Benjamin Franklin: „Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren“
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Benjamin Franklin: „Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.“ – Gerade in der heutigen Zeit hat sich der Ausspruch aus dem 18. Jahrhundert einmal mehr bestätigt. Viele Freiheitsrechte werden wegen der Sicherheit aufgegeben.
Warum einmal einkassierte Freiheitsrecht meist für immer verloren bleiben
Dabei hat die Geschichte gezeigt: Einmal einkassierte Freiheitsrechte bleiben meist für lange Zeit verschwunden. Zudem wird die zusätzliche Macht des Staates kaum für das Wohlergehen der Bevölkerung eingesetzt: Auch wenn die Verantwortlichen stets das Gegenteil beteuern Denn die meisten Rechte leiten sich aus dem Grundgesetz und den Bürgerlichen Gesetzbuch ab: Aber gerade die rühren in Wirklichkeit nicht vom einer Deutschen Regierung her.
Wie Napoléon Bonaparte das Bürgerlichen Gesetzbuch herüber brachte
„Code civil – Basis für ein bürgerliches Gesetzbuch … Nach dem Zusammenbruch der napoleonischen Herrschaft wurde der Code civil nicht nur in Frankreich, sondern auch in vielen anderen, ehedem von der Grande Armee besetzten Ländern beibehalten, … „
„Code civil – Basis für ein bürgerliches Gesetzbuch“
Der „Code civil“ war ursprünglich sicherlich nur für Frankreich bestimmt: Aber durch die Napoleonischen Kriege wurde er gewissermaßen zum „Exportschlager“ hinaus in die Welt befördert. Denn auf militärischen Gebiet hatten die meisten deutschen Staaten den Feldherren Napoléon Bonaparte nichts entgegenzusetzen, weshalb viele Staaten in der napoleonischen Einflusszone sozusagen den „Code civil“ halb-freiwillig einführten. Ungefähr hundert Jahre später bildete jenes napoleonisches Erbe die Grundlage des noch heute gültigen Bürgerlichen Gesetzbuches ab.
Wie der „Code civil“ zum bürgerlichen Gesetzbuch wurde
Genauso wenig stellt das Grundgesetz eine deutsche Erfindung dar. Zwar wurde es vom Parlamentarischen Rat beschlossen, allerdings brachten die Militärgouverneure sehr konkrete Vorstellungen mit ein: Was am Ende sich im Grundgesetz sicherlich niedergeschlagen hat.
Grundgesetz: „Militärgouverneure den Ministerpräsidenten in den West-Zonen die „Frankfurter Dokumente“ überreicht“
„Das Grundgesetz ist – wie der Name sagt – die Grundlage unserer demokratischen Ordnung. … Drei Monate zuvor, am 1. Juli 1948, hatten die Militärgouverneure den Ministerpräsidenten in den West-Zonen die „Frankfurter Dokumente“ überreicht. Damit erhielten die Ministerpräsidenten der elf Bundesländer den Auftrag, eine verfassungsgebende Versammlung einzuberufen. Diese Versammlung sollte eine demokratische Verfassung ausarbeiten, in der die Grundrechte garantiert sind und ein föderaler Staatsaufbau vorgesehen ist.“
Die alliierten Militärgouverneure und das Grundgesetz
Zwar haben einige Gerichte aus dem Grundgesetz ein paar zusätzliche Grundrechte abgeleitet: Aber seit Napoléon Bonaparte und den vom Militärgouverneuren eingesetzten Parlamentarischen Rat ist nichts vom Bedeutung mehr hinzu gekommen.
Als Napoléon Bonaparte und die alliierten Militärgouverneure die Bürgerrechte brachten
Ganz im Gegenteil: Jede echte oder vermeintliche Krise wird dazu genutzt um die Grundrechte entweder massiv einzuschränken oder auf den kurzen Dienstweg ganz abzuschaffen. Benjamin Franklin sagte im 18. Jahrhundert bereits dazu: „Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.“
„Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.“
„Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.“
Geheimdienste und Sicherheitsbehörden: Die neue zentrale Macht im Staate
Viele Freiheitsrechte wurden Aufgrund der latenten Terrorgefahr oder der Kriminalität stark eingeschränkt oder ganz abgeschafft. Im Zuge der umfassenden Freiheitseinschränkungen stiegen Geheimdienste und Sicherheitsbehörden als neue zentrale Macht im Staate auf. Am Beispiel von Edward Snowden ist aber deutlich geworden: Jener eingeschlagener Weg führt eben nicht zur mehr Sicherheit hin.
Edward Snowden: „Regierungsvertreter wollen mich töten“
„Edward Snowden – „Regierungsvertreter wollen mich töten“ – berichtete der frühere US-Geheimdienstmitarbeiter von deutlichen Drohungen: „Regierungsvertreter wollen mich töten“, … Als Beleg führte Snowden einen Artikel auf der Internet-Plattform „buzzfeed“ an. Mitglieder des Pentagon und der NSA hätten dem Reporter erzählt, dass sie Snowden umbringen wollten.“
„Pentagon und der NSA hätten dem Reporter erzählt – Dass sie Snowden umbringen wollten“
Also „Regierungsvertreter“ denken laut über die Ermordung von Edward Snowden nach. – Da drängt sich die Frage auf: Wo soll nun der Unterschied zum gewöhnlichen Terroristen oder Kriminellen eigentlich liegen? Und Edward Snowden findet sich dabei in bester Gesellschaft wieder. Der Wikileaks-Gründer Julian Assange muss sich mit fragwürdigen Anschuldigungen herumschlagen. Oder – Daphne Caruana Galizia: Die Journalistin wurde kurzerhand mit einer Autobombe hingerichtet.
„Daphne Caruana Galizia recherchierte über Korruption in Malta – Dann wurde sie durch eine Autobombe getötet“
„Daphne Caruana Galizia recherchierte über Korruption in Malta. Dann wurde sie durch eine Autobombe getötet. … Galizia war federführend bei den Recherchen zur Verwicklung von Premier Joseph Muscat und seiner Familie im Skandal um die „Panama Papers“ – jenen Dokumenten, die bewiesen, dass hochrangige Persönlichkeiten ihr Geld in der Steueroase Panama versteckten.“
Warum die Bundesregierung der Bevölkerung keine Freiheitsrechte geben wird
Zudem führt die Bundesregierung – bei all dem Fällen – eine eher unrühmliche Rolle aus. Zwar holt der Regierungssprecher immer weit aus – sofern es um Menschenrechtsfragen in missbilligen Staaten geht – aber bei den eignen Partnerländer müssen dann ein paar schmallippige Antworten ausreichen. Auch ansonsten zeichnet sich Regierungsvertreter ausschließlich durch Abschaffung von Freiheitsrechten aus. Selbst auf die Lausitzer Allgemeine Zeitung wird aus fragwürdigen Kreisen eine spürbarer Druck auf die Berichterstattung ausgeübt. Letztlich hatte Benjamin Franklin recht: „Wer die Freiheit aufgibt, um Sicherheit zu gewinnen, wird am Ende beides verlieren.“ – Zudem haben die vergangenen Jahrhunderte eines sehr Deutlich gezeigt: Die Regierungsvertreter werden – aus eignen Antrieb heraus – der Bevölkerung keine – echten – Rechte mehr einräumen.
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