Geld stinkt nicht: Warum die unteren und mittleren Einkommensschichten die höchste Steuerlast tragen
„Pecunia non olet“ – „Geld stinkt nicht“ – Das entgegnete im 1. Jahrhundert nach Christus der römische Kaiser Vespasian seinem Sohn Titus: Dieser hielt die neu eingeführte Urinsteuer für „Unanständig“ . Die Gedanken an Anstatt und Moral, sind den Steuerwesen seit jeher fremd. Auch die soziale Gerechtigkeit bleibt bei der Besteuerung vielfach auf der Strecke. Anders als häufig suggeriert, tragen in Wirklichkeit: Die unteren und mittleren Einkommensschichten die höchste Steuerlast. Und das hat einen verheimlichten Grund.
„Pecunia non olet“ – „Geld stinkt nicht“
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„Google soll hier Steuern zahlen“ – so oder so ähnlich beginnt häufig die Debatte über die Besteuerung der digitalen Wirtschaft.“
Konzerne zahlen praktisch keine Steuern
Die Digitalsteuer steht regelrecht exemplarisch für das gesamte Steuerwesen. Da zahlreiche Konzerne faktisch keine Steuern zahlen: Dient dieser Missstand dafür: Als Argument um neue Steuern einzuführen. Natürlich bleiben die betreffenden großen Konzerne auch von dieser Steuer völlig unbehelligt: Aber davon sollen die Bürger nichts erfahren. Ein kurzer Blick, auf die verwendeten Steuersparmodelle der Großkonzerne würde dafür schon reichen.
„53,7 Prozent des Einkommens an den Staat abführen“
„Ein durchschnittlicher Haushalt muss 53,7 Prozent des Einkommens an den Staat abführen … Das fängt damit an, dass der Steuerzahlerbund fröhlich Steuern und Sozialabgaben in einen Topf wirft, wenn er suggeriert, dass wir erst ab Mitte Juli „für uns“ arbeiten. Damit ignoriert er geflissentlich, dass den Zahlungen in die Arbeitslosen-, Kranken- und Rentenversicherung entsprechende individuelle Ansprüche gegenüberstehen.“
Sozialabgaben: Eigentlich versteckte Steuern
Streng genommen müssten die Arbeitslosen-, Kranken- und Rentenversicherungen auch als Steuerarten gezählt werden: Denn aus den geleisteten Zahlungen, entstehen keine echten Ansprüche. Aus den öffentlichen Versicherungen, ist ein bürokratischer Wasserkopf erwachsen, der sich überwiegend mit sich selbst beschäftigt.
Sozialversicherung: Zahlungen ohne rechtlichen Leistungsanspruch
>>Aktion Demokratische Gemeinschaft<<
„Das Bundesverfassungsgericht hat in verschiedenen Urteilen seit 1981 deutlich gemacht, dass für die gesetzliche Rentenversicherung im Vergleich zu anderen Altersvorsorgesystemen (Beamtenversorgung, berufsständische Versorgung) der Gleichheitsgrundsatz (Artikel 3) und der Eigentumsschutz für gezahlte Beiträge (Artikel 14) des Grundgesetzes nicht gelten. Nach 1945 haben die staatlichen und gesellschaftlichen Eliten für sich selbst andere, wesentlich bessere Regelungen geschaffen, für die selbstverständlich die Regeln des Rechtsstaats und des Grundgesetzes gelten. Gleichzeitig haben sie die politische Beliebigkeit zum Rechtsstaatsprinzip für Arbeitnehmer und Rentner erhoben.“
Sozialkassen: Ein System schwarzer Kassen
Auf dieser Basis agieren eigentliche alle öffentlichen Versicherungen. Stichwort: „Versicherungsfremde Leistungen“ – Eine ganze Reihe von Ausgaben bestreiten die Sozialversicherungen: Die mit deren ursprünglichen Aufgabe entweder wenig oder überhaupt nichts zu tun haben. Diese „Schwarzen Kassen“ laufen unter den amtlichen Segen der Gerichte ab. Anderes Beispiel – Offiziell soll die Rundfunkabgabe keine Steuer sein: Nur welche reale Leistung, soll da eigentlich einklagbar sein?
CO2-Abgabe und Maut: Fallen bei der Steuerbelastung unterm Tisch
Auch Maut oder CO2-Abgabe fallen bei den Belastungen gern unterm Tisch: Obwohl diese auch jeder bezahlen muss. CO2-Zertifikate werden still und heimlich über die Energierechnung mit eingetrieben. Die Maut fällt bei jeder transportierten Ware an und kommt als unauffälliger Preisaufschlag obendrauf. Ein besonders perfides System: Sind dabei Steuern auf Steuern.
Perfide: Steuern auf Steuern zahlen
Beispiel: Auf jeden Liter Treibstoff fällt eine Energiesteuer an: Dieser so künstlich verteuerten Treibstoff, dient wiederum als Basis, um daraus die Mehrwertsteuer zu berechnen. Das Ganze bezahlt von einen bereits voll-versteuerten Einkommen. Daher ist es wenig verwunderlich: Die größten Steuerzahler stellen die mittleren und untern Einkommensschichten da. Ganz den „Sozialen Gedanken“ nimmt der Staat denjenigen das meiste Geld: Die sich am wenigsten dagegen wehren können.