Rechtlicher Märchenwald: Das Verschwinden etablierter Sozialer Netzwerke
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Etablierte Soziale Netzwerke verlieren Massiv an Zuspruch. Nutzer wandern auf andere Plattformen ab: Somit sinkt auch deren Reichweite. Die Ursachen dafür liegen zwar auf der Hand: Gelten aber als unausgesprochene Tabuthemen.
Soziale Netzwerke: Als verlängerter Arm der Behörden
„Twitter, Facebook und andere soziale Netzwerke kooperieren dem Deutschen Richterbund (DRB) zufolge weiterhin wenig mit den Ermittlungsbehörden im Kampf gegen Hass im Internet. … Sven Rebehn, Geschäftsführer des DRB. „Die mit dem Gesetz eingeführten Auskunftsstellen der Netzwerke im Inland geben die Bestandsdaten der Nutzer wie Name oder Mail-Adresse bei einem Verdacht auf Straftaten meist nicht heraus“, kritisiert Rebehn.“
Fehlende Kooperation mit Deutschen Behörden sorgte einst für Erfolg
Der Deutschen Richterbund beklagt sich darüber: Das amerikanische Soziale Netzwerke – Deutschen Behörden nur sehr selten Auskunft erteilen. Interessant ist vielmehr die Tatsache: Was der Deutschen Richterbund verschweigt. Es gab mal ein reichweitenstarkes Soziale Netzwerk: Sogar beheimatet im Deutschen Rechtsstaat.
Heimische Soziale Netzwerke: „Es ist wie eine Stadt voller Zombies“
„Es ist wie eine Stadt voller Zombies“, schreibt uns ein Nutzer, der sich noch immer regelmäßig bei StudiVZ einloggt. Einst waren bei StudiVZ, SchülerVZ und MeinVZ etwa 16 Millionen Leute aktiv. Kein soziales Netzwerk in Deutschland hatte mehr Mitglieder als die VZ-Gruppe, selbst Facebook kam zu dieser Zeit nur auf etwa 11 Millionen deutsche Nutzer.“
StudiVZ, SchülerVZ und MeinVZ haben im Laufe seiner Entwicklung immer stärker mit den Behörden zusammengearbeitet: Nahezu zeitgleich sanken deren Nutzerzahlen. Eine ähnliche Entwicklung ist derzeit auch bei Facebook zu beobachten: Nutzer werden Gesperrt und Kommentare fallen der Zensur zum Opfer. Der sinkende Stern von Facebook fällt deshalb nicht so sehr auf: Da das Unternehmen andere Soziale Netzwerke aufkauft und somit seinen Schwund erfolgreich kompensiert.
Behörden: Das Ausspähen im großen Stil
Anders als der Richterbund verlautbart, geht es wohl mitnichten um irgendwelche einzelnen Straftaten, sondern wohl eher um das Anlegen ganzer Datenbanken. Das Ausspähen im Großen Stil hat schon längst Methode: Bankdaten, Geldtransfer, Arbeitszeiten, Krankenversicherungen, Kommunikation und noch viel mehr. Die allumfassende Datensammelwut kennt schon lange keine Grenzen mehr. Über den Missbrauch dieser Daten wird dann großzügig hinweggesehen.
