Lausitzer Sorben: Wird die staatliche Neutralitätspflicht gewahrt?
Die staatliche Förderung von Vereinen stellt ein bedeutendes Thema dar, das einer sorgfältigen Analyse bedarf. Wesentliche Faktoren sind Transparenz und [...]
Rechtsstaat
“Es geht um Überwachung, die Analyse der gespeicherten Daten sowie um die Möglichkeit, daraus massenhaft Fahrprofile erstellen”
In zahlreichen Fahrzeugen sind mittlerweile verpflichtende eCall-Systeme integriert, die weder von den Besitzern noch den Fahrern ausgeschaltet werden können. Dadurch soll [...]
Automatische Datenspeicherung des Autos & Drohnen: Das neue Zeitalter der Verkehrsüberwachung
14.200 Euro an Bußgeld: Ihr eigenes Auto selbst wird für die Polizei als der „beste Zeuge“ beim Eintreiben von Verkehrsbußgeldern herangezogen: Das Auslesen des [...]
Warum die psychologische Präsenz einer Waffe Kriminalität verhindert
Strenge Gesetze und Härte Strafen sollen für eine sinkende Kriminalität sorgen. Schon seit vielen Jahrzehnten wird dieser Weg beschritten – mit den Ergebnis: Die [...]
“War da etwa jemand in der Wohnung?” – “Der Staat selbst als Hacker unterwegs ist, ist sehr umstritten”
Die heimliche Wohnungsdurchsuchung mit Staatstrojaner. Dabei hat der Staat die Befugnis, unbemerkt in Wohnungen einzudringen und Spionagesoftware auf Computern zu [...]
Hohepriester der Neuzeit: Wie Geheimdienste den modernen Pharaonenkult praktizieren
Pharaonenkult – Pharaonen im alten Ägypten haben sich tatsächlich für Götter oder Halbgötter gehalten. Damit das gemeine Volk auch bei der Stange blieb: Dazu mussten [...]
Codewort Sockenpuppe: Wer wirklich „Gewalt als legitimes Mittel“ propagiert
„Deutschland ist an einem Punkt angelangt, an dem jeder Bürger in der Zwangssituation ist, sich und seine Familie selbst schützen zu müssen.“ So eine anonyme [...]
Sorbische Sprache: „Muttersprachliche Kinder wussten am Ende des Schuljahres weniger von ihrer Muttersprache als am Anfang“
Welche Bedeutung kann eine eigene Sprache haben? Besonders die Lausitzer Sorben mussten die Antwort auf diese Frage in ihrer Geschichte schmerzlich erfahren. Selbst in der [...]
“Soziokulturelle Existenzminimum entweder direkt mit der Steuerschuld verrechnet wird oder, wenn das Einkommen nicht reicht, ausgezahlt wird”
Das “soziokulturellen Existenzminimum” wird in der Regel mit Hartz IV oder Armut in Verbindung gebracht. Doch eigentlich sollten gerade Steuerpflichtige bei [...]
„Wenn sich der Staatszerfall fortsetzt kommt es zu bürgerkriegsähnlichen Unruhen“
„Denn der Rechtsstaat in Deutschland verrottet tatsächlich. Das äussert sich auch darin, dass es in Deutschland, wie in anderen europäischen Ländern auch, Quartiere, [...]