Kinderarmut muss endlich in die Geschichtsbücher verbannt werden
„Nach Beschluss im Bundeskabinett hat die innerkoalitionäre Opposition – diesmal die SPD – das Gesetzgebungsverfahren um die sogenannte Kindergrundsicherung vorerst [...]
Politik
Die Kriegstreiber in der Bundesregierung handeln nicht im Interesse der Bürger!
Mit der Zusage der Lieferung von 14 Leopard-II-Kampfpanzern in die Ukraine lässt sich die Bundesregierung immer weiter in diesen NATO-Stellvertreterkrieg hineinziehen. [...]
Angriff auf Bundessprecher Chrupalla offenbart Charakterlosigkeit von Medien und Regierungspolitikern
Von Stephan Brandner – Zu den Äußerungen des bayerischen Innenministers Herrmann, des Thüringer Ministerpräsidenten Ramelow und dem Umgang der Medien mit dem [...]
Serbski Sejm: “Schaffung einer demokratisch legitimierten sorbischen Volksvertretung nicht unterstützt wird”
Eigentlich kann ein Verein nur die Interessen seiner Mitglieder vertreten. Beim Verein Domowina sieht es aber anders aus: Dieser soll – laut Satzung – die [...]
Steuergeldverschwendung im Familienministerium – Teure Bilder statt Leistung
Zwölftausend Euro kostete die Social-Media-Begleitung von Lisa Paus auf ihrer Sommerreise. Die Bundesministerin hat damit mit Abstand das höchste Budget unter den [...]
Lauterbach gibt Anspruch an gute Arzneimittelversorgung auf
„Nach der Krankenhauslandschaft will Lauterbach nun auch die Apothekenlandschaft zerstören. Statt den heilberuflichen Charakter des Apothekerberufs gegenüber dem [...]
Lage auf dem Arbeitsmarkt verdüstert sich
„Zu lange hat sich Arbeitsminister Heil auf einer im Wesentlichen stabilen Arbeitslosenquote ausgeruht. Diese stabilen Zeiten gehen nun zu Ende. Inmitten des [...]
ZDF ist Selbstbedienungsladen eines Hofnarren
Der ZDF-Komiker Jan Böhmermann erhält nach Recherchen der „Welt am Sonntag“ in diesem Jahr 651.000 plus Mehrwertsteuer vom ZDF. Im kommenden Jahr soll dieser Betrag [...]
Industriestrompreis einführen, Chemiekrise beenden
„Dass im Kanzleramt überhaupt ein Chemiegipfel stattfand, ist ein gutes Zeichen. Um die weitere De-Industrialisierung Deutschlands zu bremsen, muss die Bundesregierung [...]
Flüchtlingsunterbringung außerhalb von Europa statt in Deutschland!
Wenige Wochen vor der entscheidenden Bund-Länder-Konferenz im November ist die Arbeitsgruppe zur Flüchtlingsfinanzierung ohne Ergebnis auseinandergegangen. Den Kommunen [...]