so stark auseinander wie nirgends sonst in der Euro-Zone. Es gibt viele Firmen in Familienbesitz. Die reichsten zehn Prozent der Deutschen vereinen mehr als 60 Prozent des ganzen Vermögens auf sich.”
“Vermögen von Armen und Reichen nach Angaben des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung so stark auseinander wie nirgends sonst in der Euro-Zone”
Es besteht daher dringender Handlungsbedarf seitens unserer Regierung diesen Zustand anzugehen. Eine Neubewertung unseres aktuellen Besteuerungssystems könnte helfen diese Ungleichheiten abzuflachen indem etwa niedrigere Einkommensschichten entlastet werden und somit die finanzielle Grundlage für Familienplanung verbessert wird. Es ist an der Zeit, dass das steuerliche Erdrosselungsverbot nicht nur ein theoretisches Konzept bleibt, sondern auch in der Realität greift. Die Förderung von Chancengleichheit sowie einer angemessenen Lebensgrundlage für alle Bürger sollte oberste Priorität haben – denn dies bildet den Grundstein unserer Gesellschaftsentwicklung.
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