Indien: Schutz von Christen für Bundesgericht ohne Dringlichkeit

Gewalt gegen Christen erreicht höchsten Stand seit fünf Jahren

Führende indische Kirchenvertreter haben beim Obersten Gericht ihres Landes um Schutz für die Christen gebeten. Wegen der häufigen Übergriffe auf Kirchen und einzelne Christen beantragten sie am 4. März einen zeitnahen Termin für ihre Anhörung. Dieses Anliegen hat das Gericht nun mit dem Hinweis abgewiesen, in der Sache bestehe keine erhöhte Dringlichkeit.

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Von Open Doors

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„Der Himmel wird schon nicht einstürzen“

Antragsteller sind der Erzbischof von Bangalore, Dr. Peter Machado, gemeinsam mit dem National Solidarity Forum und der Evangelical Fellowship of India. Indiens Gerichte kämpfen mit einem Rückstau an Fällen, so dass ohne eine Priorisierung des Antrags ungewiss ist, wann das Gericht sich mit dem Anliegen befassen wird. Eine priorisierte Anhörung lehnte der Oberste Bundesrichter jetzt jedoch mit den Worten ab: „Es wird keinen [festgelegten] Termin geben, es besteht keine Dringlichkeit. Aber wir haben den Antrag zur Kenntnis genommen. Es wird nichts geschehen, der Himmel wird schon nicht einstürzen.“

In dem Antrag bitten die Petenten den Obersten Gerichtshof unter anderem um die Einrichtung einer Sonderkommission zur Registrierung von Strafverfahren und zur strafrechtlichen Verfolgung von Gruppen, die für Angriffe auf Christen verantwortlich sind; außerdem um Polizeischutz für Christen, die von gewaltsamen Übergriffen bedroht werden, sowie um die Identifizierung und strafrechtliche Verfolgung von politischen und sozialen Gruppen, die für Gewalt gegen Christen verantwortlich sind.

Alarmierende Zunahme von Angriffen auf Christen

2021 war laut dem überkonfessionellen United Christian Forum for Human Rights in Indien das „gewalttätigste Jahr für Christen“. Auch die Forschungsgruppe World Watch Research von Open Doors kommt in ihren jährlichen Untersuchungen zum Weltverfolgungsindex zu dem Ergebnis, dass die Gewalt gegen Christen im aktuellen Berichtsjahr (1.Oktober 2020 bis 30. September 2021) das höchste Niveau der vergangenen fünf Jahre erreicht hat. Bereits nach dem Amtsantritt von Premierminister Modi im Jahr 2014 hatte sich die Lage der Christen deutlich verschlechtert. Die Verfolgung und Diskriminierung von Christen bewegen sich seit fünf Jahren insgesamt auf extrem hohem Niveau.

Vor diesem Hintergrund sieht Rinzen Baleng, Sprecherin von Open Doors, die Haltung des Gerichts kritisch: „Die alarmierende Zunahme von Angriffen auf Christen und ihr Eigentum in ganz Indien erfordert dringende Schutzmaßnahmen. Wenn die Gerichte abwarten, bis die Angriffe weiter eskalieren, bevor wirksame Maßnahmen ergriffen werden, könnte es bereits zu spät sein.“

Auf dem Weltverfolgungsindex 2022 belegt Indien den 10. Platz unter den Ländern, in denen Christen am stärksten wegen ihres Glaubens verfolgt werden.