Schande des Westens beenden – #FreeAssange
„Es ist die Schande des Westens, dass der Journalist Julian Assange seit drei Jahren im britischen Guantanamo Belmarsh in Isolationshaft sitzt, allein weil die USA seine [...]
Politik
Der Serbski Sejm arbeitet wieder in Präsenz am Staatsvertragsentwurf – Auftakt in Trjebin/Trebendorf bei der Domowina-Ortsgruppe im Schusterhof
Nach vielen Monaten coronabedingter Online-Sitzungen fand die erste Präsenzsitzung des sorbischen/wendischen Parlamentes am 2. April im Trjebin/Trebendorf statt. Der Serbski [...]
Faeser ersetzt renommierten Beauftragten für deutsche Minderheiten durch linke Aktivistin
Bundesinnenministerin Nancy Faeser will den Beauftragten der Bundesregierung für die Belange von Aussiedlern und nationalen Minderheiten, Dr. Bernd Fabritius, feuern. Die [...]
Justizreform für Effizienz, Tempo und Präzision
+++ WerteUnion regt Justizreform an +++ Ziele: Effizienz, Tempo, Präzision +++ Durch Versäumnisse früherer Bundesregierungen nicht nur im Bereich der Versorgungssicherheit [...]
Anteil der Privatschüler in Deutschland hoch wie nie
Fluchtursache linke Bildungspolitik: Vergangenen Donnerstag fand im rheinland-pfälzischen Landtag eine Haushaltsdebatte statt, in der unter anderem über den Bildungsetat [...]
Keine Killerdrohnen für die Bundeswehr!
„In der morgigen Sitzung des Verteidigungsausschusses soll die Bewaffnung der Drohne Heron TP beschlossen werden. Ausgerechnet unter der neuen Ampel-Regierung will [...]
Viktor Orbán ist ein Leuchtturm in einer dunklen Zeit
Bei der Nationalratswahl hat die Fidesz-Koalition von Viktor Orbán einen entscheidenden Sieg errungen, mit über 2/3 der Stimmen im Parlament. ___________________ Von [...]
Habeck hat den Gasnotfall selbst herbeigeführt
Bundeswirtschaftsminister Habeck hat heute Morgen die Frühwarnstufe im Gasnotfallplan aktiviert, um nach eigenen Aussagen „für den Fall einer Eskalation seitens Russlands [...]
Verfassungsschutzberichte – AfD-Fraktion stellt Dienstaufsichtsbeschwerde
In seinen Berichten für 2019 und 2020 hat der Hamburger Verfassungsschutz über vermeintlich verfassungsfeindliche Bestrebungen innerhalb der AfD-Fraktion sowie der Jungen [...]
Deutsche Bahn wird ihrer Aufgabe nicht gerecht – Bei Schiene Abbau statt Aufbau
„Die Deutsche Bahn wird ihrer verfassungsmäßigen Aufgabe, Schieneninfrastruktur zu schützen, nicht gerecht. Schienen werden abgebaut statt aufgebaut. Die [...]