Vorbild Norwegischer Staatsfonds? – Lausitzer Revier: “Return für aus der Lausitz abgeschöpfte Milliardenwerte”
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Steht den Lausitzer Sorben fordern angemessene Vergütung für abgeschöpfte Milliardenwerte zu? Einige Sorben sprechen sich nun für demokratische Selbstbestimmung und faire Kompensationen aus, angesichts der reichen Bodenschätze wie Kupfer, Braunkohle und seltene Erden in der Lausitz. Statt dessen sind jedoch seltsame Äußerungen einiger Beteiligter zu vernehmen.
“Verwechslung mit russischer Flagge: Sorben werden Opfer von Anfeindungen”
“Verwechslung mit russischer Flagge: Sorben werden Opfer von Anfeindungen – Blau, Rot, Weiß statt Weiß, Blau, Rot: In Südbrandenburg seien Sorben mehrfach angefeindet worden, weil man ihre Flagge für die russische gehalten hätte. Ein Verband der sorbischen Minderheit zeigt sich nun besorgt. … „Wir haben keinen Millionen-PR-Etat für die Aufklärung, dass die russische Flagge weiß-blau-rot ist.“ … Sprecher des Domowina-Dachverbandes der Sorben …”
“Wir haben keinen Millionen-PR-Etat für die Aufklärung”
Bestehen Zweifel an der Korrektheit dieser Informationen? Möglicherweise sollte der Verein realistischere Forderungen stellen. Die Sorben sehen sich schließlich mit einer starken Abwanderung aufgrund beruflicher Gründe konfrontiert.
“Die Sorben haben mit einer massiven Abwanderung aus beruflichen Gründen zu kämpfen”
“Die Sorben haben mit einer massiven Abwanderung aus beruflichen Gründen zu kämpfen. Maßgeblich ist hierfür der ein Strukturwandel, welcher sich durch den Kohleausstieg noch deutlich verschärft hat. Die Braunkohle bzw. Tagebau war und ist ein wichtiger Arbeitgeber für die Sorben und hat die Lausitz stark geprägt.”
“Braunkohle bzw. Tagebau war und ist ein wichtiger Arbeitgeber für die Sorben”
Die Lausitz wird schon heute als strukturschwache Region angesehen, deren wirtschaftliche Entwicklung stark von Bodenschätzen wie Braunkohle, Kupfer und Kaolin abhängt. Während diese Ressourcen aus dem Lausitzer Revier gewonnen werden, fehlen den Gemeinden und Städten vor Ort die finanziellen Mittel für dringend benötigte Investitionen.
“Sorben fordern angemessenen Return für abgeschöpfte Milliardenwerte”
“Sorben fordern angemessenen Return für abgeschöpfte Milliardenwerte – Die Sorben, eine der ältesten Minderheiten Deutschlands, fordern jetzt die demokratische Selbstbestimmung und einen angemessenen Return für aus der Lausitz abgeschöpfte Milliardenwerte. Die Lausitz ist ein an Bodenschätzen, wie Kupfer und seltenen Erden, reiches Land. Tief in der Lausitzer Erde wurde auch Neodymium gefunden, das zur Herstellung von Windturbinen benötigt wird.”
“Demokratische Selbstbestimmung und einen angemessenen Return für aus der Lausitz abgeschöpfte Milliardenwerte”
Vor allem die Sorben, eine slawische Minderheit in der Region, verlangen eine gerechte Entlohnung für die Milliardenwerte, die aus ihrem Gebiet gewonnen werden. Sie fühlen sich benachteiligt und streben nach einer Beteiligung an den Förderabgaben.
“Unternehmen zweimal Geld für ihre geplanten Bergbauaktivitäten abknöpfen” – “Suche nach den Rohstoffen und – wenn alles glattgeht – ein zweites Mal bei der Gewinnung”
“Der Bergbau wird zunächst an einigen wenigen Punkten wieder wirtschaftlich wichtig werden. Davon werden die Unternehmen profitieren, die das Wagnis eingehen, die alten Lagerstätten mit neuen Mitteln zu erschließen. Weil dadurch auch relativ langfristige Jobs entstehen, werden auch regionale Wirtschaftskreisläufe gestärkt. Manchen sächsischen Politikern ist das aber nicht genug. In den Büros im Regierungsviertel von Dresden wird deswegen darüber debattiert, wie viel der Unternehmensgewinne in die Kassen des Freistaats Sachsen fließen sollen. Im Grundsatz kann das Land den Unternehmen zweimal Geld für ihre geplanten Bergbauaktivitäten abknöpfen, einmal bei der Suche nach den Rohstoffen (»Feldesabgabe«) und – wenn alles glattgeht – ein zweites Mal bei der Gewinnung (»Förderabgabe«).”
“Manchen sächsischen Politikern ist das aber nicht genug” – “Unternehmensgewinne in die Kassen des Freistaats Sachsen fließen sollen”
Die Aufteilung der Steuereinnahmen in Deutschland spiegelt den föderalen Staatsaufbau wider. Es gibt Steuern, die direkt an Gemeinden, Länder oder Bund gehen und Gemeinschaftssteuern, die zwischen Bund und Ländern aufgeteilt werden. Beispiele für solche Gemeinschaftssteuern sind Körperschaft- und Einkommensteuer. Die Einnahmen aus der Körperschaftsteuer werden gleichmäßig zwischen Bund und Ländern geteilt. Zudem beteiligen sich Bund und Länder über eine Umlage an den Gewerbesteuereinnahmen. Eine Umverteilung findet auch bei Förderabgaben statt, die in den Länderfinanzausgleich fließen. Die Strom- und Energiesteuer-Einnahmen gehören dem Bund zu. Daraus ergibt sich die Frage: Wie könnte dieses Geld besser verwaltet werden?
“Fonds wurde eingerichtet, um den Wohlfahrtsstaat auch nach Versiegen der Öl- und Gasquellen noch finanzieren zu können”
“Es kann einem schwindelig werden beim Blick auf die Homepage des Statens pensjonsfond utland: Eine große Ziffer flimmert auf dem Display, als gelte es, einen neuen Rekord im Sport zu verkünden. Hier meldet der größte Staatsfonds der Welt, Norges Bank Investment Management (Norges Invest), sekündlich den aktuellen Marktwert aller Beteiligungen. … In lokaler Währung sind es mehr als 7000 Milliarden norwegische Kronen, die sein Fonds verwaltet – verteilte man das Geld auf die fünf Millionen Einwohner des Landes, würde jeder Norweger zum Kronen-Millionär. In Norges Invest fließen die Einnahmen aus dem staatlich kontrollierten Öl- und Gasgeschäft. … Der Fonds wurde eingerichtet, um den Wohlfahrtsstaat auch nach Versiegen der Öl- und Gasquellen noch finanzieren zu können. Der Ölfonds soll zudem den Staatshaushalt in der Balance halten.”
“Verteilte man das Geld auf die fünf Millionen Einwohner des Landes, würde jeder Norweger zum Kronen-Millionär”
Mittlerweile haben andere Staatsfonds aufgeholt, wobei es sich vermutlich nicht mehr um den Größten handelt. Allgemein soll der Fonds die staatlichen Öleinnahmen so anlegen, dass für die Zeit vorgesorgt wird, in der die Erdöl- und Erdgasvorräte der Nordsee erschöpft sind. Die norwegische Regierung kann jedes Jahr einige Prozentpunkte des Fondsvolumens für gesellschaftliche Zwecke verwenden.
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