Wenn die staatliche Datensammelwut keine Grenzen kennt
„In Mecklenburg-Vorpommern haben Polizeibeamte in zwei Fällen Minderjährigen Avancen gemacht. Die Männer machten sich dabei zunutze, dass sie beruflich mit den Mädchen zu tun hatten und so an deren Kontaktdaten gelangen konnten. … Der Polizist, der sich den Fall schildern ließ, kontaktierte das Mädchen anschließend und lud sie per SMS zu einem Fotoshooting ein. „Besonders gravierend ist dabei, dass diese Jugendliche sexuell freizügig in Erscheinung getreten und psychisch instabil gewesen ist“, heißt es … „
Polizisten laden Minderjährige zum sexuell freizügigen „Fotoshooting“ ein
„Weil er mehr über eine Frau in Erfahrung bringen wollte, missbrauchte ein Polizist seine beruflichen Zugänge … Nachdem der Beamte die Frau zufällig kennengelernt hatte, fragte er nach Angaben des Landesdatenschutzbeauftragten von Baden-Württemberg Stefan Brink zunächst die Halterdaten ihres Autos ab und nutzte dazu das Zentrale Verkehrsinformationssystem (ZEVIS) des Kraftfahrtbundesamtes. Die so gewonnenen Personalien nutzte der Polizist, um über eine sogenannte SARS-Anfrage bei der Bundesnetzagentur an die Festnetz- und Mobilfunknummern der Frau zu kommen. Schließlich rief der Polizist sie an, ohne dass es dazu einen dienstlichen Grund gegeben oder die Frau eingewilligt hätte, teilte Brink mit.“
Frauenbekanntschaft – Missbrauch von Daten bei Behörden: Über Halterdaten an die Privatnummern gelangen
Nur durch den Anruf des Polizisten, kam der Fall überhaupt raus. Zu anderen Missbrauchsfällen dieser Datenbanken schweigen sich offizielle Stellen für gewöhnlich aus. Es liegen auch keine wirklichen Hürden um Datenmissbrauch zu Verhindern vor: Niemand kann im Nachgang überprüfen, welche Beamte auf welche Daten zugegriffen haben. In der Regel muss der Geschädigte den Missbrauch juristisch selber nachweisen. Bei seltenen Erfolg: Die verhängten Strafen gelten – angesichts eines üppigen Beamten-Gehalts – eher als symbolische Beträge. Normalerweise werden diese Straftaten lapidar als „Einzelfälle“ abgetan. Die Realität spricht jedoch eine andere Sprache: Beginnend bei irgendwelchen Liebschaften, über das Ausspähen der eignen Verwandtschaft bis hin zu Nachbarschaftsstreitigkeit ist alles vorhanden.
Enge Verquickung und kaum Kontrolle: Zwischen Polizei Justiz und Staatsanwaltschaften
Im Windschatten von trivialen Ordnungswidrigkeiten, nutzen Behörde gerne die Gunst der Stunde, um umfassend eine Person zu Durchleuchten. Bei der Akteneinsicht erleben Betroffene dann mitunter Erstaunliches. In solchen Fällen wirken sich die Verquickungen zwischen Polizei, Justiz und Staatsanwaltschaften frappierend aus. Ein ungeschriebener Korpsgeist deckt die Handlungen des jeweils Anderen. Im Zuge dessen, sinkt das Vertrauen in den Rechtsstaat – oder das was davon übrig ist.
„Ansehen der Justiz in Deutschland schwindet dramatisch“
„Das Ansehen der Justiz in Deutschland schwindet dramatisch. Nur noch knapp 41 Prozent aller Bundesbürger haben großes oder sehr großes Vertrauen in die Justiz. Demgegenüber stehen etwa 45 Prozent, deren Vertrauen in die Justiz gering oder sehr gering ist. In den neuen Bundesländern trifft dies sogar auf rund 52 Prozent der Menschen zu.“
Geringes Vertrauen in den Rechtsstaat
Die Zahlen sind auch deshalb erstaunlich: Die Staatsquote bewegt sich auf einem viel höheren Niveau. Bedeutet: Der Staat schafft es nicht mal seine eignen Bediensteten von den Vorteilen des „Rechtsstaates“ zu überzeugen. Die Entwicklung die Facebook derzeit durchmacht, fand schon vorher bei anderen Sozialen Netzwerken statt. Je mehr staatliche Institutionen dort mitmischen, desto stärker weichen die Nutzer auf andere Plattformen aus. Das es hierzulande keine großen Sozialen Netzwerke gibt: Liegt weniger an den Programmierern, sondern mehr an den rechtlichen Rahmenbedingungen. Aber dieses Thema gilt als unausgesprochenes Tabu. Denn das geringe Vertrauen in den Rechtsstaat, wirkt sich zugleich auf investierende Unternehmen aus.
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