Truppenentflechtung auf allen Seiten
„DIE LINKE begrüßt den Abzug erster russischer Truppen von der ukrainischen Grenze als wichtigen Beitrag der Deeskalation im Ukraine-Konflikt. Die NATO sollte ihrerseits [...]
Dauer
Abschaltung von Facebook und Instagram in Europa: EU-Abgeordneter Patrick Breyer fürchtet, die EU-Kommission könnte nachgeben
Der US-Tech-Konzern Meta hat damit gedroht, seine digitalen Dienste Facebook und Instagram in der EU vom Netz zu nehmen, falls die EU dem Konzern nicht die Auslieferung [...]
Geheimoperation „Sommerregen“ – Wenn Soldaten unbezahlten Urlaub machen
Die Versorgung von kriegsversehrten Veteranen lässt bei der Bundeswehr allgemein zu wünschen übrig. Hinzu kommt: Die Abgrenzung zwischen militärischen und [...]
Bundeswehr darf keine Besatzungsarmee in Mali sein
„Wer die Bundeswehr weiter in Mali belassen will, macht die deutschen Soldaten dort zur Besatzungsmacht. Neben der ehemaligen Kolonialmacht Frankreich ist auch die [...]
Künstlich durch Steuern in die Höhe getriebene Spritpreise gefährden Lebensstandard
Laut ADAC sind die Spritpreise für Super und Diesel so teuer wie noch nie. Treiber sei vor allem der hohe Ölpreis. Und der Präsident der Bundesbank warnt: „Es gibt aber [...]
Nein zur NATO-Mitgliedschaft der Ukraine
„Bundeskanzler Olaf Scholz muss das Nein seiner Amtsvorgängerin zur NATO-Mitgliedschaft der Ukraine erneuern. Es war richtig, dass Deutschland und Frankreich auf dem [...]
Algerien: Erneut Kirche von Schließung bedroht
Christen werden seit Jahren Versammlungsräume verwehrt In der Provinz Tizi Ouzou leben die meisten Christen Algeriens. Dort haben die Behörden ein Verfahren zur Schließung [...]
Der Serbski Sejm stellt die europapolitische Initiative LUSATIA GLOW („Lausitzer Leuchten“) am 8. Februar im Presseclub Brüssel der EU-Öffentlichkeit vor
Die federführend vom Serbski Sejm und der Brüsseler Stiftung SLAVONIC EUROPE („Slawisches Europa“) erarbeitete LUSATIA-GLOW-Initiative zur Europäischen Integration [...]
Waffenlieferungen an die Ukraine nicht genehmigen
„Die Bundesregierung darf die Weitergabe deutscher Waffen aus dem Baltikum an die Ukraine nicht genehmigen. Jede weitere Militarisierung der Region untergräbt die [...]
Greenpeace-Aktivistin hat in der Bundesregierung nichts verloren!
Die bisherige Greenpeace-International-Chefin Jennifer Morgan wechselt ins Auswärtige Amt: zunächst als Sonderbeauftragte, später als Staatssekretärin. Am heutigen [...]