Netzsperren und Zensur: Die moderne Form der Bücherverbrennung
Screenshot youtube.com
Schon Heinrich Heine wusste im Jahre 1823 zu berichten: „Das war ein Vorspiel nur, dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.“ – Erst wird der Gedanke und anschließend der Denkende hinter dem Gedanken getötet. Jede Form der Zensur führt am Ende zu einer Radikalisierung, was wiederum zu Diktaturen und Pogromen führt: Diese Abfolge hat sich in der Geschichte schon mehrfach wiederholt und ist nicht nur auf die NS-Zeit beschränkt.
„Das war ein Vorspiel nur, dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen“
Allerdings in modernen Zeiten werden keine Bücher mehr auf offene Straße verbrannt. Die Zensur kommt über die mathematische Algorithmen daher und wenn das nicht mehr reicht: Dann stehen plumpe Netzsperren und der Geheimdienst schon bereit. Dabei sollte die Vergangenheit eigentlich mit mahnenden Finger aufzeigen: Wohin die Reise am Ende geht.
„Werke berühmter Autoren gingen in Flammen auf: von Heinrich Heine und Sigmund Freud, von Thomas und Heinrich Mann, von Bertolt Brecht und Erich Kästner, von Kurt Tucholsky und Alfred Kerr, um nur einige zu nennen. Viele jüdische Schriftsteller waren darunter, sehr viele sogar. … Bei Heinrich Heine findet sich schon 1823 der Satz, der dann so berühmt und vor allem so grausame Wahrheit wurde: »Das war ein Vorspiel nur, dort wo man Bücher verbrennt, verbrennt man auch am Ende Menschen.«
„
Bücherverbrennung: „Viele jüdische Schriftsteller waren darunter“
Allerdings werden heute keine Bücher mehr offen auf der Straße verbrannt: Das Vorgehen findet viel Subtiler statt. Unter fadenscheinigen Gründen werden zuerst Netzsperren implementiert und anschließend alles mögliche wegzensiert.
Netzsperren: Unter dem Deckmantel des Jugendschutzes
„Behördenleiter Tobias Schmid erklärte gegenüber der Tageszeitung: „Bei Fernsehsendern kontrollieren wir sozusagen jede Ausspielung darauf, dass die Musik nicht zu gruselig ist, gleichzeitig kann aber jeder Zwölfjährige jederzeit von Kikaninchen auf … wechseln.“ Das Problem bestehe hier darin, dass die Betreiber der Seiten im Ausland sitzen und sich nicht an das deutsche Jugendschutzrecht gebunden fühlen.“
Krude Logik: Warum im Ausland vermeintlich Deutsche Gesetze gelten sollen
Dabei wäre es einfach herauszufinden: Warum überhaupt Jugendlich unbeaufsichtigt im Internet surfen können und wie sie von jenen Webseiten erfahren? Die Antwort ist darauf ist naheliegend und einfach: Der Pausenhof einer Schule. Wenn nicht gerade Unterricht stattfindet, dann sind die Kinder in dieser Zeit sich selbst überlassen. Auf diese Weise erfahren sie erstmals überhaupt von solchen Webseiten und außerdem sorgt der Gruppendruck für eine verstärkende Eigendynamik.
Netzsperren: „Am deutschen Wesen mag die Welt genesen“
Allgemein ist es aber schon fraglich, wie Behörden überhaupt auf die bizarre Ideen kommen können: Warum im Ausland eigentlich Deutsches Recht gelten soll? – Ist der Ausspruch: „Am deutschen Wesen mag die Welt genesen“ etwa wieder salonfähig geworden?
Schon Erich Kästner hat vor dem Jugendschutz gewarnt
Das Mittel um weltweit Deutsches Recht einzuführen: Netzsperren. Bei jeder noch so unpassenden Gelegenheit fordern die Behörden die Einführung von Netzsperren ein und als Hebel dafür dient ausgerechnet der Jugendschutz. Schon Erich Kästner hat bereits bei der Einführung des Jugendschutzes gewarnt.
