Erklärung zur Parteigründung des Bundesvorsitzenden Hans-Georg Maaßen
Screenshot twitter.com
Mit großer Mehrheit haben die Mitglieder der WerteUnion e.V. für die Gründung einer gleichnamigen Partei gestimmt. Auf ihrer Mitgliederversammlung in Erfurt sprachen sie sich dafür aus, die Rechte an dem Namen „WerteUnion“ dauerhaft und unwiderruflich auf die Partei “WerteUnion” zu übertragen. Die Gründung der gleichnamigen Partei wird vom Vereinsvorstand betrieben.
Parteipolitisch spaltet sich die zukünftige Partei damit von den bisherigen Unionsparteien CDU und CSU ab und wird in Zukunft eigenständiger parteipolitischer Akteur, der keine „Brandmauern“ pflegt und damit gesprächsbereit in alle politische Richtungen ist.
Der WU-Vorsitzende Hans-Georg Maaßen begrüßte diesen Schritt: „Während sich die bisherigen Unionsparteien inhaltlich und programmatisch immer weiter von ihren Wurzeln entfernen, wird die „WerteUnion“ mit einem neuen Angebot in der Parteienlandschaft um den Souverän werben.”
„Die Bürger erwarten ein Umsteuern in fast allen zentralen Politikbereichen: die aktuelle Politik im Sozialen, Familie, Wirtschaft, Recht und Migration hat keine Mehrheit mehr“, so Maaßen. „Hier wird die WerteUnion eine starke, kreative Stimme sein, die eine erfolgreiche Politikwende gestalten möchte.“ Die politischen Positionen der WerteUnion e.V. sind hier einsehbar: https://werteunion.de/downloads
Zugleich sagte sich die WerteUnion e.V. von der CDU/CSU los. „Dies ist nur folgerichtig“, so Maaßen. „Seit ihrer Gründung 2017 ist sie vom Parteiestablishment bekämpft worden. Leider hat die CDU unter Merz, der seine heutige Position als Parteivorsitzender wesentlich der Unterstützung durch die WerteUnion verdankt, diese Linie weiter verfolgt: Statt einer inhaltlichen Aufarbeitung der Ära Merkel wurde jeder Dialog verweigert.“
Die WerteUnion war bisher die konservative Basisbewegung innerhalb der CDU/CSU. Sie wurde im Jahr 2017 gegründet und hat etwa 4.000 Mitglieder. 85 Prozent gehören der CDU/CSU und ihren Vereinigungen an. Der aktuelle Beschluss der Mitgliederversammlung fiel mit satzungsgemäßer erforderlicher qualifizierter Mehrheit bei nur wenigen Gegenstimmen.
Screenshot twitter.com
