Strukturwandel – Arbeitsmarkt & Arbeitslosengeld: Wie es zur Wohlstandsvernichtung von der breiten Masse der Bevölkerung kommt
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Wohlstandsvernichtung von der breiten Masse der Bevölkerung. Natürlich lässt sich dieses Phänomen nicht an einer einzelnen Ursachen festmachen. Aber am Beispiel der ersatzlosen Abschaffung der Arbeitslosenhilfe und des angedachten Kohleausstieges kommt zumindest ein Eindruck auf. Denn der Ausstieg aus der Braunkohleförderung des Lausitzers Reviers wird keinesfalls überall bejubelt.
“Jeder Zehnte will die Lausitz verlassen – Dazu wurden im Februar 1.000 Menschen aus der Lausitz befragt, wie zufrieden sie mit ihrem Leben sind und wie sie die Region wahrnehmen.”
Abwicklung des Lausitzer Reviers: Abstimmung mit dem Füßen hat begonnen
Jenseits aller Umfragen findet eine Abstimmung mit dem Füßen statt. Die Tarifbindung von Löhnen war seit der Wiedervereinigung schon immer sehr gering: Nun kann man sie fast schon als Auslaufmodell betrachten. Viele Betriebe – jenseits von Behörden – die nach Tarif zahlen sind häufig im Umfeld des Lausitzer Reviers zu finden. Doch genau diese Wertschöpfungskette soll nun verschwinden. Am Ende bleiben nur noch Arbeitsplätze im Niedriglohnsektor oder Hartz IV übrig. Ursprünglich sollten die sozialen Sicherungssysteme und die Wirtschaftspolitik genau diese Entwicklung verhindern. Deshalb wurde einst die Arbeitslosenhilfe eingeführt.
“Die Arbeitslosenhilfe wurde 1956 als Fürsorgeleistung – vergleichbar der Sozialhilfe – eingeführt”
“Die Arbeitslosenhilfe wurde 1956 als Fürsorgeleistung – vergleichbar der Sozialhilfe – eingeführt und aus Bundesmitteln gezahlt, wenn der Anspruch auf Arbeitslosengeld erloschen war. In den meisten Fällen betraf das Langzeitarbeitslose, die mehr als ein Jahr arbeitslos gemeldet waren.”
“Arbeitslosenhilfe” – “Wenn der Anspruch auf Arbeitslosengeld erloschen war”
Mit der Agenda 2010 wurde nicht nur die Arbeitslosenhilfe ersatzlos gestrichen, sondern noch viele weitere soziale Rechte abgeschafft. Am Ende hat das heute berüchtigte Hartz-IV-Behördenkonstrukt gestanden.
“Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt” – “Die als Hartz I bis Hartz IV bekannt geworden sind”
“Das eigentliche Herzstück der Agenda 2010 waren vier Gesetze für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt, die als Hartz I bis Hartz IV bekannt geworden sind. Mit dem Ersten Gesetz für moderne Dienstleistungen am Arbeitsmarkt (Hartz I), das am 1. Januar 2003 in Kraft trat, wurden die Barrieren der Bedürftigkeitsprüfung erhöht, welcher sich Bezieher/innen von Arbeitslosenhilfe unterziehen mussten. Während die Vermögensfreibeträge deutlich gesenkt und die Mindestfreibeträge für verdienende (Ehe-)Partner/innen um 20 Prozent gekürzt wurden, entfiel der Erwerbstätigenfreibetrag ganz.”
“Die Barrieren der Bedürftigkeitsprüfung erhöht”
Die Beiträge zur Arbeitslosenversicherung sollen eigentlich keine Steuer, sondern ein “Beitrag” – wie bei einer privaten Versicherung – sein. Dazu kann jeder sich seine eigene Meinung bilden, aber die Verantwortlichen nehmen diesem Punkt sehr ernst. Wie auch immer: Eine private Versicherung könnte eine derartige Vertragsänderung keinesfalls so einfach vornehmen, in jenen Fall könnte der “Kunde” ein Sonderkündigungsrecht nutzen. Die vermeintlich “soziale Versicherung” kann es also nicht mal mit einer privaten Versicherung aufnehmen. Am Ende können weder Beitragszahler, noch Arbeitslosengeldempfänger davon profitieren.
