Die unerreichbare Mahlzeit: „Mangelernährung bei armen Kindern“
„Wer nicht arbeitet, soll auch nicht essen.“ So fasste eine hoher Parteifunktionär das Hartz-IV-System mit eignen Worten zusammen. Tatsächlich können sich viele [...]
Panorama
“Die mittelbare Drittwirkung der Grundrechte, insbesondere das Grundrecht der Nutzer auf Meinungsfreiheit”
Die Drittwirkung der Grundrechte stellt eine zentrale Herausforderung für die Jurisprudenz dar, da sie die Frage aufwirft, inwieweit die Grundrechte nicht nur zwischen Staat [...]
Warum das Darknet vom Grundgesetz geschützt ist
Über ein schwammig formuliertes Gesetz sollen VPN-Netzwerke und das Darknet verboten werden: „Wer das Darknet nutzt, führt in der Regel nichts Gutes im Schilde. Diese [...]
Angriff auf Verschlüsselung und VPN-Netzwerke: Sicherheit in rechtlich unsicheren Zeiten
Festplatten und Kommunikation strikt zu verschlüsseln. Beim Besuch von Webseiten immer auf VPN-Netzwerke zurück zu greifen. Gerade die „Nichts-zu-verbergen-Fraktion“ [...]
Existiert tatsächlich keine Alternative zur kalten Progression?
Die kalte Progression stellt eine “verdeckte” kontinuierliche Steuererhöhung dar. Sie könnte verfassungswidrig sein, da sie dem Grundprinzip des Grundgesetzes [...]
Stromrechnung bezahlen oder Essen kaufen: Warum die Energiewende die Armen besonders hart trifft (1)
Stromrechnung bezahlen oder Essen kaufen? – Es ist keine philosophische Frage. Tatsächlich müssen bereits 30 Prozent aller Hartz 4-Empfänger hungern. Vergleichbare [...]
Öffentliche Medien & Inflationsberechnung: “Vertrauensschwund in die Problemlösungsfähigkeit der Demokratie beschleunigen”
Die Inflation ist gesunken. – Oder, die Preissteigerung soll zurückgegangen sein. Für die allermeisten Menschen dürften die Kosten für Wohnen und Energie am [...]
Neue Soziale Gerechtigkeit: Warum Hartz IV Bezieher ihre Schreckschusswaffen bald abgeben müssen
Findige Konstrukteure haben bei der Entwicklung der Pfeilpistole eine Lücke im Waffengesetz gefunden, um die strengen Kriterien – was eine Waffe ausmachen soll – zu [...]
“Rettungsfolter” – “Die dies kategorisch ablehnen, ihre Position überdenken müssen”
Folter ist verboten. – Oder etwa doch nicht? Zwar mögen Foltermethoden (noch) verboten sein: Dennoch wollen viele Juristen es gerne ändern. Auch einige Polizisten [...]
“Wir müssen unsere Leute ernähren, wir können uns höhere Standards nicht leisten”
Die Europäische Kommission macht die Ernährung der Bevölkerung überwiegend an der “Verfügbarkeit von Nahrungsmitteln” fest. Aber ist es mit jenen einen [...]