„Staatsanwälte haben den Spruch »U-Haft schafft Rechtskraft« geprägt“
Hexenverfolgungen werden heute zum Teil als folkloristische Ereignisse beworben oder als skurrile Episode in der Geschichte angesehen. Das Thema hat jedoch auch Auswirkungen [...]
Rechtsstaat
„Grob falsch und Gefährlich“ – Was hat es mit den geheimen „Schießbefehl“ auf sich?
Ist tatsächlich ein geheimer „Schießbefehl“ wie zu DDR-Zeiten erlassen worden? – Schließlich war der „DDR-Schießbefehl“ einst geheim und dieser wurde – [...]
„Rechtsstaat basiert unter anderem auf dem Versprechen, dass alle Menschen vor dem Gesetz gleich sind“
Wer über finanzielle Mittel verfügt, kann sich vor Gericht rechtlich vertreten lassen, während Personen ohne Geld in der Regel auf eine Selbstvertretung angewiesen sind. [...]
„Wettbewerb nicht nur zwischen Unternehmen, sondern auch zwischen politischen Einheiten, Staaten und Gliedstaaten der entscheidende Motor von Wandel und Fortschritt“
Je größer die Anzahl der politischen Einheiten ist, desto breiter gefächert sind die Möglichkeiten für Vergleiche und Experimente. In zahlreichen kleinen Einheiten [...]
„Deutlich teuer“ – „Wenn die Wärmepumpen in der Heizperiode am meisten elektrische Energie zehren“
Wärmepumpen werden oft als Wunder der Effizienz betrachtet und als die Heiztechnologie, die in der Zukunft eine bedeutende Rolle spielen könnte. Allerdings enthalten die [...]
„Einführung eines »Feindrechts« sowie die »Rettungsfolter« gegen Terroristen“ – „Nicht von Verrückten, sondern von anerkannten Juristen“
Die Debatte um dieses Thema ist in den letzten Jahren zunehmend an Bedeutung gewonnen, da sie nicht nur akademische Kreise, sondern auch die breite Öffentlichkeit tangiert. [...]
„Ohne freie Meinungsäußerung und ohne freie Berichterstattung durch die Presse ist Demokratie nicht vorstellbar“
Eine Demokratie ist ohne die Möglichkeit der freien Meinungsäußerung und der ungehinderten Berichterstattung durch die Medien nicht denkbar. Aus diesem Grund gehören die [...]
„Ein Staat darf grundsätzlich nicht Partei ergreifen“ – Die Bedeutung der Neutralitätspflicht in demokratischen Staaten
Die Neutralitätspflicht spielt eine zentrale Rolle für das Vertrauen der Bürger in demokratische Institutionen. Diese gewährleistet, dass staatliche Organe unabhängig [...]
Die verdeckte Rentenarmut: „Jobperspektive 58plus“
„Ist die Arbeit körperlich anstrengend, ist ein Renteneinstieg erst ab 70 fast undenkbar. Schichtarbeiter, Jobs auf dem Bau, wie Maurer und Dachdecker, oder der [...]
„Grundfreibetrag soll das Existenzminimum steuerfrei lassen“ – Warum Hartz IV auch die Mittelschicht betrifft?
Die Anhebung des soziokulturelle Existenzminimums wird allzu gerne mit einer Erhöhung des Hartz-IV-Satzes gleichgesetzt. Doch davon sind nicht nur Hartz-IV-Bezieher, sondern [...]