“Arbeitet ein Arbeitnehmer also mehr als die Hälfte des Jahres für den Staat”
“Vereinfacht gesagt arbeitet ein Arbeitnehmer also mehr als die Hälfte des Jahres für den Staat, bevor er Geld »für sich« verdient. Im Ergebnis fällt die Vermögensbildung aus Lohnarbeit vielen Deutschen immer schwerer. Bei der Vermögensverteilung hingegen liegt die Bundesrepublik bei Mittelwertvergleichen unter den ärmsten Ländern Westeuropas.”
“Im Ergebnis fällt die Vermögensbildung aus Lohnarbeit vielen Deutschen immer schwerer”
Der Einkommensvergleich von Ländern wird gerne auf die Bruttolöhne und selten auf die Nettolöhne abgestellt. Zwar wurden mit der Einführung von Hartz IV massiv die Rechte von Arbeitnehmer geschleift, aber die Sozialversicherungsbeiträge sind praktisch unverändert geblieben. Besonders die Abschaffung der Arbeitslosenhilfe hat massiv zur Verarmung beigetragen.
“Auch Hartz IV hat uns dem Minimal-Sozialstaat ein erhebliches Stück näher gebracht”
“Auch Hartz IV hat uns dem Minimal-Sozialstaat ein erhebliches Stück näher gebracht. Während die frühere Arbeitslosenhilfe sich immerhin am letzten Einkommen orientierte, bekommt heute ein Versicherter, der viele Jahre hohe Beträge in die Arbeitslosenversicherung eingezahlt hat, nach einem Jahr Arbeitslosigkeit exakt so viel wie jemand, der im Leben noch nie einen Job hatte.”
“Während die frühere Arbeitslosenhilfe sich immerhin am letzten Einkommen orientierte”
Nach ein paar Monaten an Arbeitslosigkeit steht Hartz IV vor der Tür. Dabei stellt Hartz IV lediglich das Minimum des sozialen Existenzminimums dar. Das Grundgesetz schiebt hier bei der Grenze nach unten einen Riegel vor. Selbst Arbeitslosengeld I nimmt für viele Betroffene eher eine untergeordnete Rolle ein.
“Dass für drei Viertel der Arbeitslosen das Arbeitslosengeld I praktisch überhaupt keine Rolle spielt”
“Die Sozialversicherung ist in keiner guten Verfassung. Zur gesetzlichen Rente erklären uns die politisch Verantwortlichen selbst tagaus, tagein, dass sie in absehbarer Zeit nicht mehr funktionieren wird. Bei der Arbeitslosenversicherung sieht es sogar noch schlimmer aus: Gerade mal 29 Prozent der registrierten Arbeitslosen bezogen im Sommer 2016 das Arbeitslosengeld I. 10 Prozent von ihnen mussten mit Hartz IV aufstocken. Nach Adam Riese heißt das, dass für drei Viertel der Arbeitslosen das Arbeitslosengeld I praktisch überhaupt keine Rolle spielt. Entweder bekommen sie es gar nicht oder es ist so gering, dass es sie nicht vor dem Fall in Hartz IV bewahrt. Die Frage, die sich aufdrängt: Wer würde freiwillig eine Versicherung abschließen, die gerade mal in jedem vierten Schadensfall den begehrten Schutz liefert?”
“Wer würde freiwillig eine Versicherung abschließen, die gerade mal in jedem vierten Schadensfall den begehrten Schutz liefert?”
“Wer würde freiwillig eine Versicherung abschließen, die gerade mal in jedem vierten Schadensfall den begehrten Schutz liefert?” – Selbstverständlich ist die Frage berechtigt, aber irgendeine Art von Freiwilligkeit ist nirgendwo zu erkennen. Sogar Geringverdiener – die jeden Euro zweimal umdrehen müssen – können der Betragspflicht nicht entfliehen, obwohl im Falle der Arbeitslosigkeit die völlig Versicherung nutzlos ist. Am Ende kommt die Wohlstandsvernichtung von der breiten Masse der Bevölkerung durch die hohen Steuern, Abgaben und der bewussten Abwicklung von gut bezahlten Arbeitsplätzen zustande.
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