Abschiebungen konsequent und robust durchsetzen!
Wie aus einem Schreiben der Bundespolizei hervorgeht, werden gewalttätige Migranten, die sich aktiv gegen ihre Abschiebung wehren, auf freien Fuß gesetzt. [...]
Politik
“Wie oft war dann der Satz gefallen” – “Die da oben interessiert das eh nicht”
“Die da oben machen sowieso, was sie wollen.” – Dieser Satz ist vermutlich häufiger zu hören. Außerhalb des Regierungsviertels ist allen Anschein nach [...]
Nach Ende der Corona-Schulden fehlt der Ampel der letzte gemeinsame Nenner
Die Übermittlung des Haushalts 2025 an den Deutschen Bundestag war auf heute terminiert. Die Koalitionsparteien konnten sich bis zum aktuellen Zeitpunkt jedoch nicht auf [...]
Apothekenreform grundsätzlich überarbeiten
“In Deutschland sterben jährlich wegen unsachgemäßer oder falscher Medikation mehr Menschen als im Straßenverkehr. Die geplante Apothekenreform wird dieses [...]
In gesellschaftlich wie politisch herausfordernden Zeiten haben beide mit großem Einsatz für die Partei gekämpft
Von Heidi Reichinnek & Sören Pellmann – Zur Erklärung von Janine Wissler und Martin Schirdewan, im Oktober nicht erneut für den Parteivorsitz zu kandidieren, [...]
Verbot alter Rebsorten: Eine Kostprobe der EU-Lobbypolitik
In Wein steckt bekanntlich viel Wahrheit. Und eine Wahrheit ist: Das lokale Weinfeste, kleine Anbaugebiete und alte Rebsorten sich immer größerer Beliebtheit erfreuen. [...]
Campact-Affäre – AfD lässt Umverteilung von Steuergeldern an Grüne überprüfen
Die Grünen haben eine Spende in sechsstelliger Höhe erhalten. Spender ist der Verein Campact e.V. – eine linke Lobbyorganisation, die seit Jahren im Kampf speziell gegen [...]
Briefwahl & Wahlmanipulationen: “Können Hacker den politischen Kurs eines Staates beeinflussen?”
Hacker wollen demokratische Wahlen zu ihren Gunsten beeinflussen? Ausländische Agenten wollen gleich die gesamte Demokratie delegitimieren? Sogar der Vorwurf des gezielten [...]
Höchststand bei nicht besetzten Ausbildungsplätzen – gezielte Arbeitsverweigerung der Bundesregierung
“Die heute von der DIHK veröffentlichten Zahlen zeigen: Die Anzahl der nicht besetzten Ausbildungsplätze erreicht einen neuen Rekord”, erklärt Nicole Gohlke, [...]
“Beamten, zu Abgeordneten gewählt” – “Besoldet, befördert und pensioniert sich am Ende selbst”
Wer möchte heutzutage noch ein Abgeordneter werden? Die allermeisten Menschen schrecken vor dieser Frage zurück. Doch eine Gruppe strebt dieses Amt gezielt an und hat sich [...]