Umverteilung von Vermögenswerten: Was passiert wirklich im Schatten der Wirtschaftskrise?

Im Zuge der Wirtschaftskrise hat die Enteignung für viele Menschen ganz reale Formen angenommen. Die staatlichen Strukturen kommen nur noch Schleppend ihren Zahlungsverpflichtungen nach. So manches Unternehmen musste bereits seine Pforten schließen. Nun ist die große Zeit der Umverteilung von Vermögenswerten angebrochen.

Die große Wirtschaftskrise und ihre unscheinbaren tektonischen Plattenbewegungen

Unscheinbar im Schatten der Wirtschaftskrise und des Wettkampfes um staatliche Subventionen finden ganze andere wirtschaftlich-tektonische Plattenbewegungen statt. Anders als gedacht: Viele staatliche Förderprogramme dürften auf lange Sicht eine ganz andere Wirkung entfalten.

Warum viele staatliche Förderprogramme auf lange Sicht eine ganz andere Wirkung entfalten?

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„Der Erstattungsbetrag beträgt 75 % des entsprechenden Umsatzes des Vorjahresmonats, womit die Fixkosten des Unternehmens pauschaliert werden. … Antragsberechtigt sind direkt und indirekt betroffene Unternehmen: Direkt betroffen sind alle Unternehmen (auch öffentliche) Unternehmen, Betriebe, Selbstständige, Vereine und Einrichtungen, die aufgrund der staatlichen Anordnung den Geschäftsbetrieb einstellen mussten.“

Finanziell klammer Staat: Hat wirklich ein „Software-Fehler“ die Subventionsauszahlung gestoppt?

Die Auszahlung von Subventionen kann mitunter sehr Schleppend verlaufen. Als formaler Grund muss ein „Software-Fehler“ herhalten. Eine banalere Erklärung dürfte vermutlich viel näher liegen: Dem Staat geht so langsam das Geld aus.

Warum viele Staatsbetriebe tief-rote Zahlen schreiben

Zu den üppigen Subventionsversprechungen für die freie Wirtschaft kommt noch eine riesige Verwaltung hinzu. Zugleich hat der Staat über die Jahrzehnte einen unübersichtlichen Berg an Staatsbetrieben und Firmenbeteiligungen angehäuft. Selbst in guten Jahren schreiben nur wenige Staatsbetriebe schwarze Zahlen und bei einer Wirtschaftskrise rutschen sie so richtig tief in die Verlustzone ab. Alleine Deutsche Bahn – als staatliches Unternehmen – kann mit Milliardenverlusten glänzen. Die Beteiligungen von Gemeinden, Ländern und Bund sind so unübersichtlich, dass sich keine verlässlichen Zahlen finden lassen.

Wenn die künstliche Geldschwemme ihre Grenzen erreicht

Doch sollen die Unternehmen nicht pleite gehen, dann muss der Steuerzahler einspringen. Neben all den unübersichtlichen Verpflichtungen noch die Verluste der freien Wirtschaft zu kompensieren: Das kann Schlussendlich nicht funktionieren. Oder anders: Die Auszahlungen von staatlichen Subventionen wird in Zukunft augenscheinlich noch viel Träger ablaufen. Außerdem werden sich vermutlich die Rückzahlungen von Subventionen häufen: Gewisse Anzeichen deuten bereits in diese Richtung hin. Die nachträgliche Änderung von Subventionsbedingungen – im laufenden Verfahren – stellt eigentlich eine rechtsstaatliche Unmöglichkeit dar. Jedoch mit solchen behördlichen Taschenspielertricks lässt sich ganz einfach ein Subventionsbetrug nachweisen und das Geld nachträglich zurückfordern. Zu allen Überfluss werden die Antragsteller so künstlich in die Kriminalität hinein getrieben.

Hyperinflation: Würde der Staat alle seine „offenen Rechnungen“ auf einmal begleichen

Mit solchen durchsichtigen behördlichen Winkelzügen lässt sich die Zahlungsunfähigkeit tarnen: Tatsächlich nehmen die staatlichen Ausgaben zu und gleichzeitig brechen die Einnahmen weg. Am Ende bleibt nur noch die Notenpresse übrig, wovon reichlich Gebrauch gemacht wird. Aber speziell die Direktzahlungen an private Unternehmen gehen unmittelbar in Ausgaben über und lassen so die Inflation in die Höhe schnellen. Vereinfacht: Würde der Staat alle seine „offenen Rechnungen“ auf einmal begleichen, dann würde ganz schnell eine Hyperinflation entstehen.  Und genau für solch ein Szenario sind die politischen „Gedankenspiele“ recht weit fortgeschritten.

„Angriff auf Sparvermögen – Immobilien – die Angst vor der Vermögensabgabe“

>>Focus<<

„Angriff auf Sparvermögen – Immobilien – die Angst vor der Vermögensabgabe – Vermögensabgabe? Meine Immobilie? Kommt nie! Sicher? … die Verschuldung der Länder und Kommunen und wie diese abgebaut werden könnte. Kirsten Lühmann von der SPD hatte sich ein paar Gedanken gemacht und schlug einen Ausgleichsfonds vor. „Um die Schulden dann gezielt mit bestimmten Einnahmequellen zu tilgen.“ Konkrete Ideen brachte Frau Lühmann gleich mit: „Ein Beispiel für solche nationalen Anstrengungen haben wir in unserer Geschichte. Ich verweise nur auf das Lastenausgleichsgesetz, das gleich zweimal in diesem Bereich gute Hilfen geleistet hat.“

„Ich verweise nur auf das Lastenausgleichsgesetz – Das gleich zweimal in diesem Bereich gute Hilfen geleistet hat“

Mit „Lastenausgleichsgesetz“ sind die quasi Zwangshypotheken nach dem Ersten und Zweiten Weltkrieg gemeint. Da aber mittlerweile beinahe alle Lebensbereiche digital erfasst wurden, dürfte der neue „Lastenausgleich“ wohl kaum auf Immobilien beschränkt bleiben.

Digitalisierung aller Lebensbereiche – Neue „Lastenausgleich“ dürfte wohl kaum auf Immobilien beschränkt bleiben

Ohnehin zeichnet sich im Hintergrund ein ganz anderes Bild ab. Prinzipiell kann jede Form von Vermögen nicht verschwinden, sondern Vermögenswerte lassen sich allenthalben nur umverteilen. Besonders im Zuge einer Wirtschaftskrise werden Immobilien, Patente und Marktanteile einfach nur umverteilt. Nicht wenige Menschen spekulieren genau auf so eine wirtschaftliche Krise um sich billig mit Firmen, Technologie und Grundstücken – für die Zeit danach – einzudecken. Die echten Krisengewinner lassen sich sowieso nicht wirklich besteuern und der angedachte Lastenausgleich dürfte ihnen womöglich noch in die Hände spielen.