Nigeria: Erstaunen über US-Einschätzung zur Religionsfreiheit
Lage der Christen im Land laut Pastoren und Analysten unverändert dramatisch Am 15. November veröffentlichte das US-Außenministerium seine jährliche Einschätzung zur [...]
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Digital Markets Act: Internetmonopolisten bleiben alternativlos
Der Binnenmarktausschuss (IMCO) des Europäischen Parlaments hat heute seinen Standpunkt zum Vorschlag für einen Rechtsakt über digitale Märkte (Digital Markets Act, DMA) [...]
Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP: Verkehrspolitische Vorhaben der Bundesregierung bis 2025
Die Vereinbarungen im Koalitionsvertrag zwischen SPD, Bündnis 90/Die Grünen und FDP zum Verkehr sowie den angrenzenden Politikbereichen (Klimaschutz, Energie, Bauen und [...]
ZDF-Journalistin Hayalis unangemessene Festrede geriet zur Drohgebärde des „Woke Mobs“
er rheinland-pfälzische Landtagspräsident Hering hat gestern in das Koblenzer Stadttheater geladen, um die Konstituierung der Beratenden Landesversammlung am 22. November [...]
Offene Brief von Bürgerinitiative „Mahnwache Bautzen“
Zitat: “Die Bürgerinitiative „Mahnwache Bautzen“ ist zum Dialog mit Oberbürgermeister Alexander Ahrens bereit. Sie reagierte damit auf einen Kommentar des OB zur [...]
Niedriglohnbeschäftigte in Kurzarbeit besser absichern
“Kurzarbeit bleibt weiterhin ein wichtiges und bewährtes Instrument, um Arbeitsplätze zu retten. Es wäre fahrlässig, es inmitten der vierten Pandemiewelle auslaufen [...]
Militärabkommen mit Kolumbien kündigen
„Angesichts der systematischen Menschenrechtsverletzungen und brutalen Gewalt gegen die Zivilbevölkerung durch Kolumbiens Militär und Polizei ist das von der [...]
Absage an Vorratsdatenspeicherung: EuGH-Generalanwalt legt Schlussanträge zur verdachtslosen Vorratsdatenspeicherung in Deutschland vor
Manuel Campos Sánchez-Bordona, Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofs (EuGH), hat seine Schlussanträge im Rechtsstreit zwischen der SpaceNet AG und der Bundesrepublik [...]
„Sorbische Selbstbestimmung in Sachsen“
Von Serbski Sejm: 1) Nachmittag-Seminar findet online statt Aufgrund der aktuellen Pandemielage findet das für Dienstag, den 23.11. um 14:30 Uhr in Budyšin/Bautzen geplante [...]
Die Auswirkungen des Strukturwandels in der Lausitz
Die Stilllegung von Kraftwerken und Braunkohletagebaue dürfte einen langen Schatten werfen: Viele Arbeitsplätze auch in anderen Sektoren sind damit ebenso in Gefahr. Dieses [...]