Opfer des 17. Juni 1953 mahnen uns, wachsam zu bleiben
Zum 70. Jahrestag des Volksaufstandes in der DDR teilt die Bundessprecherin der AfD, Alice Weidel, mit: „Vor 70 Jahren haben sich die Deutschen in der damaligen DDR gegen [...]
Politik
Aberkennung der Gemeinnützigkeit: Weshalb Steuergeld nur für die richtigen politischen Ansichten vorhanden sei?
Nahezu jede größere Partei kann quasi eine “parteinahe Stiftung” ihr Eigen nennen. Diese Stiftungen kommen sehr demokratisch und rechtsstaatlich daher. Doch bei [...]
Urteil zu Rechtswidrigkeit des Versammlungsverbots kommt zu spät
Das Bundesverwaltungsgericht hat heute entschieden, dass das völlige Verbot von Versammlungen zu Beginn der Corona-Pandemie im April 2020 unverhältnismäßig war. Stephan [...]
Ampel-Regierung sollte sich für Stopp der Verfolgung von Edward Snowden einsetzen
„DIE LINKE gratuliert dem US-Whistleblower Edward Snowden zum 40. Geburtstag im russischen Exil. Edward Snowden könnte heute in Berlin feiern, wenn die Bundesregierung vor [...]
Jedes Krankenhaus muss erhalten bleiben
„Im Notfall zählt jede Minute. Es darf nicht sein, dass der Weg zum nächsten Krankenhaus immer länger wird. Jedes einzelne Krankenhaus ist wichtig und muss erhalten [...]
China-Chaostage in der Ampel beenden
„Es ist abenteuerlich, wie Politiker der Ampel-Parteien die deutsch-chinesischen Regierungskonsultationen attackieren und auf wachsende Konfrontation gegenüber Beijing [...]
Medien und Hartz IV: Die tägliche Verachtung der Armen
raktisch mit der Einführung von Hartz IV: Begann auch die mediale Stigmatisierung von Hartz-Empfängern: Die bis in die Gegenwart anhält. Kaum ein Tag vergeht, ohne dass [...]
Mariana Harder-Kühnel: Opfer der SED-Diktatur angemessen entschädigen – Mahnmal für Opfer kommunistischer Gewaltherrschaft errichten
Die Bundesrepublik gedenkt heute und morgen dem Volksaufstand vor 70 Jahren in der ehemaligen DDR. Dieser wurde blutig niedergeschlagen und endete mit zahlreichen getöteten [...]
Die Hindernisse beim Bekenntnis zum Sorbischen Siedlungsgebiet
„Abgesehen davon ist im wesentlichen das ganze heutige Ostdeutschland und einige angrenzende Gebiete wie das niedersächsische Wendland einst slawisch besiedelt gewesen.“ [...]
Kanzler Scholz sollte Frieden vermitteln statt für Krieg zu posieren
„Bundeskanzler Olaf Scholz sollte sich besser gemeinsam mit den Staatschefs afrikanischer Staaten in Kiew und Moskau um eine Waffenruhe und Frieden bemühen, statt auf dem [...]