Konsequenzen gegenüber NATO-Partner Türkei ziehen
„Die Reaktion der Bundesregierung auf den völkerrechtswidrigen Einmarsch der Türkei im Irak legt die ganze Heuchelei der deutschen Außenpolitik offen zu Tage. [...]
Politik
134 Tote durch Ahrflut in Rheinland-Pfalz: WerteUnion verlangt Überprüfung der Ermittlungsverweigerung durch Justizminister
+++ 134 Tote durch Ahrflut in Rheinland-Pfalz: WerteUnion verlangt Überprüfung der Ermittlungsverweigerung durch Justizminister +++ WerteUnion unterstützt Haltung der [...]
Rentenniveau anheben statt Aktienrente!
„Es ist einfach nur zum Kopfschütteln. Wir brauchen jetzt eine solide Finanzierung für die zukünftige Rente. Aber mit dem Rentenpaket I wird Bundesarbeitsminister [...]
Angriffskrieg der Türkei aufs Schärfste verurteilen
„Das türkische Militär überfällt erneut völkerrechtswidrig den Irak und Syrien und die Bundesregierung schweigt sich aus. Doch wer illegale Angriffskriege nur selektiv [...]
Keine schweren Waffen in die Ukraine
„Die Bundesregierung muss die Forderungen des ukrainischen Botschafters Andrij Melnyk nach neuen, schweren Waffen, unterstützt von FDP, Grünen und CDU, zurückweisen. [...]
Ampelkoalition verbummelt ihr erstes richtiges Projekt im Bereich digitaler Infrastruktur
Eine Änderung im Telekommunikationsgesetz vergangenes Jahr stellte Bundesbürgern erstmals einen Rechtsanspruch auf Breitband-Internet in Aussicht. Die am 01.12.2021 in [...]
Massiver sozialer Wohnungsbau mit öffentlichen Mitteln NOTWENDIG
+++ WerteUnion fordert massiven sozialen Wohnungsbau mit öffentlichen Mitteln +++ +++ In Ballungsräumen nicht ausgeschöpfte Verdichtung einsetzen +++ ___________________ [...]
Sahel-Debakel der Bundeswehr beenden
„Die Bundeswehr-Missionen in der Sahel-Zone sind nachhaltig erfolglos und die Lage wird zunehmend prekärer. Eine weitere Teilnahme der Bundeswehr an MINUSMA ebenso wie [...]
Vertrauen der Bürger in Politik auf dem Tiefpunkt!
Wie sich aus einer Umfrage des Allensbach-Instituts ergibt, meint fast ein Drittel der Deutschen, in einer Scheindemokratie zu leben, in der die Bürger nicht wirklich etwas [...]
Schande des Westens beenden – #FreeAssange
„Es ist die Schande des Westens, dass der Journalist Julian Assange seit drei Jahren im britischen Guantanamo Belmarsh in Isolationshaft sitzt, allein weil die USA seine [...]