WerteUnion fordert Rücktritt des gesamten Vorstands von CDU und CSU sowie der Parteivorsitzenden Armin Laschet und Markus Söder
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WerteUnion fordert Rücktritt des gesamten Vorstands von CDU und CSU sowie der Parteivorsitzenden Armin Laschet und Markus Söder +++ Die Union muss sich wieder auf ihre konservativen, freiheitlichen und sozialen Wurzeln besinnen +++
Die WerteUnion fordert: Vorstand und Parteivorsitzende von CDU und CDU müssen die Konsequenzen aus dem Wahldebakel bei der Bundestagswahl vom 26. September 2021 ziehen und mit sofortiger Wirkung zurücktreten. Es müssen baldige Neuwahlen des Vorstands auf demokratischer Basis erfolgen, bei denen alle Mitglieder der Union abstimmen können. (Kein Delegiertensystem)
1)
In der sechzehnjährigen Kanzlerschaft Angela Merkels hat die Union einen fatalen Linkskurs eingeschlagen vollzogen und ist von 35,2 auf jetzt nach ersten Prognosen auf unter 25 Prozent abgerutscht und liegt damit um ungefähr einen Prozentpunkt hinter der SPD. Zum ersten Mal seit langer Zeit ist die Union nicht eindeutig stärkste Kraft und auf Platz 2 abgerutscht. Der Bundesvorstand hat diesen Kurs mitgetragen und das jetzige Wahldebakel mit zu verantworten.
Die WerteUnion fordert eine Besinnung von CDU und CSU auf wertkonservativen Positionen, wie sie im „Konservativen Manifest“ der WerteUnion zu finden sind. Eine Anbiederung an den unfreiheitlichen Ökosozialismus der Parteien Grüne, LINKE, SPD, führt ins Desaster, und zwar für die Union und für Deutschland. Es braucht eine wertkonservative demokratische Alternative zu Linksgrün. „Die Union der Zukunft wird konservativ sein, oder sie wird nicht sein“, so der Politikwissenschaftler Prof. Werner Patzelt, Mitglied der WerteUnion.
Max Otte, Bundesvorsitzender der WerteUnion: „Ein großer Teil der Basis der Union ist wertkonservativ. Die Aufgabe von CDU und CSU ist es, diese Werte im politischen Raum zu vertreten. Anstatt diese Mitglieder auszugrenzen, müssen sie wieder dorthin, wo sie hingehören: in die Mitte der Partei.“
2)
Die Neuwahlen der Parteivorstände müssen auf demokratischer Basis erfolgen. Dazu muss jedes Mitglied eine Stimme haben. Die Union ist in den letzten Jahrzehnten zu einer Funktionärspartei geworden. Das Delegiertensystem gibt Amtsinhabern und dem Parteiapparat vielfältige Möglichkeiten, Einfluss zu nehmen und den Willen der Basis auszubremsen. Max Otte: „Es kann nicht sein, dass ein von der Basis gewählter Kandidat wie Hans-Georg Maaßen von Parteifunktionären verunglimpft wird, ja diese Funktionäre sogar zur Wahl eines Gegenkandidaten aufrufen.“
3)
Sollte es zu Koalitionsverhandlungen der Union mit anderen Parteien kommen, fordert die WerteUnion eine Regierungsbildung ohne Beteiligung der radikal-systemverändernden Grünen. Die Grünen stellen das Erfolgsmodell der Bundesrepublik Deutschland, die soziale Marktwirtschaft, sowie die im GG garantierten Freiheitsrechte der Bürgerinnen und Bürger in Frage. Schwarz-grüne oder grün-schwarze Koalitionen darf es auf Bundesebene nicht geben.
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