“Im Falle eines russischen Angriffs auf Europa würde Litauen zum Ziel”
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Sind die Bedenken hinsichtlich der Stabilität in Europa unbegründet? In den vergangenen Jahren hat sich die geopolitische Situation erheblich gewandelt, was durch diverse Konflikte und Krisen noch verstärkt wurde. Der Anstieg der Militärausgaben in zahlreichen Ländern, kombiniert mit einer intensiveren Drohgebärde, hat das Gefühl der Unsicherheit in der Bevölkerung zunehmen lassen, und immer öfter wird der Begriff “Kriegstüchtigkeit” verwendet.
“Was meint der Verteidigungsminister mit “kriegstüchtig werden”?”
“Was meint der Verteidigungsminister mit “kriegstüchtig werden”? - Er fordert, dass sich Bundeswehr und Gesellschaft daran gewöhnen und vorbereiten. Was heißt das genau? … Es gebe eine Kriegsgefahr in Europa durch einen Aggressor. Und darauf seien die Menschen mental nicht eingestellt. “Wir müssen in der Lage sein, einen Abwehrkrieg führen zu können, damit wir es am Ende nicht müssen”, sagt … . Es gebe zwar keine Hinweise auf einen Angriff Russlands auf einen Nato-Partner. Wenn man aber erst mit der Vorbereitung beginne, wenn ein Angriff unmittelbar bevorsteht, wäre das zu spät, … .”
“Wir müssen in der Lage sein, einen Abwehrkrieg führen zu können”
Es wird verlangt, dass einerseits keine Hinweise auf einen drohenden Angriff sichtbar sind, während andererseits militärische Vorbereitungen getroffen werden müssen, da ein Übergriff unmittelbar bevorstehen könnte. Tatsächlich könnte auch bereits ziemlich präzise der Ort bestimmt werden, was auf der offiziellen Webseite des Ministeriums nachzulesen ist.
Litauen: “Der baltische Staat mit seinen drei Millionen Einwohnern liegt genau zwischen der russischen Exklave Kaliningrad”
“Der baltische Staat mit seinen drei Millionen Einwohnern liegt genau zwischen der russischen Exklave Kaliningrad und dem mit Russland verbündeten Belarus. Im Falle eines russischen Angriffs auf Europa würde Litauen zum Ziel.”
“Im Falle eines russischen Angriffs auf Europa würde Litauen zum Ziel”
Es könnte die Überlegung angestellt werden, weshalb nicht Lettland, Estland oder Finnland in Betracht gezogen werden? Letzteres weist sogar eine deutlich längere Landgrenze zu Russland auf, während Estland geographisch sehr exponierten Stellung liegt. Der entscheidende Aspekt, der diese Fragestellung umgibt, ist tatsächlich die herausragende Rolle der russischen Exklave Kaliningrad.
“Kaliningrad ist eine Exklave ohne Landverbindung zu Russland”
“Kaliningrad ist eine Exklave ohne Landverbindung zu Russland, fast so groß wie die Steiermark, 940.000 Menschen leben hier. … Der Transitstreit zwischen Russland und Litauen beispielsweise: Litauen hatte Mitte Juni den Bahntransit einiger Waren, darunter Metalle und Baumaterialien, verboten. Sie stünden auf den Sanktionslisten. Russland kritisierte die Beschränkungen als “illegal” und drohte Gegenmaßnahmen an. Das Vorgehen Litauens verstoße gegen ein Abkommen zwischen Russland und der EU aus dem Jahr 2002.”
“Transitstreit zwischen Russland und Litauen”
Die russische Exklave Kaliningrad ist praktisch von EU-Mitgliedsstaaten umgeben. Eine Blockade der Exklave zu Luft, vom Wasser und über Land wäre relativ einfach durchführbar und könnte Russland zu militärischen Maßnahmen – sprich Krieg – zwingen. Die Erweiterung der Sanktionen würde sich ebenfalls unkompliziert realisieren lassen, weshalb auch ein präziser Zeitpunkt bestimmt werden kann.
“Bundeswehr-General Breuer warnte nun erneut vor einem russischen Angriff auf Nato-Gebiet”
“Bundeswehr-General Breuer warnte nun erneut vor einem russischen Angriff auf Nato-Gebiet. … Breuer betonte, dass Deutschland und die Bundeswehr sich „der Wirklichkeit stellen“ müssten, dass Russland ab 2029 möglicherweise einen Nato-Staat angreifen könnte. In diesem Fall würde Deutschland zur logistischen Drehscheibe werden und müsste sich, trotz fehlendem Automatismus, gemäß der Beistandsverpflichtung der Nato-Verträge an der Verteidigung des Bündnisgebiets beteiligen.”
“Bundeswehr sich „der Wirklichkeit stellen“ müssten, dass Russland ab 2029 möglicherweise einen Nato-Staat angreifen könnte”
Es ist wahrscheinlich, dass die Auswahl des Jahres nicht ohne einen bestimmten Anlass getroffen wurde. Das Jahr 2029 wird als sogenanntes Superwahljahr betrachtet, in dem neben den Bundestags- und EU-Wahlen auch in vielen Bundesländern voraussichtlich Wahlen abgehalten werden. Von den insgesamt 16 Bundesländern planen tatsächlich zwölf, Wahlen durchzuführen. Angesichts der fortschreitenden Deindustrialisierung könnte diese Wahl ein signifikantes politisches Erdbeben auslösen. Vorausgesetzt, die Wahlen im Jahr 2029 finden tatsächlich statt. Denn im Falle einer Proklamation des Kriegsrechts wäre es äußerst unwahrscheinlich, dass Wahlen stattfinden können. Laut den gesetzlichen Bestimmungen ist lediglich eine Form von Notparlament vorgesehen, in dem vermutlich sogenannte “Bedenkenträger” – also Abgeordnete, die sich für den Frieden einsetzen – ausgeschlossen bleiben müssen.
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