Lagebild Ukraine: Caroline-Kriterien – Welche Konsequenzen sich durch Waffenlieferungen ergeben können
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Wer hat schon mal etwas von Maßnahmen zur Verdunkelung bei einem bevorstehenden Luftangriff gehört? Dieses Wissen könnte möglicherweise noch mal wichtig werden. Insbesondere der Ukrainekrieg steuert genau in diese Richtung hin.
“Nach der 1936 erlassenen Verdunkelungsverordnung sollte keinerlei Lichtquelle einen Ort verraten”
“Jeder Hauseigentümer wurde verpflichtet, zusätzlich zum dunklen Tarnanstrich lichtdichten Verdunkelungsstoff an den Fenstern anzubringen. Nach der 1936 erlassenen Verdunkelungsverordnung sollte keinerlei Lichtquelle einen Ort verraten. Kontrollen stellten sicher, dass auch auf den Hofseiten der Häuser und bei Dachfenstern nicht gegen die Vorschriften verstoßen wurde. Auf den Straßen fanden ebenso regelmäßig Verdunkelungskontrollen statt. Kraftfahrzeug- bzw. Fahrradscheinwerfer hatten geschwärzt oder mit Schlitzblenden ausgerüstet zu sein.”
“Auf den Straßen fanden ebenso regelmäßig Verdunkelungskontrollen statt”
Schon Jahre vorm eigentlichen Kriegsbeginn wurden solche Maßnahmen erlassen. Zuweilen der heute bekannte Luftkrieg im Jahre 1936 noch in diesem Ausmaß unbekannt war. Auch die behördlichen Kontrollen fanden zur Einhaltung statt. So ganz unerwartet scheint also der Zweite Weltkrieg doch nicht begonnen zu haben. Und vergleichbare Entwicklungen sind heute schon zu beobachten. Mögliche Sympathien mit einen potentiellen Kriegsgegner werden streng geahndet.
“Das Z war offenbar aus Klebestreifen geformt: In Illertissen soll ein österreichischer Lastwagenfahrer mit dem Symbol des russischen Kriegs gegen die Ukraine erwischt worden sein. Nun droht ihm eine Strafe.”
“Z-Symbol” & Verbot russischer Auslandssender: Der Kriegskurs ist vorgezeichnet
Mit den sogenannte “Z-Symbol” soll nicht explizit gegen Russland gerichtet sein, sondern die Befürwortung eines Angriffskrieges wird damit bestraft. Andere völkerrechtswidrige Angriffskriege scheinen hierbei irgendwie keine nennenswerte Rolle zu spielen. Das Willkürverbot muss hier augenscheinlich mal ausgesetzt worden sein. Mit vergleichbaren fadenscheinigen Gründen wurde die russischen Auslandssendergesperrt. Auch die übrigen Handlungen der Bundesregierung lassen wenig Neutralität erkennen.
“Militärische Hilfe für die Ukraine – Die Ukraine wehrt sich gegen den Angriffskrieg Russlands auf ihr Territorium. Die Bundesregierung unterstützt – in enger Absprache mit ihren Partnern und Verbündeten – das ukrainische Militär sowohl mit Ausrüstungs- als auch Waffenlieferungen.”
“Bundesregierung unterstützt” – “Das ukrainische Militär sowohl mit Ausrüstungs- als auch Waffenlieferungen”
Speziell mit der Lieferung von Waffen ist laut Völkergewohnheitsrecht eine rote Linie überschritten. Überspitzt: Es spielt dabei auch keine Rolle, ob es sich dabei um einen Panzer, ein Gewehr oder nur eine Steinschleuder handelt.
“Vorbeugende Selbstverteidigung in gewissen Situationen (Caroline-Kriterien) möglich”
“Während die UN-Charta zu einem Recht auf präventive Selbstverteidigung schweigt, ist nach Völkergewohnheitsrecht eine präventive, genauer: antizipatorische bzw. neutral: vorbeugende Selbstverteidigung in gewissen Situationen (Caroline-Kriterien) möglich. Nach überwiegender Meinung jedoch nur dann, wenn ein Angriff nachweislich unmittelbar bevorsteht und ein weiteres Abwarten die Effektivität der Verteidigung untergraben würde.”
Caroline-Kriterien: Welche Konsequenzen sich durch Waffenlieferungen ergeben können
Im Gegensatz zu Waffen spielt die Lieferung von Lebensmittel, Schutzausrüstung oder Verbandsmaterial – im Kontext der Caroline-Kriterien – keine so entscheidende Rolle. Russland kann hierzu eine andere Bewertung vornehmen oder diese Tatsache stillschweigend ignorieren: Aber mit der Lieferung von Waffen kann Deutschland als teilnehmende Kriegspartei angesehen werden. In diesem Fall wurde der Kriegseintritt massiv von Deutschland forciert. Sofern die Staatsanwaltschaften und Gerichte wirklich illegale Angriffskriege schlimm finden, dann könnten sie hier Ermittlungen gegen die Befürworter von Waffenlieferungen aufnehmen. Natürlich mögen die Entwicklungen in der Ukraine unschön sein, dennoch: Die Ukraine ist kein Nachbarland und Russland hat auch Deutschland nicht den Krieg erklärt. Selbstverständlich drängt sich hier die Frage auf: Wie konnte es soweit kommen? Mit hoher Wahrscheinlichkeit treten viele Entscheidungsträger weniger für deutsche, sondern mehr für ausländische Interessen ein.
“Regelmäßig treffen sich die Transatlantiker in Vereinen wie der Atlantik-Brücke”
“Regelmäßig treffen sich die Transatlantiker in Vereinen wie der Atlantik-Brücke. Bei den Treffen kommen Politiker und Wirtschaftsführer, aber auch Journalisten mit Meinungsmacht zusammen. Wissenschaftler, die sich mit den transatlantischen Netzwerken beschäftigt haben, kritisieren deren vermeintlich übermäßigen Einfluss.”
“Transatlantischen Netzwerken” – “Kritisieren deren vermeintlich übermäßigen Einfluss”
Die allermeisten wichtigen Spitzenpositionen sind von genau jenen Personen besetzt. Im Ergebnis ist der Einfluss der USA in Deutschland unübersehbar. Mehr noch: Vergleichbare deutsche Einrichtungen auf US-Territorium wären dieser Form schlicht unvorstellbar. Zumindest hat jener spezielle Personenkreis wenig zu befürchten. Sollten sie in Ungnade fallen oder alles in Brüche gehen, dann steht das Exil für sie immer offen.
“Übersiedlung” – Wohin unbeliebte deutsche Spitzfunktionäre ins Exil gehen
“Guttenberg kauft Haus in den USA – Die Übersiedlung der Guttenbergs in die USA nimmt konkrete Formen an. Die ARD berichtete, dass der Ex-Verteidigungsminister ein Haus in Connecticut gekauft habe. Der frühere Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg zieht offenbar in die USA.”
“Die Übersiedlung der Guttenbergs in die USA nimmt konkrete Formen an”
Selbst wenn es zu keinen offen Krieg kommen sollte, dann dürfte Deutschland allein durch die Einstellung von Energielieferung als Industriestandort am Ende sein. Es könnte viele Jahrzehnte dauern, bis eine vergleichbare industrielle Basis wieder aufgebaut ist.
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