Zesnur: „Wenn’s schon nicht gelingt die tatsächlichen Probleme zu lösen“
„Wenn’s schon nicht gelingt, die tatsächlichen Probleme zu lösen, die Arbeitslosigkeit, die Flüchtlingsfrage, die Steuerreform, dann löst man geschwind ein Scheinproblem. Hokuspokus – endlich ein Gesetz! Endlich ist die Jugend gerettet! Endlich können sich die armen Kleinen am Kiosk keine Aktphotos mehr kaufen und bringen das Geld zur Sparkasse.“
Schulhof: Betreute Verwahrlosung der Kinder unter Aufsicht des Staates
Während der NS-Diktatur wurden die Bücher von Erich Kästner verbrannt. Ohnehin betrachtet er dem „Schutz der Jugend“ nur als Lösung für Scheinprobleme. Schon ein kurzer Blick auf die Familienförderung zeigt auf wie Recht er damit hatte: Die finanzielle Förderung von Familien und Kindern rangiert ganz weit hinten. Aber ausgerechnet wenn es um umfangreiche Zensurmaßnahmen geht, will so manches Amt – auf wundersame Weise – sein Herz für Kinder entdeckt haben? – Schon Erich Kästner hatte da seine Zweifel.
Zensurmaßnahmen im Internet
Tatsächlich beschränken sie die Zensurmaßnahmen nicht nur auf das Internet.
„… Bundesamtes für Verfassungsschutz, in einer Pressekonferenz mitgeteilt, die „Compact-Magazin GmbH“ sei zum Verdachtsfall erklärt worden. Das Heft bediene sich „revisionistischer, verschwörungstheoretischer und fremdenfeindlicher Motive“, so die Einschätzung der Behörde. Die Supermarkt-Ketten Real und Kaufland verkündeten daraufhin, das Blatt aus dem Zeitschriftenregal zu verbannen.“
Moderne Bücherverbrennung: „Blatt aus dem Zeitschriftenregal zu verbannen“
Was ein „Verdachtsfall“ vermeintlich sein soll: Das erklärt die Behörde passender Weise gleich selbst.
Vogelfrei: Alles und Jeder kann zum Verdachtsfall ernannt werden
„Organisationen, … die nicht eindeutig extremistisch sind, bei denen aber hinreichend gewichtige „tatsächliche Anhaltspunkte“ für den Verdacht extremistischer Bestrebungen vorliegen“
Das Üben von Kritik kann gefährlich sein
Die Wörtchen „gewichtig“ und „tatsächlich“ hätte die Behörde auch problemlos streichen können. Das passende Gesetz dazu besteht aus über 1.000 Zeichen und stellt faktisch einen Freibrief dafür da: Jeden unter Überwachung zu stellen. Alleine schon alleine das wiederholte Üben von Kritik stellt nach Eigenaussage des Geheimdienstes ein hinreichender Grund da. Dagegen zu klagen dürfte aussichtslos sein, denn schon grundlegende rechtsstaatliche Dinge wie Akteneinsicht sind unmöglich.
Bücher wurden nicht nur unter der NS-Diktatur verbrannt
Doch Bücher wurden nicht nur unter der NS-Diktatur verbrannt, sondern die Verbrennung von Schriften durchzieht sich von der Antike über das Mittelalter bis hin zur vermeintlich aufgeklärten Neuzeit. Nachdem die Schriften des Autors vernichtet worden sind, müssen für gewöhnlich die Autoren um ihr Leben fürchten. Vereinfacht: Erst wird der Gedanke und anschließend der Denkende hinter dem Gedanken getötet.
Erst wird der Gedanke und anschließend der Denkende hinter dem Gedanken getötet
Auch die Reichweite der Lausitzer Allgemeinen Zeitung wird künstlich eingeschränkt. Also liebe Leser falls Ihnen die Grundrechte wichtig sind, teilen Sie die Beiträge der Lausitzer Allgemeinen Zeitung und sorgen Sie damit dafür, dass der Rechtsstaat erhalten bleibt.
Screenshot youtube.com
