Pflege und Medizin stärken statt Impfzwang verordnen
Noch in dieser Woche soll der Impfzwang für Personal etwa in Pflege- und Medizinberufen beschlossen werden. Daneben verdichten sich die Hinweise, dass die Ständige [...]
Politik
Deeskalation ist das Gebot der Stunde
„Eine weitere Eskalation im Konflikt um die Ukraine muss unbedingt vermieden werden. Jetzt muss alles getan werden, um einen großen Krieg in Europa zu verhindern“, [...]
Lebhafte Debatte über eine sorbische Selbstverwaltungskörperschaft
Am 23.11. veranstaltete der Rechtsausschuss des Serbski Sejm zusammen mit Prof. Stefan Oeter von der Universität Hamburg ein Online-Seminar mit dem Titel [...]
„Corona“: Politik und deutsche Gesellschaft sollten sich ehrlich machen!
SARS-Cov-2 ist das 5. Corona-Virus, das in der Menschheit zirkuliert. Es ist ein Virus, das besonders alte und vorerkrankte Menschen gefährdet, kaum jedoch jüngere Menschen [...]
Vertragsverletzungsverfahren des Europarats gegen die Türkei ist richtig
„Die Entscheidung des Ministerkomitees des Europarats, ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Türkei wegen der Nicht-Umsetzung des Urteils des Europäischen [...]
2G für den Einzelhandel sofort stoppen
Der Einzelhandel ist kein Infektionstreiber. ___________________ Von Joachim Paul ___________________ Joachim Paul, Mitglied des AfD-Bundesvorstandes, kommentiert die auf der [...]
Sklaverei in all ihren Ausprägungen bekämpfen und beenden
„Bundesregierung und Europäische Union müssen endlich entschieden die moderne Sklaverei bekämpfen – in Europa und auch an jedem anderen Ort der Welt. Da Ausbeutung ein [...]
PIRATEN zum Ampel-Koalitionsvertrag: „Gelungen bis demokratiefeindlich“
Gestern Nachmittag hat die neue Regierungskoalition aus SPD, FDP und Grünen ihren Koalitionsvertrag der Öffentlichkeit präsentiert. ___________________ Von Dr. Patrick [...]
Nord Stream 2: Baerbock macht das Geschäft der US-Republikaner
„Es war nichts anderes als vorauseilender Gehorsam, als Annalena Baerbock dafür plädiert hat, dass unsere Behörden keine Betriebsgenehmigung für Nord Stream 2 erteilen [...]
Unzufriedenheitsstudie bestätigt Reformierungsansatz des öffentlichen-rechtlichen Rundfunks der AfD
Laut einer repräsentativen Umfrage meiden rund ein Drittel der Befragten den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Siebenunddreißig Prozent sprachen sich sogar dafür aus, ARD, [...]